Berlin. Die Linke kritisiert, dass nur wenigen Schutzberechtigten der Familiennachzug ermöglicht wird. Die Menschen sind seit Jahren getrennt.
Knapp 11.000 Angehörige von Flüchtlingen warten auf einen Termin in deutschen Auslandsvertretungen für ein Visum zum Familiennachzug. Insgesamt 10.974 Terminanfragen (Stand: Ende März 2021) für einen Familiennachzug zu einem Geflüchteten mit subsidiärem Schutzstatus liegen laut Bundesregierung bei diversen Botschaften vor, etwa im Libanon, im Nordirak oder in der Türkei. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag hervor, die unserer Redaktion vorliegt.
Die Zahl der monatlich erteilten Visa für den Nachzug liegt laut Bundesregierung weiter deutlich unter der gesetzlichen Grenze von 1000 Personen pro Monat. Im Januar 2021 erteilten die deutschen Auslandsvertretungen demnach nur 264 Visa für den Familiennachzug zu einem Geflüchteten in Deutschland. Im Februar waren es 473, im März 442 und im April 363 Visa.
Migration: Bundesregierung kündigt schnellere Bearbeitung an
Die Innenexpertin der Linken-Fraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, kritisierte die Bundesregierung scharf. „Es ist eine Schande, dass derzeit nur wenigen Hundert Angehörigen von subsidiär Schutzberechtigten im Monat der Familiennachzug ermöglicht wird – das entspricht nicht einmal der Hälfte des ohnehin verfassungswidrigen Kontingents“, sagte Jelpke unserer Redaktion.
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Viele betroffene Familien seien „nun schon seit Jahren getrennt, häufig geht es um Eltern mit Kindern, deren alltägliches Leiden man sich kaum vorstellen kann“. Jelpke hob hervor: „Hier muss dringend etwas passieren.“
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Die Bundesregierung teilte in ihrer Antwort auch mit: „Durch Personalaufstockung und temporäre Verstärkung im Rahmen von Abordnungen wurden zusätzliche Kapazitäten geschaffen.“ Mittelfristig sei daher „mit einer beschleunigten Annahme und Bearbeitung“ der Anträge zu rechnen.