Berlin. Die Grünen wollen Neuzulassungen von Autos mit Verbrennungsmotor ab 2030 verbieten. Sie fordern verkehrspolitisch einen „großen Wurf“.

Die Grünen haben ihre Forderung erneuert, Neuzulassungen von Autos mit Verbrennungsmotor zu verbieten. Es sollten „ab 2030 nur noch abgasfreie Autos neu zugelassen werden“, fordert Fraktionschef Anton Hofreiter in einem Thesenpapier, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.

Um die Klimaziele zu erreichen brauche es verkehrspolitisch einen „großen Wurf“, heißt demnach weiter in dem Papier. Und: „Der Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor muss gesetzlich festgelegt werden“. Gleichzeitig solle ein entschlossenerer Ausbau der Elektromobilität erfolgen.

E-Autos müssten raus aus der Nische und rein in den Markt, heißt es laut „SZ“ in dem Papier. Ein klarer Fahrplan für das Aus von Diesel- und Benzin-Autos schaffe Planungssicherheit für Industrie und Beschäftigte und reihe sich in Pläne anderer europäischer Staaten ein. Zwar würden nach dem Vorschlag keine neuen Autos mit Benzin- oder Dieselmotor auf die Straße kommen, bereits zugelassene dürften aber weiterhin fahren.

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    Kritik von Verband der Automobilindustrie

    Andere Länder haben bereits ähnliche Gesetze erlassen. In Dänemark sollen zum Beispiel ab dem Jahr 2030 keine neuen Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr zugelassen werden, Norwegen hat als Ausstiegsjahr sogar 2025 vorgesehen.

    Kritik an der Forderung der Grünen kommt erwartungsgemäß vom Verband der Automobilindustrie. „Ein vorzeitiges, politisch erzwungenes Ende des Verbrenners würde dieser Schlüsselbranche die finanzielle Grundlage für Investitionen in neue Technologien entziehen“, warnte Verbands-Präsident Bernhard Mattes.

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    Im Verkehr sind die klimaschädlichen Treibhausgasemissionen seit 1990 nicht gesunken. Sie sollen aber bis 2030 um 40 bis 42 Prozent gemindert werden. So steht es im Klimaschutzplan, zu dem Union und SPD sich im Koalitionsvertrag bekennen. Bis Ende 2019 sind gesetzliche Vorgaben geplant. Der Verkehr muss laut Ministeriumsvorlage von 163 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) pro Jahr runter auf höchstens 98 Millionen Tonnen. (les/dpa)