Matschie: CDU darf bei Theater Eisenach nicht kneifen

Unterschiedliche Blickrichtungen: Kulturminister Christoph Matschie (SPD) moniert, die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) würde das Kulturland Thüringen nicht ernsthaft unterstützen. Foto: Peter Michaelis

Kulturminister Christoph Matschie (SPD) geht im Streit um die Finanzierung des Theaters Eisenach auf Konfrontationskurs zum Koalitionspartner CDU. Innenminister Jörg Geibert (CDU) habe bestätigt, dass die Wartburgstadt strukturelle Probleme habe, die sie nicht aus eigener Kraft bewältigen könne.

Erfurt. "Die CDU darf sich deshalb einer Lösung für Eisenach nicht aus parteitaktischen Gründen verweigern", fordert Matschie. Er erwarte, dass die CDU-Vorsitzende Lieberknecht zu ihrem Wort stehe.

Bereits im September 2010 habe das Kabinett das Innenministerium beauftragt, an Eisenach eine Bedarfszuweisung über 50.000 Euro zur Sicherung des kommunalen Finanzierungsanteils des Bachhauses auszureichen. Einen Monat später habe sich eine interministerielle Arbeitsgruppe des Finanzproblems Eisenachs angenommen und sei zu dem Ergebnis gelangt, dass die bestehende Struktur nur über Hilfen der Regierung aufrecht erhalten werden könne.

Eine Weiterführung des Theaters in der bisherigen Form sei aber ab 2013 nicht mehr möglich. Dauerhafte Abhilfe könne nur ein Drei-Säulen-Modell schaffen, das aus den Komponenten Rückkreisung, Eingemeindung von Umlandgemeinden und der verstärkten Nutzung der eigenen Einnahmemöglichkeiten bestehe, erläutert Matschie.

Unter anderem im Juni vergangenen Jahres hat das Kulturministerium seinen Angaben zufolge in einem Schreiben an den für die Kommunalfinanzen zuständigen Finanz-Staatssekretär zur Klärung der Finanzierung des Landestheaters eine weitere Sitzung der Arbeitsgemeinschaft angemahnt, da diese damals seit nunmehr einem halben Jahr trotz der brisanten Erkenntnisse und der drängenden Entscheidungen nicht mehr einberufen worden sei.

"Eine Ministerpräsidentin", sagt Matschie, "kann nicht in Sonntagsreden das Kulturland Thüringen predigen und, wenn es ernst wird, kneifen."

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