Weimarer Reden 2012: Über die Freude an Europa (I/V)

Nur wenn die Bürger Verantwortung übernehmen, könne Europa in der Globalisierung ein wirtlicher Ort für unsere Kinder und Kindeskinder werden und bleiben, sagt Gesine Schwan. "Zur Zeit sind Europa und die Welt es in vielen Teilen nicht." Foto: Maik Schuck

Wohin geht Europa? Welche Wege führen aus der europäischen Krise? Diesen Fragen widmete sich die diesjährige Auflage der Weimarer Reden an vier Sonntagen im Deutschen Nationaltheater. Am 25. März hinterfragte die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan, Präsidentin der Humboldt-Viadrina School of Governance in Berlin, unser Verhältnis zu Europa.

Meine Damen und Herren,

mal ehrlich: Haben Sie Freude an Europa? Vermutlich eher nicht. Jedenfalls findet sich gegenwärtig in vielen politischen Berichten, Analysen und Feuilletons die Annahme einer zunehmenden Skepsis gegenüber Europa, nicht nur in Deutschland, aber besonders in Deutschland. Von Freude an Europa war schon lange nicht mehr die Rede.

Wenn ich von Europa rede, meine ich vornehmlich die Europäische Union, wie sie über einen langen Zeitraum entstanden ist und, ausgehend von der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die erweiterte Europäische Gemeinschaft, schließlich 1992 in Maastricht vertraglich vereinbart worden ist. Natürlich ist Europa viel mehr, allein die ständige Erweiterung des Kreises der Mitgliedsländer, die noch nicht abgeschlossen ist, zeigt das. Aber ich möchte Europa, um das es heute gehen soll, zunächst pragmatisch so eingrenzen. Denn es geht mir nicht vorrangig um eine kulturelle oder psychologische Frage, sondern um eine politische.

Neueste Umfragen etwa des sogenannten Eurobarometers, mit dem die Europäische Kommission seit 1973 regelmäßig die Meinung der Europäer zu unterschiedlichen Themen der Union befragt, belegen, dass die Zustimmung zu Europa in den Mitgliedstaaten unterschiedlich ausfällt, aber in den letzten Jahren gesunken ist, besonders in Deutschland. Dabei galten die Deutschen bis 1990 - für die meisten Jahre handelt es sich dabei also um die Westdeutschen - als besonders proeuropäisch. Sie empfanden sich als Gewinner der europäischen Integration, weil sie auf diese Weise auch international politisch mehr Einfluss nehmen konnten und als Exportnation Vorteile vom erweiterten Markt hatten. (Knelangen: Euroskepsis? Die EU und der Vertrauensverlust der Bürgerinnen und Bürger, aus Politik und Zeitgeschichte, 23.1.2012) Allerdings haben die Deutschen dabei immer einen besonderen Wert auf die Stabilität ihrer D-Mark gelegt und gegenüber der Einführung des Euro eine erhebliche Skepsis gehegt ebenso wie die Furcht, einmal unter einer unseriösen Haushaltsführung ihrer Nachbarn leiden zu müssen (ebenda).

Angesichts der Schuldenkrise der letzten Jahre in den Euro-Staaten fühlen sich nun vermutlich viele in ihrer Sorge bestätigt. Da ihre Zustimmung zu Europa erkennbar und durchaus erheblich auf einem Kalkül von Vor- und Nachteilen der Mitgliedschaft beruhte, liegt als Folge eine Distanzierung nahe, wenn sich Nachteile oder auch nur riskante Bürgschaften abzuzeichnen scheinen. Im Vergleich zu allen anderen Europäischen Ländern wenden sich die Deutschen jetzt denn auch gegen eine Erweiterung der Europäischen Union. Im Übrigen hat in den letzten Jahren auch bei den anderen europäischen Bürgern eine rein instrumentelle Sicht gegenüber der Union zugenommen. Das klingt alles nicht nach "Freude an Europa".

Andererseits genießt die Europäische Union als Akteur in der gegenwärtigen Finanzkrise mehr Vertrauen als die jeweiligen nationalen Regierungen (die G 20 und der Weltwährungsfonds rangieren noch dahinter), eine starke Mehrheit - circa 80 Prozent - findet, dass man "gemeinsam stärker" sei als jeder für sich und befürwortet eine intensivere politische und wirtschaftliche Integration (aktuelles Eurobarometer). In Bezug auf die Zukunftsstrategie "Europa 2020" fand der Topos "Unterstützung armer und sozial ausgegrenzter Menschen, um sie in die Lage zu versetzen, sich aktiv in die Gesellschaft einzubringen" die größte Zustimmung (79 Prozent, +3; Frühjahrs-Eurobarometer 2011), die Europäer schauten im Mai 2011 zuversichtlich in die Zukunft und glaubten, dass die EU auf dem richtigen Weg sei. Das hört sich zumindest ganz positiv an. Freuen sich die Europäer doch an Europa?

Weimarer Reden 2012: Über die Freude an Europa (II/V)

Weimarer Reden 2012: Über die Freude an Europa (III/V)

Weimarer Reden 2012

Gesine Schwan / 31.03.12 / TLZ

Z83C3UH470174