Haushalt der Stadt Saalfeld von allen Fraktionen akzeptiert

Der Haushalt der Stadt Saalfeld wird von allen Fraktionen im Stadtrat als akzeptabel und angemessen gewürdigt. Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben durch Fusionsprämie und höhere Steuereinnahmen. Foto: David Hecker/dapd

Einhellig positiv fiel am Mittwoch die Würdigung des Haushaltsentwurfes der Stadt Saalfeld durch die Fraktionen im Stadtrat aus. Kein Wunder, dass das Papier ohne jegliche Änderung zum Beschluss erhoben wurde.

Saalfeld. Bürgermeister Matthias Graul (parteilos) hatte eingangs noch mal die Entstehungsgeschichte und die Eckpunkte skizziert. Dass der Etat erstmals nicht wie vorgeschrieben bis zum Jahresende vorlag, sei der Tatsache geschuldet, dass "die Thüringer Kommunen überproportional an den Konsolidierungsbemühungen des Landes beteiligt" würden, so Graul. 1,7 Millionen Euro betrage das Minus bei den Schlüsselzuweisungen des Landes von 2011 zu 2012. Nur dank der Fusionsprämie mit Arnsgereuth und tatsächlich gestiegener Steuereinnahmen der Stadt sei es gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. "Was in diesen Zeiten eine besondere Erwähnung wert ist", wie der Bürgermeister feststellte. Dies dokumentiere die solide Leistungsfähigkeit der Stadt.

Im Verwaltungshaushalt, der einen Umfang von 36,1 Millionen Euro hat, schlagen die höheren Ausgaben für die Kindertagesstätten als Auswirkung des neuen Kita-Gesetzes mit rund 1,3 Millionen Euro zu Buche. Insgesamt wende man in der Stadt für Schulen, Kinder- und Freizeiteinrichtungen über elf Millionen Euro auf.

Der mit 12,86 Millionen Euro leicht abgespeckte Vermögenshaushalt ermögliche anspruchsvolle Investitionen wie den Umbau des Marktes sowie den Neubau bzw. die grundhafte Sanierung von Weststraße, Beulwitzer und Langenschader Straße, betonte Graul. Durch eine geplante Kreditaufnahme von 2,15 Millionen Euro steigt die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt auf 837 Euro, womit man aber immer noch unter dem Landesdurchschnitt liegt. Die Neuverschuldung war denn auch einer der wenigen Kritikpunkte aus den Reihen der Stadträte. Jürgen Pfeiffer (CDU) erklärte, man müsse im nächsten Jahr auf eine Konsolidierung achten und möglichst ohne neue Kredite auskommen.

Helmut Kulawik (Linke) sprach von einem stimmigen und durchaus akzeptablen Entwurf. Alle freiwilligen Leistungen würden auf dem Niveau des Vorjahres gesichert.

Für die SPD sagte Frieder Lippmann, "der Haushaltsentwurf macht das Beste aus dem, was wir zur Verfügung haben". Ein Nachtragshaushalt werde die höhere Kreisumlage, den Tarifabschluss und Mehrkosten durch die Bäder GmbH zu berücksichtigen haben.

Joachim Heinecke (FDP) dankte Kämmerin Dagmar Kröckel für ihren letzten Haushalt und sprach die Verschuldung kritisch an. Ralf Thomas (FW/BI) nannte den Etat "ein grundsolides Gerüst". Im Interesse des Fortgangs in der Stadt verzichte seine Fraktion auf ein Zerpflücken des Papiers.

Thomas Spanier / 17.02.12 / OTZ

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