Treueschwüre

Die Treueschwüre Angela Merkel zur ums Überleben kämpfenden FDP kommentiert TLZ-Vize Hartmut Kaczmarek.

Die Treueschwüre zum Partner FDP fallen Angela Merkel schwer. Aber was bleibt ihr anderes übrig? Die Liberalen hängen ihr wie ein Klotz am Bein. Aber eine Alternative ist nicht so richtig in Sicht. Schwarz-Grün? Norbert Röttgen mag in Nordrhein-Westfalen darauf spekulieren, aber die Grünen zeigen ihm dort die kalte Schulter. Und auch auf Bundesebene haben sie sich auf ein Bündnis mit den Sozialdemokraten festgelegt. Wenn es denn reichen sollte für Rot-Grün.

Und wenn nicht? Dann macht Merkel mal wieder das, was sie am liebsten tut: Sie passt sich den veränderten Verhältnissen an. Ihrer eher präsidialen Art, die Regierung zu führen, liegt eine große Koalition mit den Sozialdemokraten sowieso viel eher als die jetzige schwarz-gelbe Zwangsehe. Auch wenn große Koalition eigentlich fast immer Stillstand heißt, weil Einigung auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Unter dem Duo Merkel-Müntefering war das zu sehen. Und in Thüringen ist das eigentlich nur deshalb anders, weil die Koalitionäre noch die jeweiligen Spielwiesen des anderen - Bildung und Wirtschaft auf der einen, Finanzen und Verkehr auf der anderen Seite - respektieren und weil Lieberknecht ihren Ministern, egal welcher Couleur, lange Leine lässt. Außerdem ist in Thüringen der CDU-Koalitionspartner nicht von einer grassierenden politischen Schwindsucht befallen - trotz aller parteiinternen Grabenkämpfe.

In Berlin ist das anders. Dort ist bei Schwarz-Gelb mal wieder Stillstand angesagt. Hoffentlich nur bis zum 13. Mai, wenn an Rhein und Ruhr gewählt worden ist. Aber eine ums Überleben kämpfende FDP ist für Merkel ein immer größeres Risiko. Stagnation honoriert der Wähler nicht.

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Hartmut Kaczmarek / 27.03.12 / TLZ

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