Jena. Kundgebung vor der Sondersitzung des Jenaer Jugendhilfeausschusses: Verdi kritisiert die Erwägungen der Stadt Jena und stellt das Vorgehen in Frage.
Unter dem Motto „Gute Bildung statt Kindergartenschließungen“ ruft die Gewerkschaft Verdi in Zusammenarbeit mit den Eltern und der politischen Gruppe „Feministischer Streik Jena“ zu einer Protestkundgebung am Donnerstag, 23. November, vor dem Lutherplatz 3, 16.45 Uhr auf. Der Protest richte sich gegen eine mögliche Schließung des städtischen Kindergartens „Pinocchio“ (wir berichteten) sowie weiterer Einrichtungen, teilt Verdi mit. Gefordert werden Investitionen statt Kürzungen an Räumlichkeiten und Personal.
Am Lutherplatz 3 wird am Donnerstag, ab 17 Uhr eine Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses stattfinden, um über die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Jugendhilfeausschuss zu sprechen. Hintergrund ist der durch sinkende Geburtenzahlen entstandene Überhang an Kindergartenplätzen in Jena. Die Stadtverwaltung und der Jugendhilfeausschuss wollen deshalb gemeinsam auf Grundlage von Einrichtungssteckbriefen sowie einer Priorisierung der 72 Jenaer Kinderbetreuungseinrichtungen einen Plan zur Reduzierung von insgesamt 500 Betreuungsplätzen erarbeiten, der dann gemeinsam mit dem Kindertagesstättenbedarfsplan 2023/24 vorgelegt und durch den Jugendhilfeausschuss beschlossen wird, erklärt die Gewerkschaft. Der Beschluss des Bedarfsplanes durch den Jugendhilfeausschuss sei dabei durch das Thüringer Kindergartengesetz zwingend vorgesehen, heißt es weiter.
„Unsensible Kommunikation“ seites der Stadt
Obwohl die Ergebnisse der Steckbriefe dem Jugendhilfeausschuss noch nicht vorliegen würden, habe die Stadt bereits durch „unsensible Kommunikation Tatsachen geschaffen“ und damit sowohl den Beschäftigten als auch den Eltern der Kindertagesstätte „Pinocchio“ in Jena-Ost kommuniziert, dass die Schließung ihrer Einrichtung in Erwägung gezogen wird. „Damit ist das langsame Ausleben dieser Einrichtung gesetzt, da Eltern sich nun nach anderen Einrichtungen umsehen werden. Verwunderlich sei das Vorgehen der Stadt insbesondere, da erst Ende Oktober innerhalb der kommunalen Einrichtungen kommuniziert worden sei, dass „keine akuten Maßnahmen in den Einrichtungen“ geplant seien, heißt es in der Verdi-Mitteilung.
„Ich bin schockiert, dass ohne Beschluss des Jugendhilfeausschusses eine solche Entscheidung getroffen wird und wir fordern einen demokratischen Prozess, der von allen Seiten eingehalten wird“, so Corinna Hersel, stellvertretende Verdi-Landesleiterin.
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Protestkundgebung am Donnerstag, 23. November, vor der Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses, Lutherplatz 3, 16.45 bis 17.30 Uhr