Thu, 17 Sept 2026 08:04:04 +0200 Thüringische Landeszeitung Aktuelle Nachrichten aus Politik, Sport und Wirtschaft aus Thüringen. Dazu Kommentare, Kolumnen und detaillierte Hintergrundberichte aus allen Ressorts der THÜRINGISCHE LANDESZEITUNG. https://www.tlz.de/politik/justizministerium/ de-de (c) FUNKE Mediengruppe - Thüringische Landeszeitung. RSS Meldungen dürfen nur unverändert wiedergegeben und ausschließlich online verwendet werden. Die eingeräumten Nutzungsrechte beinhalten ausdrücklich nicht das Recht zur Weitergabe an Dritte. Insbesondere ist es nicht gestattet, die Daten auf öffentlichen Screens oder zum Download anzubieten - weder kostenlos noch kostenpflichtig 4 hourly 2 https://www.tlz.de/static/2026-10-01T11:59:42-127bb17/mgt-tlz/logo.png Thüringische Landeszeitung https://www.tlz.de Neues Gesetz: So sollen Bahn-Mitarbeiter besser vor Gewalt geschützt werden Bahn-Mitarbeiter, Ärzte oder Polizisten werden im Dienst häufig Opfer von Übergriffen. Ein neues Gesetz stellt sie nun unter besonderen Schutz. https://www.tlz.de/wirtschaft/article413168985/neues-gesetz-so-sollen-bahn-mitarbeiter-besser-vor-gewalt-geschuetzt-werden.html 413168985 Justizministerium Thu, 17 Sep 2026 06:00:00 +0200 free Nina Noire Kugler Hubig macht AfD Ansage: „Wer bloßstellt, kann keine Höflichkeitsgesten erwarten“ Justizministerin Stefanie Hubig warnt vor einer AfD an der Macht. Die SPD-Politikerin erklärt, wie sich der Staat gegen das Szenario wehren kann. https://www.tlz.de/politik/article413124773/hubig-macht-afd-ansage-wer-blossstellt-kann-keine-hoeflichkeitsgesten-erwarten.html 413124773 Justizministerium Sat, 12 Sep 2026 04:00:00 +0200 free Christian Unger,Melanie Amann Ein Gesetz von 1879 – und die Angst vor dem langen Arm der AfD in die Justiz Seit Jahren ringt die Politik damit, Staatsanwälte vor Einmischung durch Ministerien zu schützen. Mit dem AfD-Machtgewinn wächst der Druck. https://www.tlz.de/politik/article412389060/ein-gesetz-von-1879-und-die-angst-vor-dem-langen-arm-der-afd-in-die-justiz.html 412389060 Justizministerium Sat, 27 Jun 2026 10:23:26 +0200 free Christian Unger Hubig will schärferes Sexualstrafrecht – und den „Nur Ja heißt Ja“-Grundsatz Bundesjustizministerin Hubig plant, die Verjährungsfrist für Vergewaltigungen deutlich zu verlängern. Welche weiteren Reformen sie vorschlägt. https://www.tlz.de/politik/article412247600/fuenf-jahre-sind-zu-wenig-hubig-will-vergewaltigungs-paragrafen-verschaerfen.html 412247600 Justizministerium Thu, 11 Jun 2026 09:46:25 +0200 free Hubig will Schwarzfahren entkriminalisieren – „Mit der Union nicht zu machen“ Schwarzfahrer können in Haft landen, wenn sie die Strafe nicht zahlen. Jetzt regt die Justizministerin eine Änderung vor. Wie sinnvoll ist das? https://www.tlz.de/politik/article411650208/hubig-will-schwarzfahren-entkriminalisieren-union-warnt-vor-hohen-fahrpreisen.html 411650208 Justizministerium Tue, 07 Apr 2026 10:23:15 +0200 free Christian Unger Neue Epstein-Akten: E-Mails belasten Prinz Andrew, Gates und Musk Mehr als drei Millionen neue Epstein-Akten sind öffentlich. Darin: bislang unveröffentlichte Dokumente mit Gates, Musk und Prinz Andrew. https://www.tlz.de/politik/article411078972/epstein-akten-e-mails-zu-gates-musk-und-prinz-andrew-werfen-neue-fragen-auf.html 411078972 Justizministerium Sat, 31 Jan 2026 11:21:02 +0100 free Justizministerin Hubig will wegen Musk-KI Strafrecht nachschärfen Die X-KI Grok erstellte täuschend echte Bilder von Frauen und Minderjährigen in Bikinis. Hubig will auch deswegen neue Straftatbestände. https://www.tlz.de/politik/article410928853/justizministerin-will-wegen-musk-ki-strafrecht-nachschaerfen.html 410928853 Justizministerium Wed, 14 Jan 2026 02:40:03 +0100 free Sexuelle Belästigung im Alltag: „Die Fälle werden krasser“ Die Antidiskriminierungsstelle beobachtet: Sexuelle Belästigung im Alltag nimmt zu – doch rechtlich können Betroffene sich kaum wehren. https://www.tlz.de/politik/article410457949/sexuelle-belaestigung-im-alltag-die-faelle-werden-krasser.html 410457949 Justizministerium Sat, 15 Nov 2025 12:33:46 +0100 paid Katharina Engeln,Christian Unger Hacker entdeckt Datenleck: Er wollte nur helfen – dann kam die Polizei Ein IT-Fachmann stößt auf ein Leck mit Hunderten Kundendaten. Er alarmiert die Firma – was dann passiert, ist kein Einzelfall. https://www.tlz.de/politik/article410349692/hacker-entdeckt-datenleck-er-wollte-nur-helfen-dann-kam-die-polizei.html 410349692 Justizministerium Mon, 03 Nov 2025 06:32:22 +0100 paid Christian Unger Exklusiv: Gesetz sieht Fußfessel für gewalttätigen Ex vor Schutz vor Männern: Täter sollen auf Schritt und Tritt überwacht werden können. Kommen sie ihren Opfern zu nah, wird Alarm geschlagen. https://www.tlz.de/politik/article409811677/exklusiv-gesetz-sieht-fussfessel-fuer-gewalttaetigen-ex-vor.html 409811677 Justizministerium Fri, 22 Aug 2025 21:00:00 +0200 paid Jan Dörner