Kleiner Bahnhof in Thüringen wird Schauplatz für große SEK-Übung

Erfurt/Friedrichroda  Treffen der Ost-Innenminister findet in dieser Woche nicht statt, weil mehrere Ressortchefs offenbar Terminprobleme haben. Maier bestreitet einen „Amtswahlkampf“.

Immer wieder proben Spezialkräfte in Thüringen Ernstfälle. Hier wurde bei einer Übung in Worbis (Eichsfeld) im Jahr 2013 das alte Amtsgericht gestürmt.

Immer wieder proben Spezialkräfte in Thüringen Ernstfälle. Hier wurde bei einer Übung in Worbis (Eichsfeld) im Jahr 2013 das alte Amtsgericht gestürmt.

Foto: Eckhard Jüngel

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Ein Treffen der Ost-Innenminister in dieser Woche findet nicht statt. Der Thüringer Ressortchef Georg Maier (SPD) hätte morgen gern seine Kollegen in Friedrichroda begrüßt – hat das Treffen aber in der vergangenen Woche kurzfristig abgesagt.

„Nein, das Treffen ist nicht abgesagt“, sagt Maier auf Anfrage. Es werde lediglich ein neuer Termin gesucht. Warum? Die Begründung aus dem Innenministerium klingt einleuchtend. Das geplante Treffen „muss aus terminlichen Gründen verschoben werden“. Die Sicherheitskooperation Ost – kurz „SiKoop“ – werde „zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt“.

Kritiker wähnten den Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) bei der Terminfindung im Missbrauch seines Amtes für den laufenden Landtagswahlkampf. Denn Friedrichroda ist Maiers Ort, in dem er heimisch geworden ist. Hier kandidiert er auch für seine Partei direkt für den Thüringer Landtag. Viel Öffentlichkeit im Vorfeld der Wahl für den kleinen Ort? Die kurzfristige Absage näherte Spekulationen darum, dass dem Sozialdemokraten der Termin doch zu heiß geworden ist.

Maier dementiert Vorwürfe

Maier selbst, von dieser Zeitung mit den Anwürfen konfrontiert, verweist diese Spekulationen in das Reich der Fabeln, die Absage habe die in der Mitteilung benannten terminlichen Gründe. „Die Übung wird als so wichtig erachtet, dass die Ressortchefs selbst dabei sein sollten“, sagt Maier. Deshalb die Verschiebung. Drei Minister-Kollegen hätten um diese Terminverschiebung gebeten.

Und warum ausgerechnet Friedrichroda, wo er um Stimmen für die Landtagswahl wirbt? Maier verweist auf den nahe gelegenen Bahnhof Reinhardsbrunn, wo die Übung stattfinden soll. Zwei Tage würden die Spezialkräfte aus vier Bundesländern hier den Ernstfall proben. Es handelt sich dabei, so Maier, „um die größte Einsatzübung der Spezialkräfte innerhalb der Sicherheitskooperation“. Daran will er auch nicht deuteln lassen. Denn, so Maier, die Menschen würden zurecht erwarten, dass der Staat die Sicherheitslage im Griff habe. „Die Zusammenarbeit der einzelnen Bundesländer ist bei Terrorlagen das entscheidende“, sagt der Innenminister. Und die müsse auch geprobt werden. An der Übung sollen nach derzeitigem Stand der Planungen Spezialkräfte aus Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen beteiligt sein.

Wann die aber stattfindet, das steht weiterhin in den Sternen. Vor der Landtagswahl, das sagte ein Sprecher des Innenministers gestern auf Anfrage, werde es wohl keinen Termin mehr für das Treffen der Innenminister und die groß angelegte Einsatzübung geben. Avisiert sei ein Termin im November, der sich aber zwischen den Spezialkräften und den Ministerien noch in Abstimmung befinde.

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