Zuschauer bejubeln Entscheidung des Stadtrats für Ortsteil Ufhoven

Bad Langensalza  Thema nimmt vor letzter Abstimmung erneut überraschende Wendung. Bürgermeister Reinz beklagt Diffamierungen

Der Charakter Ufhovens als eigenständig erkennbares Dorf ist ein Argument der Ortsteil-Befürworter. Bis heute fühlen sich viele der Einwohner eher als Ufhovener denn als Bad Langensalzaer – auch das wurde in der Debatte der letzten Wochen deutlich.

Der Charakter Ufhovens als eigenständig erkennbares Dorf ist ein Argument der Ortsteil-Befürworter. Bis heute fühlen sich viele der Einwohner eher als Ufhovener denn als Bad Langensalzaer – auch das wurde in der Debatte der letzten Wochen deutlich.

Foto: Susan Voigt

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Ufhoven wird der 14. Ortsteil der Stadt Bad Langensalza. Das beschloss der Stadtrat am Donnerstagsabend mit 16 von 22 Stimmen und 6 Enthaltungen, ohne Gegenstimme. In Kraft tritt diese Regelung, sobald die geänderte Hauptsatzung von der Kommunalaufsicht gebilligt und im Amtsblatt bekannt gemacht wird – wohl in rund drei Wochen.

Vor etwa 170 Zuhörern im Saal des Kultur- und Kongresszentrums erlebte die Geschichte nochmals denkwürdige Wendungen. Denn eigentlich sollte die Ortsteilfrage vertagt werden. Am Dienstag hatten im Hauptausschuss die Fraktionen von CDU, FDP, SPD und Linken verkündet, über den Ortsteil-Status einen Bürgerentscheid am 26. Mai anzustreben (wir berichteten). Den dafür nötigen Beschluss wollten sie am 11. April dem Stadtrat vorlegen.

Deshalb beantragten sie nun, alle Ufhoven-Bezüge aus der Hauptsatzung zu streichen, die am Donnerstag vor allem wegen der erfolgten Eingemeindung von Klettstedt und in weiteren Teilen geändert werden sollte. Die WIR-Fraktion hingegen beantragte, die Abstimmung über den Status von Ufhoven vorzuziehen. So sollte der Punkt von den anderen Neuregelungen in der Hauptsatzung entkoppelt werden, die aufgrund formaler Vorgaben nötig und deshalb auch unumstritten waren.

Verwaltungsleiter Simon Bach legte jedoch dar, dass man nicht vorab über einzelne Teile der Satzung abstimmen könne. Folglich wurde der WIR-Antrag mit 17 Nein-Stimmen abgelehnt.

Ohne weitere Debatte ging es dann um den Antrag der vier Fraktionen, die Ufhoven-Bezüge zu streichen. Zur Begründung heißt es darin, dass die Stadträte wegen der Verknüpfung mit Klettstedt „in ihrer Entscheidung bezüglich der Ortsteile nicht frei sind“. Allerdings ist dort nirgends die Rede von einer späteren Entscheidung zu Ufhoven oder dem Bürgerentscheid.

Dann ergriff Bürgermeister Matthias Reinz (parteilos) das Wort. Er beantragte, die Abstimmung geheim abzuhalten. Grund: Der Ton in der Debatte habe seitens der Ufhoven-Befürworter vor allem in den Netzwerken des Internets „ein Maß erreicht, das nicht mehr hingenommen werden kann“. Reinz sprach von „Verunglimpfungen und Diffamierungen bis hin zu persönlichen Beleidigungen“ gegen Andersdenkende.

Durch den aufgebauten öffentlichen Druck sei die freie Mandatsausübung der Abgeordneten gefährdet, weshalb er sich schützend vor den Stadtrat stellen wolle. „Werden einzelne angegriffen, gilt dies dem ganzen Stadtrat“, machte Reinz deutlich und forderte Solidarität mit den Angegriffenen.

Bei vier Nein-Stimmen wurde sein Antrag auf geheime Abstimmung angenommen. Die folgte auf dem Fuß. Von 22 Stadträten stimmten 10 zu, die Ufhoven-Passagen zu streichen, 11 waren dagegen, einer enthielt sich. Die vier Fraktionen stimmten also offenbar nicht geschlossen für ihren eigenen Antrag.

Bevor dann die gesamte Hauptsatzung zum Beschluss stand, ergriff Torsten Wronowski (WIR) das Wort und verlas ein Schreiben seines Fraktionschefs Silvio Hellmundt, der im lange geplanten Urlaub war. Darin warf Hellmundt den anderen Fraktionen „Machtspielchen“ und einen „Griff in die Trickkiste“ vor. Das Votum der Ufhover sei eindeutig, der Status habe keinerlei Nachteile für die Stadt.

Ein Bürgerentscheid sei nicht nötig, denn der Stadtrat könne diese Frage allein entscheiden. Man solle „die Bürger nicht zum Spielball eines unentschlossenen Stadtrats machen“.

Nach einer kurzen Auszeit für die Fraktionen, in der sie sich nochmals beraten konnten, kam es dann zur entscheidenden Abstimmung über die Änderung der Hauptsatzung. Deren Ergebnis wurde im Saal lautstark umjubelt. Damit wird Ufhoven, das seit 1950 Teil der Stadt ist, zum Bad Langensalzaer Ortsteil.

Ein Ortsteilbürgermeister wird dort nun zur Kommunalwahl am 26. Mai mitgewählt. Der Ortsteilrat wird, wie in allen Ortsteilen, später in einer Bürgerversammlung gewählt.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren
Im Moment können keine Kommentare gesichtet werden. Da wir für Leserkommentare in unserem Internetauftritt juristisch verantwortlich sind und eine Moderation nur während unserer Dienstzeiten gewährleisten können, ist die Kommentarfunktion wochentags von 22:00 bis 08:00 Uhr und am Wochenende von 20:00 bis 10:00 Uhr ausgeschaltet.