Postersteiner werden zur Kasse gebeten

Blick auf Posterstein. Foto/Archiv: Knut Lechner

Die Gemeinde wird Straßenausbaubeiträge erheben. Aber es regt sich kaum Widerstand auf der Einwohnerversammlung. Der einzige Härtefall ist der Kleingartenverein "Abendfrieden".

Posterstein. "Wir haben keine Chance mehr, keine Satzung zu beschließen." Mit diesen Worten eröffnete Postersteins Bürgermeister Stefan Jakubek am Montagabend die Debatte um die Straßenausbaubeitragssatzung. Die will der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung beschließen, am Montagabend wollte er die Einwohner von Posterstein und Stolzenberg darauf einstimmen. Favorisiert wird die Variante der wiederkehrenden Beiträge. "Das ist die beste Möglichkeit, um die Bürger nicht übermäßig zu belasten", erklärte Jakubek. "Und", so fügte er hinzu, "es haben ja auch alle etwas von neuen Straßen und neuer Straßenbeleuchtung." Konkret geht es um 800 000 Euro, die seit 1991 in Posterstein in Fahrbahnen und Straßenbeleuchtung investiert wurden. 70 000 Euro davon sollen auf alle Grundstückseigentümer umgelegt werden. Betroffen sind 184 Anlieger. Sechs von ihnen müssen mit Beiträgen knapp über 1000 Euro rechnen, die restlichen mit rund 500 Euro. Stolzenbergs Anlieger, hier sind es 32, sollen sich in 5000 Euro teilen. Die meisten von ihnen zahlen um die 500 Euro. Auch die Gemeinde wird zur Kasse gebeten als Grundstücksbesitzerin. So für das Feuerwehrgerätehaus oder den Auenhof in Posterstein. Voraussetzung dafür ist, dass der Gemeinderat die Straßenausbaubeitragssatzung mit der Variante wiederkehrender Beiträge beschließt. Zweifel daran kamen nach der Diskussion mit den Einwohnern am Montagabend kaum auf. Lediglich die Mitglieder des Kleingartenvereines "Abendfrieden" blickten zunächst etwas sorgenvoll in die nahe Zukunft. Immerhin besitzt der Gartenverein das größte Grundstück in Posterstein. Für Bürgermeister Jakubek indes ist dies kein Problem: "Wir finden Möglichkeiten, es gibt verschiedene Lösungsansätze", versicherte er am Montagabend.

Dass die Gemeinde um die Erhebung der Beiträge nicht herumkommt, verdeutlichte Jakubek mehrmals während der Einwohnerversammlung. Dabei verwies er auf die entsprechende Thüringer Gesetzgebung, die die Kommune in die Pflicht nimmt. Zugleich informierte er, dass dieses Geld der Gemeindekasse zugute kommt und künftig vornehmlich für Straßeninstandsetzung ausgegeben werden soll. Beispielsweise für die Sanierung der holprigen Fahrbahn zwischen Posterstein und Vollmershain

Jana Borath / 18.04.12 / OTZ

Z82C4HJ340163