Teichwolframsdorf trennt sich von Berga

Der Gasthof "Zum grünen Tal" in Teichwolframsdorf: Hier tagte am Dienstagabend der Gemeinderat und Beschloss den Vertrag zur Abbwicklung der erfüllenden gemeinde mit Berga. Foto: Marcel Hilbert

Die Gemeinderäte in Teichwolframsdorf waren sich auf ihrer Sitzung am Dienstagabend einig: Die Abwicklung der Verwaltungsvernetzung mit Berga ist beschlossene Sache.

Teichwolframsdorf. Einstimmig gaben sie grünes Licht für einen Vertragstext, der die Modalitäten der Abwicklung der erfüllenden Gemeinde regelt. "Wir wollen eine saubere Trennung, um Streit zu vermeiden", begründet Bürgermeister Wolfgang Herold (parteilos). Am 13. Januar 2011 hatten Teichwolframsdorf und Mohlsdorf beschlossen, gemeinsam eine Landgemeinde zu gründen und Berga eine Absage erteilt.

"Die Verwaltungstätigkeit Bergas für Teichwolframsdorf endet zum Jahresende 2011", versichert Herold, die notwendige Gesetzgebung dazu aus dem Thüringer Innenministerium werde im Spätsommer dazu erwartet, darauf wolle man vorbereitet sein.

Am 15. Mai sei der Vertrag zur Abwicklung deshalb verhandelt worden. Geregelt werde im Vertragstext im Wesentlichen, dass gemeinschaftlich erworbenes Eigentum unter den Gemeinden nach Einwohnerschlüssel aufgeteilt werden soll, eingebrachte Vermögensgegenstände zurückgegeben werden sollen und das einst entsendete Teichwolframsdorfer Personal sechs Beschäftigte (für Mohlsdorf sind es neun Beschäftigte ) für die gemeinsame Verwaltung jetzt in den Schoß der jeweiligen Gemeinde zurück kehrt, demzufolge dort wieder aufgenommen werden muss. Eine entsprechende Klausel im Arbeitsvertrag gibt den Mitarbeitern Sicherheit.

Diskussionsbedarf gab es seitens der Gemeinderäte im Hof "Zum grünen Tal" nicht alle 12 anwesenden der insgesamt 15 Teichwolframsdorfer Gemeinderäte stimmten für den Abwicklungsvertrag.

Herold zeigte sich zufrieden, auch die Mohlsdorfer hatten bereits grünes Licht für das Papier gegeben, resümiert er.

Während der Bergaer Stadtrat, der ebenfalls am Dienstagabend tagte, keinen Anlass sah, die Sache zu beschließen. Das Papier wurde in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Mit der Begründung, dass das Innenministerium die erfüllende Gemeinde noch nicht aufgelöst habe. Sobald der Gesetzestext aus Erfurt vorliege, werde man sich damit beschäftigen, gab gestern Bürgermeister Stephan Büttner (Freie Wähler) Auskunft über die entsprechende Meinungsbildung dazu im Stadtrat.

In der Teichwolframsdorfer Gemeinderatssitzung dagegen provozierte der Abwicklungsbeschluss schließlich noch eine Bürgernachfrage: Was die "Schmiere" denn unterm Strich gekostet habe, will ein Einwohner vom Bürgermeister wissen.

Herold verweist auf die Verwaltungskostenpauschale, die an Berga jährlich zu zahlen gewesen sei 120 Euro pro Kopf. Einsparungen habe man dagegen nicht in erhofftem Umfang realisiert. Schätzungsweise 7000 bis 8000 Euro hätten die Teichwolframsdorfer mit ihren Ortsteilen dagegen höchstens im Haushalt einsparen können, informiert er auf weitere Nachfrage aus der Publikumsecke. Gemeinderat Erhard Greiner (parteilos) springt ihm schließlich bei: Bei der Entscheidung für Berga sei es nicht allein um Einsparungen, sondern um zukunftsfähige Strukturen gegangen, deren Bildung notwendig sei. "Jetzt wollen wir mit Mohlsdorf eine Landgemeinde bilden, weil wir mit Berga nicht zufrieden waren", unterstreicht Greiner nochmals die Teichwolframsdorfer Entscheidung.

Kathrin Schulz / 09.06.11 / OTZ

Z82B68L140190

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Kommentare

09.06.11 - 09:36

Dr. Sommer

"Während der Bergaer Stadtrat, der ebenfalls am Dienstagabend tagte, keinen Anlass sah, die Sache zu beschließen. Das Papier wurde in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Mit der Begründung, dass das Innenministerium die erfüllende Gemeinde noch nicht aufgelöst habe. " Was ist das denn für ein Satzbau?