Der Chefposten im Geraer Rathaus

.. ja.. das ist supi.. Auf dem Tisch bau ich dann meine neue Autorennbahn auf.. :0) ..

Hallo F.G.Ich vermisse nach wie vor Ihren Standpunkt zur Klagewelle des OB Dr. Vornehm gegen die Entscheidungen der Bundesbehörde wegen Verweigerung der Kindergeld Ableitung in den jährlichen Geraer Stadthaushalt. Bevor Sie aber Fremdwörter wie "Phrase und Penetration" in Ihren Beiträgen verwenden, sollte Sie die Bedeutung der Begriffe in Wikipedia nachlesen. Auch scheinen Sie über hellseherische Fähigkeiten zu verfügen, da Sie wissen, dass das Thema "die Leser nervt und sich vom Thema abwenden". Und Sie wissen auch, dass die Leute, die die Wahrheit über die unsoziale Kindergeld Abzweigung des SPD OB Dr. Vornehm erfahren, "die Kommentare gar nicht lesen bzw. ingnorieren" und "keine Lust mehr haben die Sache zu unterstützen". Bitte setzen Sie doch noch einmal Ihre hellseherischen Fähigkeiten ein, und sagen Sie den Geraer Schwerbehinderten, ob Dr. Vornehm das Kindergeld zurück zahlt und ob Dr. Vornehm nach den zwei verlorenen Klagen die noch offenen Klageverfahren beendet? Auch im "Kommunalen Anzeiger" Ausgabe 03 Kommentar "Geraer Spitzen" spielen die Geraer Schwerbehinderten und das Kindergeld bei Dr.V. wieder keine Rolle. Er stellt sich als Stammgast des Oldie Turniers dar und verliert wieder kein Wort zu seiner angekündigten Änderung seiner Verwaltungspraxis zum Kindergeld. Was hat dieser Beamte auf Zeit in den sechs Jahren seiner Amtszeit eigentlich erreicht? In Gera ziehen die Jungen und gut Ausgebildeten weg,die Arbeitslosenquote liegt bei 13,5% ist damit landesweit die höchste Arbeitslosigkeit. In Gera wohnen mit 17,3% landesweit die meisten erwerbfähigen Hilfebedürftigen. Bitte jetzt besonders gut aufpassen lieber F.G.:Nirgendwo ist der Anteil Sozialhilfe empfangender Kinder mit 32,6% höher als in Gera. Aber die 32,6% arme Kinder reichen Dr. Vornehm noch nicht. Er nimmt den Geraer Schwerbehinderten noch das Kindergeld weg, dass die Bundesbehörde den Kindern per Gesetz zur Verfügung stellt. Und was macht Dr. Vornehm mit dem Bundesgeld? Dr. Vornehm leitet dieses Kindergeld in seinen kommunalen Stadthaushalt und will sich so als erfolgreichen Haushälter feiern lassen. Was interessieren Dr. Vornehm die 32,6% arme Kinder in Gera? Da kommt es doch auf ein paar mehr oder weniger nicht an. Die betroffenen Eltern werden es schon richten. Noch eine Zahl zum Nachdenken für Sie lieber F.G.: Der Anteil älterer arbeitssuchender Menschen ab 50 bis 65 Jahren ist in Gera im Dezember um 344 Personen auf 5127 Personen gestiegen. Aber Dr. Vornehm beschäftigt sich mit Oldie Turnieren oder will neue Kauftempel bauen lassen. Warum lassen wir Bürger uns das vom Dr. Vornehm bieten? Die Abwandlung eines geflügelten Wortes trifft für Gera voll ins Schwarze: Die Geraer Bürger haben nur den Oberbürgermeister, den die Geraer verdienen. F.G.wann mischen Sie sich zum Wohle der Stadt ein? Ich werde den SPD Oberbürgermeister Dr. Vornehm so lange und so oft zu seiner unsozialen Kindergeld Abzweigung befragen, bis er öffentlich sich zu den angekündigten Änderungen erklärt und sich für sein unsoziales Verhalten gegenüber den betroffenen Geraer Schwerbehinderten entschuldigt hat. Da die Subventionstöpfe nicht mehr so gut gefüllt sind, das Kindergeld nicht mehr zur Verfügung steht, die Grundsteuer und Gewerbesteuer bereits den Spitzenplatz einnehmen und keine gewerblichen Arbeitsplätze in Sicht sind, ist die weitere Kreativität von Dr. Vornehm gefragt. Vielleicht hört aber Dr. Vornehm bei zukünftigen Finanztransaktionen (siehe Kindergeld) auf seine Mitarbeiter oder informiert sich bundesweit, wie andere Städte zu Wohlstand kommen, ohne Schwerbehinderten das Kindergeld wegzunehmen. Nun sind Sie dran lieber F.G.

Hallo F.G. Kommentare zum Artikel des Chefposten im Geraer Rathaus interessieren den OB nach Ihrer Ansicht nicht? Wenn dem so wäre, wie abgehoben müsste man dann schon sein? Ich habe schon viel Zustimmung erhalten. Es gibt aber auch die Verfechter der Abzweigung. Und wenn denen die Argumente fehlen, selbst richterliche Entscheidungen nicht überzeugen, dann greifen diese die Form an, mit der ich argumentiere, so wie Sie. Das ist mir nicht neu.Ein wichtiger Erfog wurde erreicht, es wird nicht mehr abgezweigt, nach Aussage des OB. Ob er das Kindergeld, welches zu Unrecht abgezweigt wurde allen zurückgibt, dass ist seit dem 23.11.2011 noch nicht geklärt. Wielange würden Sie noch warten und was können Sie unternehmen? Es gibt nur eine Möglichkeit, die Öffentlichkeit auf jede Art und Weise darauf aufmerksam zu machen. Wie eine Fraktion des Stadtrates bereits reagierte, stand in der OTZ. Für diese war der Fall erledigt.Würden Sie sich damit zufrieden geben? Anstelle mich zu kritisieren, sollten Sie lieber das Problem durchdenken und überlegen, wie Sie den Behinderten helfen könnten. Ich bedanke mich schon mal vorsorglich bei Ihnen für die konstruktiven Ratschläge.

@Hans-Christian Sprelich: Haben Sie schonmal darüber nachgedacht, dass die leute die Sie erreichen wollen ihre Kommentare gar nicht lesen, bzw. sie ignorieren? Und die Leser die hier von Ihnen und ihren Kommentaren genervt werden, haben dann auch keine lust mehr, ihre Sache zu unterstützen.

Und noch etwas F.G., seit März 2010 kämpfe ich unter Ausschluss der Öffentlichkeit gegen diese unsägliche Praxis. Erst am 9.August 2011 bin ich damit in die Öffentlichkeit gegangen. Also habe ich über ein Jahr versucht es ohne Aufhebns zu realisieren. Kein Verbesserung ist eingetreten. Erst im Dezember 2011, als es Wahlkampfargument wurde, hat sich etwas bewegt. Und das war gut so. Endlich wurde jemand genervt und hat sich bewegt. Aber jetzt ist vermutlich Aussitzen bis 22.4.2012 gefragt. Das werden wir versuchen zu verhindern. Und Sie werden uns daran nicht hindern.

Hallo F.G. Sie haben völlig Recht. Es ist ein Wahlkampfargument.Nur dadurch hat sich auch etwas bewegt, wie es in einem Kommentar der OTZ (Helbing) am 9.1.2012 zum Ausdruck gebracht wurde. Diesen ständigen Kampf gegen die schamlose Abzocke an den Behinderten als Phrase/Penetration Ihrerseits zu charakterisieren, weil er an allen möglichen Stellen erfolgt, zeigt nur Ihr Verhältnis zu dieser Problematik. Die betroffenen Eltern in Gera (230) werden es einzuschätzen wissen. Würde der OB klare Position beziehen, wäre das Thema erledigt. Es gibt eben immer Menschen, die Ursache und Wirkung verwechseln.

Ich gebe Herrn Ubade vollkommen recht. Es nervt hier und teils auch an anderen stellen die ständig gleichen Phrasen zu lesen. Man hat den eindruck die Kommentare werden per Copy & Paste via automatisch unter alle möglichen artikel eingeführt, egal ob ein Zusammenhang zum artikel besteht. Durch diese Penetration gerät das an sich ernst Thema in ein völlig falsches Licht, weil es als Pauschal-Wahlkampargument wahrgenommen wird. Die Leser sind nur genervt und wenden sich vom Thema ab. Manchmal ist weniger mehr!

Sehen Sie Herr Ubade, ob es Ihnen gefällt oder auch nicht, wir werden nicht aufhören dieses Thema immer wieder anzusprechen, bis es geklärt ist. Ich habe schon oft Menschen erlebt, die können zum Thema nichts beitragen, außer sich darüber aufzuregen, dass andere sich darum kümmern und zwar öfters als es manchen lieb ist. Sie gehören dazu.

Sehen Sie Herr Sperlich, genau aufgrund dieses Zitates äußere ich mich nicht inhaltlich zu diesem Thema. Den simplen Kausalzusammenhang meiner Artgumentation haben Sie und realist aber immer noch nicht verstanden. Also nun zum 3. Mal: Ich habe lediglich die Häufigkeit und die Art und Weise der von realist geäußerten Standpunkte angesprochen. Nichts weiter. Wenn Sie es jetzt immer noch nicht verstanden haben dann tut es mir leid. FU

Am 12.01.2012 habe ich den OB gefragt, ob alle betroffenen Eltern das abgezweigte KG von der Stadt zurück bekommen. Herr Dr. Vornehm hat die Bearbeitung beauftragt bis 18.01., danach erhalten Sie Ihre Information, war die Antwort des Sekretariates des OB. Ich hoffe, dass die Antwort den betroffenen Eltern gerecht wird.

Viele Fragen zur Arbeitsplatzbeschreibung eines OB. Nur eine nicht: Welche Aufgabe hat ein OB? Wenn wir diese Antwort klar und konkret bekommen, wäre schnell klar, wobei der amtierende OB seine Arbeitsplatzbeschreibung nicht erfüllt hat. Aber klare kritische Fragen sind in der OTZ schon lange nicht mehr erwünscht.

Herr Frank Ubade, wenn Sie dazu nichts zu sagen haben, dann kenne ich ein Zitat von Nuhr. ...

Lieber FU, dann raffen Sie sich doch mal auf und geben Sie uns Ihren Standpunkt bekannt und werten Sie inhaltlich. Mit Ihnen kann Dr. Vornehm sehr gut leben und weiter zum Wohle der Geraer schalten und walten wie es ihm genehm ist ohne das er sich erklären muss. Ihnen ist ja alles egal. Wenn Sie das Engagement für Schwerbehinderte für Plattitüden halten, sollten Sie den Begriff einmal googeln. Die dürren Worte des Dr. Vornehm, die Geraer Verwaltungspraxis auf Grund der verlorenen Klagen zu überdenken ist bisher nur eine Plattitüde von Dr. Vornehm, da auf die Ankündigung noch keine Veränderungen für die Schwerbehinderten erkennbar sind. Dr. Vornehm weiss aber schon seit November 2011, dass er 2 seiner Klagen verloren hat. Schade-na vielleicht kommt doch noch ein Standpunkt von Ihnen zur Kindergeld Abzweigung des Dr.Vornehm der die Debatte im Forum aus Ihrer Sicht nur zum Positiven befeuern kann.

Lieber Herr Sperlich, liebe ¿realisten¿, zur Klarstellung: 1. Mir ist diese Debatte hinlänglich bekannt. Genauso wie meine Anmerkungen in anderen Foren. Ich muss diese nicht erneut lesen! 2. Ich habe lediglich die Häufigkeit und die Art und Weise der von ¿realist¿ geäußerten Standpunkte angesprochen. Nichts weiter. Ich habe sie zu keinem Zeitpunkt inhaltlich gewertet. 3. Ich habe mich weder zu Ihrem, noch zum Standpunkt des OB (der Stadt) zustimmend oder ablehnend geäußert. Die moralische Bewertung möge jeder selbst ¿Vornehmen¿. Ob das dem OB unangenehm ist oder nicht ist mir vollkommen egal. Er muss damit leben. 4. Zur Argumentation einiger ist an anderer Stelle bereits genug gesagt. Es bestätigt sich tatsächlich immer wieder. Immer die gleichen Plattitüden. Der letzte Beitrag von realist2 ist das beste Beispiel dafür. So etwas trägt keinen Schritt zur Veränderung bei. FU

Liebe Anna Schneider, da können wir doch gleich die Stadtverwaltung abschaffen und an kompetente Richter die Verantwortung für Gera übergeben.Wenn einem Dr. Vornehm erst das Gericht sagen muss, was richtig ist hat er entweder schlechte Berater oder er ist beratungsresistent. Aber diese Klagefreudigkeit und die Kosten der verlorenen Klagen muss Dr. V. nicht aus eigener Tasche zahlen. So wünschen wir Bürger uns unsere Beamten auf Zeit-immer schön delegieren und Richter entscheiden lassen und nicht auf die eigene Verwaltung hören und den eigenen Verwaltungsspielraum zu Gunsten Schwerbehinderter in Gera nutzen. Das regieren einer Stadt ist doch so einfach: Grundsteuer hochsetzen, Gewerbesteuer hochsetzen, Kindergeld wegnehmen, Abwasserbeiträge eventuell doppelt von Grundstückseigentümern kassieren und schon geht es mit dem städtischen Haushalt bergauf. Ich höre mit der Aufzählung lieber auf-es tut so schon weh genug. Wer so wie Sie liebe Frau Schneider dem Dr. Vornehm beispringt ist sicherlich durch die Tätigkeit des OB Dr. Vornehm noch nicht betroffen und belastet. Aber was nicht ist kann ja noch werden und dann steht hoffentlich auch Ihnen ein fachkompetenter Richter bei und stoppt die Sie belastende Verwaltungspraxis des Dr. Vornehm. Schade- noch jemand der etwas länger braucht um zu verstehen.

Liebe Anna Schneider, der OB hat eine "Kann"-Bestimmung angewendet, ob er das Kindergeld wegnimmt für seinen Haushalt, oder ob er es den Behinderten beläßt. Er hat sich für Wegnehmen entschieden. Viele andere Städte nicht u.a. berlin und München. Er hat die Urteile des BSG nicht beachtet. Alle Fraktionen des Stadtrates haben den Antrag der LINKEN abgelehnt die Praxis der Abzweigung einzustellen. Es bedurfte erst gerichtlicher Urteile gegen die Stadt, dass der OB seine Meinig geändert hat. Aber er hat sich immer noch nicht erklärt, ob er das Kindergeld zurückgibt. Versetzen Sie sich einmal in die Lage der betroffenen Eltern. Und im Übrigen, der Geschäftsführer der Lebenshilfe in Gera, Herr Koob, hat auch gegen den Antrag gestimmt, die Kindergeldabzweigung einzustellen. So viel zu der sozialen Verantwortung von Stadträten.

Ein Oberbürgermeister muss sich an Recht und Gesetz halten. Das erwarte ich von ihm. In strittigen Fällen entscheidet ein Gericht. Das Gericht hat entschieden und der Oberbürgermeister und die Verwaltung handeln jetzt dementsprechend und setzen die gerichtlichen Vorgaben um. Ich finde das ok.

Hallo FU, weil es solche Bürger wie Sie in Gera gibt, muss der SPD OB Dr. Vornehm in Gera nichts erklären. Sie sind unglaubwürdig-lesen Sie doch noch einmal Ihre Kommentare auf der Webseite "Gera 2012-von Bürgern für Bürger" nach. Ich verstehe Sie ja, dass Thema ist für Dr. Vornehm sehr unangenehm und verlorene Klagen schaden dem Image des SPD OB Dr. Vornehm. Aber meinen Sie dieser OB hat Mitleid mit den durch seine zu verantwortende Verwaltungspraxis betroffenen Schwerbehinderten?! Ein Dr. Vornehm, der Schwerbehinderten das Kindergeld wegnimmt, um den jährlichen Stadthaushalt zu Lasten der betroffenen Geraer Schwerbehinderten zu sanieren, muss immer wieder zu seiner Verwaltungspraxis befragt werden. Schade-wie realist2 schreibt-offenbar haben Sie immer noch nicht verstanden warum Bürger vom Dr. Vornehm eine Erklärung wollen, wie er seine Verwaltungspraxis Kindergeld Abzweigung ändern will. Und es gibt noch viele Foren, wo Dr. Vornehm zu seinem Umgang mit Geraer Schwerbehinderten befragt werden muss.

Herr Frank Ubade, es gibt Menschen, die haben Fragen diesbezüglich an Dr. Vornehm, obwohl es sie selber nicht betrifft. Und es gibt die OTZ, die dies auch thematisiert hat.Damit Sie es aber besser verstehen, und andere auch, noch einmal die kurze Darstellung. In Gera, aber nicht in allen Städten, wird von etwa 180 volljährigen behinderten Kindern, die sich nicht selbst unterhalten können das ihnen gesetzlich zustehende Kindergeld weggenommen durch das Sozialamt. Diese Praxis wurde vom Finanzgericht Gotha am 23.11.2011 verurteilt.Und auch schon lange vom Bundessozialgericht. Daraufhin erklärte der OB im Dezember 2012, diese Praxis einzustellen. Er erkärte aber bis heute nicht, das weggenommene Kindergeld allen betroffenen Eltern wieder zurückzugeben. Wenn Sie das nicht interessiert, brauchen Sie es ja auch nicht zu kommentieren.Es interessiert nicht nur die 230 behinderten Kinder und Ihre Eltern, sondern viele Menschen auch in Gera. Dies wurde durch die OTZ bekanntgegeben. Bedenken Sie auch, dass nur durch die Öffentlichkeit ein derartiger Stand bisher erreicht werden konnte. Das Thema wird solange von sozial verantwortlichen Menschen angesprochen werden, bis es eine eindeutige Erklärung des OB dazu gibt. Und daran lassen wir uns weder von Ihnen noch von anderen hindern.Und als Ergänzung, Gera hat 2011 einen Überschuss von 6.8 Millionen Euro öffentlich bekanntgegeben. Eingeplante Abzweigung des Kindergeldes betrug 226 000 Euro. Neuere Zahlen liegen mir nicht vor, obwohl mehrfach erbeten von Herrn Huster.

Lieber Realist, wie Sie bereits richtig geschrieben haben ist es "IHRE" Debatte. Ein Dauermonolog! Wenn Vornehm es nicht öffentlich macht (warum auch immer) und es Ihnen nicht passt, dann ziehen Sie doch bei der nächsten Wahl Ihre Konsequenzen und klären Sie den Rest auf dem Rechtsweg. Mehr gibt es dazu nicht zusagen, denn es ist alles gesagt. Und um es noch einmal deutlich zu machen: Nein, ICH habe keine Fragen zu diesem Sachverhalt an Vornehm - was auch immer daran so schlimm sein soll. FU

liebe redaktion!wie lange darf der jetzige ob noch im kommunalen anzeiger auf städtische kosten für sich wahlkampf machen? in thüringen und anderen bundesländern haben derartige "rathaushofberichte" schon dazu geführt, dass gerichte die bürgermeisterwahlen im nachhinein für ungültig erklärt haben und die bürger noch einmal wählen mussten!

Lieber FU, Sie wollen doch auch eine "engagierte Bürgerschaft" in Gera. Dr.Vornehm hat außer ein paar dürren Worten bei den Veranstaltungen der Linken noch nicht öffentlich erkennbar für die betroffenen Geraer Schwerbehinderten etwas verändert. Die Debatte wäre sofort zu Ende, wenn Dr.V. seinen veränderten Massnahmekatalog seiner Kindergeld Abzweigungs- und Klagepraxis öffentlich vorstellt. Meine Debatte ist konstruktiv und vor allem zielführend. Eine engagierte Bürgerschaft muss Fehlleistungen durch ständige Thematisierung hinterfragen, um so das Aussitzen unangenehmer Wahrheiten zu verhindern. Schlimm finde ich, dass Sie keine Fragen an Dr. V. haben, obwohl die Kindergeld Abzweigung und Klagen des Dr. V. "ungedeckte Schecks" sind und Ihnen das Wohl der Stadt doch so am Herzen liegt. Eine engagierte Bürgerschaft kümmert sich auch um die Bedrängnisse der Geraer Schwerbehinderten und hinterfragt den OB Kandidaten bis zur Offenlegung seiner angekündigten veränderten Verwaltungspraxis.Schade. Also es geht weiter mit meiner konstruktiven und zielführenden Debatte und ich hoffe auch Sie haben nun das Ziel erkannt, was für die Geraer Schwerbehinderten erreicht werden soll. Bei manchen dauert es eben ein bisschen länger.

Lieber realist, ja, ich erwarte eine konstruktive und vor allem zielführende Debatte. Deshalb verstehe ich Ihre Argumentation nicht: Wieso sollte ICH Vornehm Fragen, stellen die ICH gar nicht habe? Das tun Sie doch schon zur Genüge. Sie wiederholen erneut nur das, was bereits allen bekannt ist. Und das ist für mich weder konstruktiv noch zielführend. Gruß FU FU

Lieber FU so ist das nun einmal-solange Dr. Vornehm sich nicht öffentlich zu seiner Fehlleistung=Klagen gegen Familienkasse äußert, werde ich den Dr.V. immer wieder an seine Verpflichtungen auch gegenüber den schwerbehinderten Geraer Kindern und Erwachsenen erinnern. Mein Ziel ist, den betroffenen Geraer Behinderten eine Stimme und Gesicht zu geben. Dr. Vornehm nährt durch sein Schweigen die, wie Sie es so schön formulieren-"Dauervornehmophobie u.a. Belanglosigkeiten" in dieser Stadt. Die Vornehm Verteidiger- Stadtrat Huster, Aphros und Hinsetzen Feierabend sind schon ganz still geworden obwohl ich oder gerade weil ich darum gebeten hatte, Dr.V. zu befragen und im Forum zu berichten. Sie wollen und verteten doch auf der Webseite "Gera 2012-Bürger für Bürger" den Standpunkt eine "konstruktive Debatte zu führen". Hier und jetzt haben Sie die Gelegenheit die Fragen an Dr.V. zur Kindergeld Abzweigung zu stellen. Zeigen Sie Ihr Engagement oder schweigen Sie und erteilen Sie mir keine Ratschläge was ich zu tun und zu lassen habe. Bisher kann ich zu Ihnen nur sagen "Schade".

Lieber realist2, entschuldigen Sie aber ich kann es nicht mehr hören. Ich lese jetzt die gleichen Argumente fast täglich in irgendeiner Form. Ich denke Sie haben Ihr Anliegen bereits mehrfach ausführlich über verschiedene Kanäle transportiert und allen Lesern Ihren Standpunkt dargelegt. Eine Wiederholung Ihrer Argumente in Dauerschleife hinter jedem Artikel wo Vornehm auftaucht bringt Sie Ihrem Ziel sicher nicht weiter, im Gegenteil. Sie machen sich dadurch einfach unglaubwürdig und ich weiß nicht, ob dies im Sinne Ihres Begehrens und Ihrer Mandantschaft ist. Gruß FU

warum leistet sich gera überhaupt noch den posten eines oberbürgermeister´s?die stadt zeigt sich hinsichtlich der einwohnerzahl sehr übersichtlich und ich bin der meinung,das die nächste wahl einfach noch einmal überdacht werden sollte...

Wird Zeit für einen Tapetenwechsel.

Dr. Vornehm ist zur Kindergeld Abzweigung und den Klagen gegen die Bundesbehörde Familienkasse Jena entweder schlecht durch seine Dezernenten und Fachdienstleiter beraten worden oder er ist beratungsresistent. Fakt ist Dr. Vornehm trägt die Verantwortung für die Klagen und nimmt den schwerbehinderten Geraer Kindern und Erwachsenen das Kindergeld weg. Außer der Erklärung von Dr. Vornehm auf der Mitgliederversammlung und dem Neujahrsempfang der Linken seine zu verantwortende Kindergeld Abzweigung zu überdenken, sind bisher keine erkennbaren Änderungen erfolgt. Müssen noch mehr Klagen von Dr. Vornehm am Finanzgericht Gotha gegen die Bundesbehörde verloren gehen?! Herr Dr. Vornehm öffnen Sie Ihr Herz nicht nur für das Kunsthaus sondern auch für die schwerbehinderten Kinder und Erwachsenen in Gera und erklären Sie öffentlich wie es mit der von Ihnen zu verantwortenden Kindergeld Abzweigung weitergeht.