Erfurt/Brüssel/Straßburg Babette Winter (SPD) über ihren kurzzeitigen Einstieg ins Europäische Parlament – im Sommer kehrt sie in die Thüringer Staatskanzlei zurück.
Als Babette Winter (SPD) Anfang des Jahres aus der Staatskanzlei ins EU-Parlament wechselte, war klar: Das wird wohl nur ein Gastspiel für wenige Monate. Dennoch nimmt die vormalige Kulturstaatssekretärin diese Monate im Parlament sehr ernst. Sie räumt aber ein, dass ihr die schnelle Einarbeitung vor allem auch deshalb gelungen ist, weil sie bereits EU-Erfahrung mitgebracht hat – sowohl aus ihrer früheren Zeit als Referentin von Nordrhein-Westfalen aus und während der vergangenenen vier Jahre als Thüringer Vertreterin im Ausschuss der Regionen kennt sie das „Europa-Business“ und hatte so bereits eine Reihe Kontakte. Das habe ihr geholfen, „bei den Themen gleich einsteigen zu können“. Außerdem: Fließend Englisch auch bei Fachthemen macht es leichter, sich einbringen zu können, sagt sie. Damit will sie aber nicht sagen, dass Europapolitik nur noch in einer Sprache gemacht werden soll. Nein, „natürlich ist wichtig, dass gedolmetscht wird“, hebt Winter hervor.
Gestartet ist Winter als Nachrückerin so: Sie hat alles das übernommen, was ihr Vorgänger Jakob von Weizsäcker bereits am Laufen hatte. So ist sie in den Ausschuss „Wirtschaft und Währung“ eingestiegen; um Umweltausschuss ist sie auf diese Weise zum stellvertretenden Mitglied geworden. „In die Umweltthemen konnte ich schnell einsteigen“, sagt sie. „In den letzten Monaten fängt man nichts Neues mehr an. Die Abgeordneten sind jetzt in der Zielgeraden.“ Aber das heißt nicht, dass auf Europaebene jetzt schon alle im Vorwahlkampf sind. „Das Parlament verabschiedet noch bis Ostern in sehr enger Taktung all das, was es auf den Weg gebracht hat“, erklärt sie zum Arbeitsablauf. „Was nicht in der Legislatur abgeschlossen wird, fällt runter“, verweist sie auf die Vorgehensweise, die auch im Bundestag und Landtag üblich ist. „Vor diesem Hintergrund bedauere ich sehr, dass wahrscheinlich die Haltung des Europäischen Parlaments zur gemeinsamen Agrarpolitik und zum Finanzrahmen nicht mehr abgeschlossen wird“, bedauert Winter. Zur Aufgabe gemacht hat sie es sich für die wenigen Monate im Europa-Parlament, „mit diesem Thüringenhut“ auf all die Themen zu schauen, die jetzt noch zur Abstimmung anstehen. Das geschehe oft im Schulterschluss mit den Kollegen aus den neuen Bundesländern, vor allem mit Arne Lietz für Sachsen-Anhalt und Constanze Krehl für Sachsen. „Wir merken einfach, dass wir bei bestimmten Themen in die gleiche Richtung reden“, gibt Winter zu bedenken. Interessant beim Blick auf die Zusammengehörigkeit im EU-Parlament: Da gibt es nicht nur die Parteifamilien, die deutlich breiter aufgestellt sind als in den einzelnen Ländern. Es gibt auch immer wieder andere Allianzen von den Gebirgsregionen bis zu den Fischereiregionen. Das mache die Arbeit im Parlament auf besondere Weise spannend und rücke die Inhalte mehr ins Zentrum.
Angenommen hat Winter die jetzige Herausforderung, weil sie sich vor der vorigen Europawahl als Bewerberin von Weizsäcker knapp geschlagen geben musste, sich aber als sogenannte „Huckepackkandidatin“ bereit erklärt hatte, im Falle des Weggangs von Weizsäcker das Mandat zu übernehmen, damit Thüringen einen SPD-Abgeordneten im EU-Parlament behält. Weizsäcker wechselte Ende 2018 als Chefvolkswirt ins Finanzministerium, weil da klar war, dass sein Listenplatz aussichtslos sein würde. „Das Signal, welchen Listenplatz Thüringen bei der Europawahl bei der SPD erhält, ist natürlich fatal“, sagt Winter – und erinnert daran, dass sie das frühzeitig kritisiert hat. „Aber ich will trotzalledem meine ganze Kraft für den Zusammenhalt in Europa stecken“, sagt Babette Winter. Für sie geht es im Sommer in der Staatskanzlei weiter...