Berlin. Bei „Maybrit Illner“ sollte die Zukunft der GroKo ausgelotet werden. Doch vorher entrüstete sich Kurt Beck über seine Sitznachbarin.
Die Entscheidung der SPD-Basis bei der Wahl ihrer Parteivorsitzenden war für die meisten eine große Überraschung – welche Folgen das für die GroKo hat, ist weiter ungewiss. Turbulente Tage sind seitdem vergangen. Wollen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ihre Partei aus der ungeliebten Koalition führen? „Fordern, drohen, feilschen – Last Christmas für die GroKo?“, lautete daher der Titel bei „Maybrit Illner“ am Donnerstagabend. Ergebnis: Der Wille zur Stabilität dürfte überwiegen.
Bereits in den vergangenen Tagen hatte sich schließlich gezeigt, dass es einen sofortigen Bruch der SPD mit der GroKo wohl nicht geben wird. Stattdessen soll nachverhandelt werden. Das hielten auch, unterschiedlich gewichtet, die Gäste für richtig – und glaubten am Ende allesamt nicht, dass die GroKo schon kurz vor ihrem Ende steht. Doch bevor dies diskutiert wurde, entrüstete sich Kurt Beck über seine Sitznachbarin.
„Maybrit Illner“ – das waren die Gäste:
- Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident Saarland
- Johanna Uekermann (SPD), ehemalige Juso-Vorsitzende
- Kurt Beck (SPD), ehemaliger Parteivorsitzender
- Markus Feldenkirchen, „Spiegel“-Journalist
- Tanit Koch, RTL-Chefredakteurin
Seit der Wahl der neuen SPD-Vorsitzenden war zu beobachten, wie negativ die Entscheidung der Parteimitglieder in der Presse bewertet wurde – und mit Tanit Koch, ehemalige „Bild“-Chefredakteurin, konnte man bei „Maybrit Illner“ beobachten, wie groß die Abneigung gegenüber der Entscheidung der SPD-Mitglieder ist. „Die neuen Vorsitzenden sind die ersten Politiker weltweit, die ihre Versprechen schon vor der Wahl gebrochen haben“, sagt Koch – ohne zu erklären. Sie sprach von fehlender Erfahrung und Kompetenz und fasste es in einem Wort zusammen: „Drittklassigkeit“.
Die Sendung war erst wenige Minuten alt, doch in Anbetracht dieses Urteils platzte dem Ex-SPD-Chef Kurt Beck der Kragen. „Das finde ich ungehörig“, empörte sich Beck. Die künftigen Vorsitzenden schon fertig zu machen, bevor sie überhaupt Entscheidungen getroffen haben, halte er für unanständig. Er hatte sich in diesem Moment offenbar noch an seine eigene Zeit im Willy-Brandt-Haus erinnert. Auch damals war er, der vorher nicht zum inneren Kreis der Parteiführung gehörte, zur Zielscheibe der Kommentatoren geworden.
Beim Parteitag entscheidet sich, wer den Höllenjob bekommt
Franz Müntefering nannte den SPD-Vorsitz einst „das schönste Amt neben Papst“. Was bei „Maybrit Illner“ deutlich wird – es scheint das Gegenteil zu sein, ein Höllenjob. Die Parteilinke droht schon mit Änderungsanträgen beim Parteitag an diesem Wochenende und die bisherige erste Reihe der Partei versucht, ihre Posten zu halten. Dazu die Medien, die den neuen Vorsitzenden nicht gerade zugeneigt sind – kaum verwunderlich, dass die beiden SPD-Gäste Beck und Ueckermann häufig den Parteizusammenhalt heraufbeschworen.
Tobias Hans: Die CDU will kein Ende der großen Koalition
Und die CDU? Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans gestand zunächst: „Für uns ist das mit der SPD derzeit auch etwas verwirrend“ – um dann klar zu machen, dass die CDU kein Ende der Koalition will. Warum? Maybrit Illner mutmaßte, dass es der CDU an anderen Optionen fehle ist, die die CDU zu dieser Position zwingt. Ein Ende der GroKo bedeutet schließlich Neuwahlen – gegen vor Kraft strotzende Grüne. Angela Merkels berühmtes Wort „alternativlos“ scheint wieder einmal in der CDU zu kreisen. Zuvor hatte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bereits deutlich gemacht, dass sie den GroKo-Vertrag nicht neu verhandeln wolle.
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Das beruhigende Fazit
Dass manche, trotz aller Querelen, die Koalition fortsetzen wollen, wurde zwischen Kurt Beck und Tobias Hans deutlich – beide betonten staatstragend, wie wichtig eine stabile Regierung im kommenden Jahr wird angesichts innen- wie außenpolitischer Herausforderungen sein wird.
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Und so dürfte der permanente Streit in der Koalition zwar weitergehen – zum echten Bruch wird es wohl vorerst nicht kommen. Falls doch, beruhigte „Spiegel“-Autor Markus Feldenkirchen: „Neuwahlen wären auch kein Weltuntergang.“ Das klang, nach all dem Drama der vergangenen Tage, doch irgendwie beruhigend.