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Siegesmund fordert bessere Nahverkehrs-Vernetzung

Die grüne Fraktionschefin Anja Siegesmund verspricht für die nächsten zweieinhalb Jahre hieb und stichfeste Konzepte. Foto: Peter Michaelis

Nach zweieinhalb Jahren zieht Anja Siegesmund eine zufriedene Bilanz der Oppositionsarbeit: "Wir können heute sagen, dass wir vieles erreicht haben, was uns manche nicht zugetraut haben." Selbstbewusstsein spricht aus ihren Worten, wenn sie für sich und ihre Partei in Anspruch nimmt, die "treibende Oppositionskraft" im Land zu sein.

Erfurt. Wenn Anja Siegesmund sich am Mittwoch zur Wiederwahl als Fraktionschefin stellt, dann will sie in der bewährten Formation auch die zweite Hälfte der Legislaturperiode angehen.

Siegesmund redet im Vorfeld der Wahl viel von Geschlossenheit der Fraktion. "Die gute Arbeit ist ein gemeinsamer Erfolg aller sechs." Von Rivalitäten zwischen ihr und der Parlamentarischen Geschäftsführerin und Landtagsvizepräsidentin Astrid Rothe-Beinlich will Siegesmund nichts wissen. "Diese Spitze hat sich bewährt", sagt sie und lobt die Arbeit von Rothe-Beinlich und aller anderen Fraktionsmitglieder über den grünen Klee. Wichtig sei auch die Anbindung an die Berliner Entscheidungen, die durch Rothe-Beinlich als Bundesvorstandsmitglied gewährleistet sei.

Eine der zentralen Lektionen der Grünen in den vergangenen zweieinhalb Jahren umschreibt Siegesmund so: "Wir sind so erfolgreich, weil wir geschlossen sind." Siegesmund ist stolz darauf, dass es den Grünen in der ersten Hälfte der Legislaturperiode gelungen ist, Themen zu besetzen, die viele den Grünen nicht zugetraut hatten. Beispielsweise in der Haushaltspolitik. "Wer von nachhaltigen Haushalten in Thüringen redet, kommt an uns nicht vorbei", so Siegesmund. Das Gleiche gelte natürlich für das urgrüne Thema Energiepolitik und Erneuerbare Energien, auch wenn der SPD-Wirtschaftsminister hier immer wieder versucht zu punkten. "Wir sind das Original und haben die besseren Konzepte", kontern die Grünen daraufhin immer wieder.

"Große Koalition für den Übergang"

Die grüne Fraktionschefin nimmt für ihre Partei auch in Anspruch, die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Pannen bei der Fahndung nach den Rechtsterroristen der NSU entscheidend forciert zu haben. Und in der Landespolitik legt man immer wieder den Finger tief in die Wunden der SPD, indem man die Sozialdemokraten an die Versprechen erinnert, die sie in ihrem Wahlprogramm gemacht und nicht erfüllt haben. "Wir zeigen auf, dass Schwarz-Rot nicht zusammenpasst", so Siegesmund, die auch für die Grünen in Anspruch nimmt, immer wieder Themen zu besetzen, die die anderen nicht anpacken, beispielsweise in der Europapolitik.

Aber nicht nur im Rückblick auf zweieinhalb Jahre Opposition gegen CDU und SPD haben sich die Grünen einen festen Part im Konzert der Thüringer Oppositionsparteien erobert. Auch im Hinblick auf die nächsten zweieinhalb Jahre will Siegesmund gemeinsam mit der Fraktion Themen anpacken und konkrete Lösungswege aufzeigen. Das gilt beispielsweise für den Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs, bei dem die Rädchen in Thüringen nicht reibungslos ineinander greifen. Busse und Bahnen sollen besser miteinander vernetzt werden. Diese Forderung steht schon lange im Raum. Jetzt wollen die Grünen aber Nägel mit Köpfen machen und ein Mobilitätskonzept für den Freistaat vorstellen. Ein anderer Punkt, der vor allem dem ländlichen Raum auf den Nägeln brennt, ist der Mangel an Hausärzten. Auch hier bastelt die Fraktion derzeit an einem umfassenden Konzept, wie die medizinische Versorgung auf dem Lande sichergestellt werden kann. Und 2014 schließlich wollen die Grünen dann auch nach der Landtagswahl Verantwortung in der Regierung übernehmen, so Siegesmund. "Denn Große Koalitionen sind immer nur Bündnisse des Übergangs", sagt sie aktuell im Hinblick auf das Saarland. Dabei hat sie aber auch Thüringen im Visier.

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Hartmut Kaczmarek / 27.03.12 / TLZ

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