Auslastung von Gewerbeflächen stagniert bei 77 Prozent

Wie groß noch freie Gewerbegrundstücke sind, weiß die Thüringer Landesregierung nicht, wundert sich die grüne Abgeordnete Jennifer Schubert

Wie groß noch freie Grundstücke sind, weiß die Thüringer Landesregierung nicht, wundert sich die grüne Abgeordnete Jennifer Schubert

Erfurt. Vor drei Jahren lag der Auslastungsgrad der 472 vom Land geförderten Gewerbegebiete in Thüringen bei 77,5 Prozent.

Aber, so vermerkte das Wirtschaftsministerium 2010 in seiner Antwort auf eine FDP-Anfrage: Dabei sei zu berücksichtigen, dass etliche Flächen erst am Beginn ihrer Vermarktung stünden. Manche befänden sich sogar noch in der Erschließung.

Der scheinbar berechtigte Einwand ließ auf einen höheren Belegungsgrad hoffen. Doch die im vorigen Monat erteilte Auskunft, diesmal auf Anfrage der Grünen, ergab kein anderes Bild. Gewerbegebiete, die im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) erschlossen wurden, haben nach wie vor einen Auslastungsgrad von rund 77 Prozent.

Also sind 23 Prozent noch frei, rechnet Fragestellerin Jennifer Schubert . Macht bei rund 8100 Hektar Nettofläche insgesamt 1863 erschlossene Hektar, die noch auf Investoren warten. Wieso, fragt sich die grüne Landtagsabgeordnete, will das SPD-geführte Wirtschaftsministerium mit seiner "Großflächenoffensive" immer noch knapp 600 Hektar neu ausweisen? Und wie passt das zusammen mit dem Aktionsplan Nachhaltige Flächenpolitik des Umweltministers Jürgen Reinholz (CDU)?

Gar nicht. Denn zum einen sind die genannten Zahlen unsicher. Seit 1. Mai 2008, teilt Wirtschaftsminister Matthias Machnig in seiner Antwort mit, seien die Landkreise für die Genehmigung von Bebauungsplänen ihrer kreisangehörigen Gemeinden zuständig. Eine Meldepflicht gebe es nicht. Auch wimmele es von Standorten außerhalb genehmigter Bebauungspläne. Nämlich dort, wo schon seit Jahrzehnten Betriebe arbeiten sowie auf zahlreichen gewerblich genutzten Einzelgrundstücken, die sich im beplanten Innenbereich der Gemeinden befinden.

Aber das mit der Großflächenoffensive habe schon seine Richtigkeit. Denn potenzielle Investoren würden ständig nach großen zusammenhängenden Flächen ab zehn Hektar fragen. Rein rechnerisch ergebe sich daraus ein Flächenbedarf bis 2022 von 1000 Hektar, die man noch nicht habe.

Das könne die Landesregierung doch gar nicht wissen, widerspricht Jennifer Schubert mit Verweis auf die unklare Datenlage. In der Antwort auf die FDP-Anfrage vor zwei Jahren fand sie gleich sechs Standorte für Industrie- und Gewerbeansiedlung, bei denen noch 20 Hektar nicht belegt waren. Was zwar nicht heiße, dass diese Flächen auch zusammenhängend nutzbar sind. Aber die Mühe, das herauszufinden, sagt die Grüne, "die sollte sich die Regierung schon machen". Stattdessen lasse sie zu, dass weitere Flächen zur Versiegelung freigegeben werden.

Volkhard Paczulla / 03.04.12 / OTZ

Z82C42K400631