Behinderte in Thüringen fordern mehr Rechte

Zurzeit leben im Freistaat fast 355.000 Behinderte wie Marco Pompe vom Team Oettinger RSB . Foto: Daniel Volkmann

Behinderte in Thüringen haben im Alltag weiterhin mit zahlreichen Problemen und Widerständen zu kämpfen. Darauf verweist Jürgen Pfeffer vom Außerparlamentarischen Bündnis für die Gleichstellung behinderter Menschen.

Erfurt. Demnach geht auf Landesebene vor allen Dingen die Umsetzung der von der Bundesregierung ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention zu schleppend voran.

In diesem Zusammenhang kritisierte Pfeffer einmal mehr das "veraltete" Gleichstellungsgesetz aus dem Jahr 2005, das zum 20. April entfristet wurde, also ohne Anpassung und Konkretisierung auch zukünftig gilt.

Dabei betrifft das Thema immer mehr Menschen in Thüringen. Zurzeit leben im Freistaat fast 355.000 Behinderte - und jedes Jahr kommen weitere 5000 hinzu.

Besonders angespannt sei die Arbeitsmarktlage für diese Bevölkerungsgruppe, kritisierte Pfeffer. Es gebe auch in Thüringen immer weniger sozialversicherungspflichtige Jobs für Behinderte, deshalb steige die Zahl der arbeitslosen Behinderten kontinuierlich an. "Es muss deutlich mehr in die Schul- und Berufsbildung investiert werden", forderte Pfeffer. Nur dadurch könne eine Kostenexplosion in der Zukunft verhindert werden.

Ein weiteres Problem ist der Mangel an bezahlbaren, behindertengerechten Wohnungen sowie das Fehlen barierefreier, öffentlicher Einrichtungen. Beispielsweise sei der Bahnhof in Vieselbach für Millionen Euro umgebaut wurden, ohne die Anforderungen von Behinderten zu beachten.

Auf allerlei Missstände und Unzulänglichkeiten will das Außerparlamentarische Bündnis bei einem Treffen am Montag im Thüringer Landtag hinweisen (13 Uhr bis 16.30 Uhr).

Doch es gibt auch positive Aspekte: So wurde die Anna Amalia Bibliothek in Weimar vollständig barrierefrei umgebaut, und auch der Hainich sei in dieser Hinsicht vorbildhaft.

Seit dem Jahr 2009 gilt in Deutschland die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

Thüringen hat jüngst einen Maßnahmeplan aufgelegt, um die Bevölkerungsgruppe stärker als bisher zu unterstützen. Die Vorhaben reichen von einer besseren Integration betroffener Kinder und Jugendlicher in Kindertagesstätten und Schulen bis hin zu speziellen Internetangebote, die beispielsweise auch blinde oder taube Menschen nutzen können.

"Bislang ist der Plan aber nur eine Absichtserklärung - bindend ist er nicht", schränkte Pfeffer ein. Ein Großteil der Formulierungen sei zu schwammig und die genannte Maßnahmen gehen in vielen Fällen an den drängendsten Problemen vorbei", erklärte Pfeffer anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, der heute begangen wird.

Peter Rathay / 05.05.12 / TA

Z88C54J300644

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Kommentare

06.05.12 - 11:59

Hans Schmidt

Kraß: 2.241.559 Einwohner (2010), davon 355.000 Behinderte, entspricht ca. 15,8%. Allen Betroffenen wäre ein möglichst einschränkungsfreies Leben zu wünschen, allerdings kann ich mir nicht vorstellen, woher das ganze Geld kommen soll, bei der Anzahl.