Tabarzer Gemeinderat befürwortet Fusion mit Emsetal

Der Tabarzer Bürgermeister Matthias Klemm (44, SPD, vorne rechts) berichtete i von einem Sondierungsgespräch zur Gemeindefusion. Foto: Archiv

Mögliche Gemeindefusion zwischen Tabarz, dem Emsetal und Waltershausen soll an Themenabenden diskutiert werden. Die Verhandlungen unter Einbeziehung der Bevölkerung könnten offenbar zügig zum Erfolg zu führen.

Emsetal. Das Emsetal stand am Mittwochabend im Mittelpunkt - auch wenn von dort kein Vertreter des Gemeinderates anwesend war. Matthias Klemm (SPD), Bürgermeister von Tabarz, berichtete in der neuen Tabarzer Begegnungstätte von einem Sondierungsgespräch zur Gemeindefusion. Der Tabarzer Gemeinderat sprach sich für eine Fusion aus.

Seit Wochen schlagen die Wogen hoch. Tabarz strebt die Verschmelzung mit dem Emsetal an, das wegen schwindenden Einwohnerzahl in absehbarer Zeit seinen hauptamtlichen Bürgermeister verliert und um eine Fusion nicht umhin kommt. Allerdings liebäugelt Emsetal-Bürgermeister Klaus Reißig (CDU) eher mit Waltershausen.

Die Bürger aus Emsetal, die nach Tabarz gekommen waren, interessierte vornehmlich, inwieweit sie von den Tabarzer Schulden belastet würden und wie es denn mit den Schlüsselzuweisungen gehandhabt wird.

"Natürlich hat Tabarz mehr Schulden als das Emsetal", bekannte Klemm, "aber das bedeutet nicht, dass im Fall einer Fusion die Nachbarn für unsere Schulden aufkommen müssen." Es müsse vorab vertraglich geregelt sein, dass die Verbindlichkeiten aus eigener Wirtschaftskraft bedient werden.

Für Klemm war es ein erstes Kennenlernen. "Details standen noch gar nicht auf der Tagesordnung", sagt er und unterstreicht, dass nach seiner Ansicht das Emsetal und Tabarz ein perfektes Paar abgeben. Beide seien ländlich geprägt und hätten eine gleiche Struktur. Das von Reißig und auch Waltershausens Bürgermeister Michael Brychcy (CDU) ins Gespräch gebrachte Dreierbündnis Waltershausen-Tabarz-Emsetal ist dabei auch für Klemm denkbar. "Wichtig ist, dass Bewegung in die Sache kommt."

Reißig begründete im Vorfeld sein Fernbleiben damit, ihn habe die Einladung zu spät erreicht. "Diese wurden drei Wochen vor dem Termin verschickt", versichert Klemm, der einen Brief vom Bürgermeister des Emsetals erhielt. Darin heißt es, dass "zu einer sachlichen Diskussion aussagekräftige Grundlagen Voraussetzung" sind. "Die Gemeinde Emsetal erarbeitet zur Zeit diese Grundlagen im Hinblick auf eine Veränderung der Struktur im Jahre 2014. Deshalb halten wir eine Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt nicht für sinnvoll." Auch könne er, Reißig, die Aufregung in Tabarz nicht verstehen: "Wir müssen uns doch einen Partner suchen, nicht etwa Tabarz."

Für Reißig ist klar: "Wir wollen nach Waltershausen und Waltershausen will uns." Dass darüber Gesprächsbedarf mit den Bürgern besteht, weiß Reißig und will im Juni Veranstaltungen organisieren, auf denen auch die Bürgermeister von Tabarz und Waltershausen ihre Meinung vortragen können.

David Ortmann, SPD-Vorsitzender in Waltershausen, soll die Gesprächsreihe moderieren. Der 29-Jährige hatte 2010 als Vorsitzender der Fraktion SPD / Grüne einen Stadtratsantrag eingebracht, der die Verhandlungsaufnahme der Stadt Waltershausen mit den umliegenden Gemeinden zu einer eventuellen Gemeindefusion vorsieht. Dieser Beschluss soll Grundlage für die Gespräche zwischen den Vertretern der drei Kommunen sein.

Nun sei es wichtig, die Verhandlungen unter Einbeziehung der Bevölkerung zügig zum Erfolg zu führen, meint Ortmann: "Schließlich bleibt nicht mehr viel Zeit."

Am 31. Dezember 2013 sei Stichtag. Danach entscheide der Gesetzgeber.

Es sei besser, einer freiwilligen Fusion zuzustimmen als vom Freistaat gezwungen zu werden. Dies werde nötig, wenn die Kommunen keine Ergebnisse vorlegen können.

Klaus-Dieter Simmen / 11.05.12 / TA

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