In Thüringen wächst Kritik an Bildungspaket

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU), sprach am Freitag im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin bei einer Pressekonferenz unter dem Motto "Ein Jahr Bildungs- und Teilhabepaket - Bilanz und Ausblick". Foto: dapd

Thüringens Sozialministerin Heike Taubert hat das Bildungspaket der Bundesregierung scharf kritisiert. "Bundesministerin von der Leyen fördert bürokratisch und an den Kindern vorbei", sagte die SPD-Politikerin zur Vorstellung der Jahresbilanz des Bildungspakets am Freitag in Berlin.

Erfurt/Berlin. Aus der Jahresbilanz zum Bildungspaket geht hervor, dass ein Großteil der Gelder gerade von Betroffenen in Thüringen nicht abgerufen wurde.

Das sogenannte Bildungs- und Teilhabepaket sieht vor, dass bedürftige Familien für ihre Kinder Zuschüsse für warme Mittagessen, Schulausflüge oder Freizeitaktivitäten beantragen können. Nur etwas mehr als die Hälfte der Berechtigten hatten im Freistaat laut einer Umfrage im vergangenen Jahr Gelder aus dem Solidarpakt beantragt.

Das sogenannte Bildungs- und Teilhabepaket sieht vor, dass bedürftige Familien für ihre Kinder Zuschüsse für warme Mittagessen, Schulausflüge oder Freizeitaktivitäten beantragen können. Doch nur etwas mehr als die Hälfte der Berechtigten hatten im Freistaat laut einer Umfrage des MDR Thüringen im vergangenen Jahr Gelder aus dem Solidarpakt beantragt.

Mittel für Bildung in Straßenbau geflossen

Etwa 60 Prozent der Gelder für das Bildungspaket wurden im Freistaat nicht abgerufen. Von den vom Bund pauschal ausbezahlten 19,3 Millionen Euro wurden demnach im Jahr 2011 nur etwa 7,6 Millionen Euro ausgegeben, die übrig gebliebenen rund 11,7 Millionen Euro stünden den Kommunen jetzt zur freien Verfügung, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums.

Stefan Werner, Sprecher des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Thüringen, bezeichnete das Bildungspaket daher als gescheitert. Die immer wieder als Beispiel angeführten Sport- und Musikgutscheine wurden kaum abgefragt, wie er sagte. Das Paket habe sich als bürokratisches Monster erwiesen.

Schwache Nachfrage nach Lernförderung

Laut einer Umfrage unter Eltern in rund 70 Städten und 190 Landkreisen in Deutschland wurden Mittel für Mittagessen, gefolgt von Schulausflügen am stärksten nachgefragt. Schwächer fiel die Nachfrage nach Zuschüssen für den Sport- oder Musikunterricht aus. Lernförderung und Schülerbeförderung werden nach wie vor mit jeweils rund fünf Prozent nur wenig beantragt.

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30.03.12 / dapd

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Kommentare

01.04.12 - 22:06

anonymax

Das Bildungspaket war schon seit seiner Entstehung in der Kritik, heute sprechen alle nur noch vom Bildungspaket von Teilhabe ist weniger die Rede, die die real Teilhaben sind die Kommunen, die sich daran gesundstoßen an nicht abgerufenen Geldern des verhinderten Urteils des BVG. Und was nützt all die Teilhabe wenn die Anspruchsberechtigten den Luxus für Mobilität nicht aufbringen können um die Angebote in Anspruch zu nehmen. Über Margot Honnecker reget sich zuzeit wieder mal das ganze Medien- Kartell auf, über die Soz.- Ministerin weniger, wobei diese zwei Personen wahrlich nicht zu vergleichen sind