Von Krokodilstränen und Chefposten
23. März 2012 07:51
Uwe Höhn hat sie bereits hinter sich und ein Ergebnis hingelegt, das an alte Zeiten erinnerte. 17 von 18 Abgeordneten haben den SPD-Fraktionsvorsitzenden Anfang Februar im Amt bestätigt. Und das sogar in einer geheimen Abstimmung. Was den Triumph umso gewichtiger erscheinen lässt. Und Höhn, der sich möglicherweise selbst über das deutliche Votum wunderte, gleich zu dem Versprechen veranlasst: "Ich lehne mich jetzt nicht zurück, sondern lege noch mal richtig los."
Da haben nicht nur Sozialdemokraten gestaunt: "Boah, der Uwe, der hat's raus. Verspricht Selbstverständlichkeiten und das sogar erst nach der Wahl."
Bei Parteichef Christoph Matschie ist die Reihenfolge nebensächlich. Der kann zusagen, was er will (längeres gemeinsames Lernen oder bis zur Rente Einzelunterricht, ganz egal). Der Arme erntet nur Resultate, die man stets als »ehrlich« bezeichnen muss. Und seine unzähligen Parteifreunde haben dabei Krokodilstränen in den Augen.
Über die mageren 67 Prozent kann sogar Uwe Barth schmunzeln, der ansonsten als Liberaler in diesen Zeiten wenig Anlass dazu hat. 87 Prozent fuhr der FDP-Vorsitzende zuletzt ein und muss sich erst im September wieder den Delegierten stellen. Demnächst indes, auch wenn es noch keinen konkreten Termin gibt, wird über den Fraktionschefposten abgestimmt. Doch auch hier muss sich Barth keine Sorgen machen, auf eine einfache Abgeordnetendiät (knapp 4700 Euro monatlich) zurückzufallen.
Vorsitzende mögen zwar doppelt gestraft sein, sind aber ebenso besoldet. Allerdings geht die Mehrheit von Barths sechs freidemokratischen Mitstreitern ohnehin einer Nebentätigkeit nach, so dass sie weder Zeit noch Interesse haben dürften. Es sei denn Thomas Kemmerich, der Vater von sechs Kindern ist, aktuell die Landeshauptstadt erobern will und hauptberuflich Haare schneiden lässt, hätte noch freie Spitzen.
Auch Bodo Ramelow ist annähernd konkurrenzlos. Der Linke-Fraktionschef, der einst als Ein-Mann-Kraftwerk die damalige CDU-Alleinregierung in Schach hielt, ist zwar merklich ruhiger geworden und nicht unumstritten. Aber echte Herausforderer in den eigenen Reihen sind entweder rar oder nicht mehrheitsfähig.
Das könnte bei Anja Siegesmund anders sein. Die sechs Grünen wählen kommenden Mittwoch. Und auch Astrid Rothe-Beinlich dürfte sich die Vorsitzendenposition zutrauen. Selbst wenn "Lieberknechts Liebling", wie Siegesmund intern gerne mal genannt wird, die heterogene Zweckgemeinschaft sehr geschlossen als kleine Oppositionskraft etabliert hat, darf sie sich nicht sicher sein. Schließlich hat der/die dann amtierende Fraktionsvorsitzende auch beste Chancen auf die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl in zwei Jahren.
Wie man sich vor solchen Kabalen schützen kann?
Man ändert die Geschäftsordnung und orientiert die Amtszeit an der fünfjährigen Legislaturperiode: CDU-Fraktionschef Mike Mohring muss sich wie (voraussichtlich) Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht bis 2014 keiner weiteren Wahl stellen.
Parallelen sind wie immer rein zufällig...