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Startseite

Politik

Update vor 10 Min. Thüringen-Ticker: Tausende Corona-Anträge offen +++ Großeinsatz in Jena wegen herrenlosem Koffer

Ein verdächtiger Koffer mit weißem Pulver in der Kindernotaufnahme hat zu einem Großeinsatz von Feuerwehr und Polizei am Universitätsklinikum Jena geführt.

Mehr als 32.000 Anträge auf Corona-Hilfe sind in Thüringen nicht abschließend bearbeitet. +++ In Jena hat ein herrenloser Koffer einen Großeinsatz um Uniklinikum ausgelöst. mehr

Politik in Thüringen
Elmar Otto
Leitartikel: Aus Fehlern lernen

Elmar Otto über Tausende offene Corona-Entschädigungen.

Derzeit würden durchschnittlich 50 Anträge pro Kalendertag beschieden. (Symbolbild)
Tausende Corona-Anträge in Thüringen noch offen

Viele Entschädigungsleistungen im Zuge der Corona-Krise konnten in Thüringen noch nicht abschließend bearbeitet werden. Die letzten Anträge könnten erst in zwei Jahren beschieden werden.

Will einen Landtagsuntersuchungsausschuss zur Einstellungspraxis der rot-rot-grünen Landesregierung, keinen Unterausschuss: CDU-Fraktionschef Mario Voigt.
Thüringer CDU-Fraktion gegen einen Unterausschuss zur Einstellungspraxis der Landesregierung

Ramelow will dem Gremium alle Dokumente vorlegen.

Die Hauptstadt Berlin – für Außenstehende ein politischer Dschungel aus Regierung, Opposition, 736 Abgeordneten, Verbänden, und Lobbyisten.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos

Die Hauptstadt Berlin – für Außenstehende ein politischer Dschungel aus Regierung, Opposition, 736 Abgeordneten, Verbänden, und Lobbyisten.

Im vergangenen Jahr fielen im Freistaat rund 8,2 Milliarden Euro Steuern an. (Symbolbild)
Steueraufkommen in Thüringen deutlich gestiegen

In Thüringen wurden im vergangenen Jahr mehr Steuern eingenommen. Eine tiefe Rezession sieht Finanzministerin Heike Taubert (SPD) nicht auf das Land zukommen.

Ministerin Susanna Karawanskij (Linke) sagt: Es geht um die gesamte ökologische Wertschöpfungskette vom Acker bis auf den Teller.
Thüringen will beim Ökolandbau aufholen

Agrarministerin sieht diesen Teil der Landwirtschaft in Thüringen bis 2027 auf Bundesniveau. Diese Schritte sind geplant.

Der schwedische Botschafter Per Thöresson hat während seiner Deutschland-Tour im Rahmen der schwedischen Ratspräsidentschaft Thüringen besucht.
Schwedischer Botschafter: „Thüringer Bratwurst ist das Beste, was man essen kann“

Der schwedische Botschafter in Deutschland spricht im Interview über Politik in Berlin, Wärmepumpen, die Bedrohung durch Russland und eine Thüringer Spezialität.

Bodo Ramelow will die Blockade des Untersuchungsausschusses zur Posten-Vergabe verhindern. (Archivbild)
Rot-rot-grüne Posten-Affäre: Ramelow will Blockade im Untersuchungsausschuss umgehen

CDU und AfD streiten über den Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der rot-rot-grünen Posten-Affäre. Überraschend meldet sich Regierungschef Ramelow mit einem Vorschlag zu Wort.

Mario Voigt ist Thüringer CDU-Fraktionsvorsitzender.
CDU: Höcke-Vorschlag gefährdet Arbeit von neuem Ausschuss

Ein Untersuchungsausschuss in Thüringen soll klären, ob die Landesregierung bei Personalentscheidungen Fehler machte. Doch nun ist unklar, ob das Gremium seine Arbeit wird aufnehmen können. Denn die…

Klaus von der Weiden, Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs und Richter am Bundesverwaltungsgericht.
Thüringens Verfassungsgerichtspräsident: „Das Recht ist für die Schwachen da“

Der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Klaus von der Weiden spricht im Exklusivinterview über Ausgrenzung im Meinungsstreit, Pressefreiheit und Parteiverbote.

Unternehmen, die Aufträge des Landes Thüringen erhalten wollen, sollen künftig einen deutlich höheren Mindestlohn zahlen. (Symbolbild)
Rot-Rot-Grün will Mindestlohn für Landesaufträge deutlich anheben

Wer in Thüringen öffentliche Aufträge vom Land erhalten will, muss seinen Mitarbeitern nach dem Wunsch der Regierung künftig einen deutlich höheren Mindestlohn zahlen.

Der Hofwiesenpark Gera mit dem Stadion der Freundschaft ist vom Hochwasser überflutet. Vor zehn Jahren war in weiten Teilen Thüringens Land unter.
Nach Jahrhunderthochwasser vor zehn Jahren: Thüringen investiert Hunderte Millionen in Schutz

Vor zehn Jahren war in weiten Teilen Thüringens "Land unter": Ein Jahrhunderthochwasser hatte vor allem Gebiete an der Weißen Elster verwüstet. Seither hat das Land enorm viel Geld in den Schutz vor…

Audimax der Hochschule Nordhausen.
Orientierungssemester an der Hochschule Nordhausen: Neues Angebot für Unentschlossene

Die Hochschule Nordhausen bietet ab sofort ein einjähriges Programm an, bei dem Studienanfänger verschiedene Fächer ausprobieren können.

Noch immer ist der Frauenanteil in der Thüringer Polizei niedrig. Zudem fehlen Polizistinnen in hohen Führungspositionen (Symbolfoto).  
Wenige Frauen in Führungsverantwortung in der Thüringer Polizei: Wo die Luft dünn wird

Nur wenige Polizistinnen erreichen in Thüringen hohe Führungspositionen. Innenminister Maier will das künftig ändern.

Raymond Walk von der Thüringer CDU fordert die Besetzung der Stelle des Polizeipräsidenten.
Thüringen-Ticker: Lesen Sie hier alle Nachrichten vom 21. bis 27. Mai 2023

Das waren die wichtigsten Nachrichten für Thüringen vom 21. bis 27.05.2023.

Raymond Walk hat eine Besetzung der vakanten Stelle des Polizeipräsidenten angemahnt (Symbolfoto).
Unbesetzter Posten: Thüringer CDU-Politiker fordert neuen Polizeipräsidenten

Die Stelle des Thüringer Polizeipräsidenten ist seit August 2021 vakant. Die Stelle dürfe nicht länger unbesetzt bleiben, sagt Raymond Walk.

Bildergalerien und Videos
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Soldaten der von der Nato geführten Kosovo-Friedenstruppe KFOR bewachen ein Gemeindegebäude nach Zusammenstößen mit Kosovo-Serben.

30.05.2023 2 Bilder Kosovo: Nato schickt nach Ausschreitungen weitere Soldaten

Ein Wohnhaus, das Berichten zufolge durch eine ukrainische Drohne beschädigt wurde.

30.05.2023 4 Bilder Kreml macht Kiew für Drohnenangriffe verantwortlich

Russland wirft Ukraine terroristischen Angriff auf Moskau mit Drohnen vor

30.05.2023 Russland wirft Ukraine "terroristischen Angriff" auf Moskau mit Drohnen vor

Eine von der ukrainischen Luftabwehr zerstörte russischen Shahed-Drohne über Kiew.

30.05.2023 6 Bilder Russland setzt Angriffswelle auf Kiew fort - ein Toter

Evakuierte Bewohner sehen sich ihr mehrstöckiges Wohnhaus an, das während des Angriffs auf Kiew beschädigt wurde.

30.05.2023 2 Bilder Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Im vergangenen Jahr war die Zahl der Einbürgerungen so hoch wie seit 20 Jahren nicht mehr.

30.05.2023 2 Bilder So viele Einbürgerungen in Deutschland wie zuletzt 2002

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Nationale und internationale Politik
Moskau ist erneut Ziel eines Drohnenangriffs – doch wer steckt dahinter? Militärexperte Christian Mölling hat eine klare Vermutung.
Drohnen gegen Russland Angriff auf Moskau: Experte glaubt an "False-Flag-Aktion"

Moskau ist erneut Ziel eines Drohnenangriffs – doch wer steckt dahinter? Militärexperte Christian Mölling hat eine klare Vermutung.

Soldaten der von der Nato geführten Kosovo-Friedenstruppe KFOR bewachen ein Gemeindegebäude nach Zusammenstößen mit Kosovo-Serben.
Konflikte Kosovo: Nato schickt nach Ausschreitungen weitere Soldaten

80 Verletzte in wenigen Stunden - nach den schweren Unruhen übt sich die euro-atlantische Gemeinschaft in Schadensbegrenzung. Eine Lösung zeichnet sich im Kosovo aber vorerst nicht ab.

Ein Wohnhaus, das Berichten zufolge durch eine ukrainische Drohne beschädigt wurde.
Moskau Kreml macht Kiew für Drohnenangriffe verantwortlich

Seit Monaten bombardiert Russland in der Ukraine zivile Ziele. Nun bekommt Moskau die Folgen des Kriegs selbst zu spüren. Die Schäden sind klein, doch die Verunsicherung groß. Putin droht mit einer…

Die Ampel sucht nach Lösungen im Streit ums Heizungsgesetz. Wer jetzt mit wem redet und was dabei herauskommen kann.
Ampel-Streit Heizungsgesetz: Aus diesem Grund drängt jetzt die Zeit

In mehreren Runden sucht die Ampel nach Lösungen im Streit ums Heizungsgesetz. Wer jetzt mit wem redet und was dabei herauskommen kann.

Habeck signalisiert Kompromissbereitschaft bei Pelletheizungen. Doch taugen sie wirklich als Alternative zu Öl und Gas?
Alternative zu Öl und Gas Wärmewende: Was Pelletheizungen können – und was nicht

Minister Robert Habeck signalisiert Kompromissbereitschaft bei Pelletheizungen. Doch taugen sie wirklich als Alternative zu Öl und Gas?

Ein Graffiti «Free Lina 3.6. Tag X» an einem Wohnhaus im Leipziger Süden. Die Polizei erwartet am Samstag den größten Einsatz seit zwei Jahren.
Linksautomome „Tag X“ in Leipzig: Polizei erwartet großen Einsatz

Morgen soll das Urteil im Linksextremismus-Prozess gegen die Studentin Lina E. gesprochen werden. Die linke Szene mobilisiert schon seit langem nach Leipzig. Die Stadt schränkt nun das…

Die Polizei durchsuchte vergangene Woche 15 Wohnungen und Geschäftsräume der Letzten Generation.
Umfrage Mehrheit hält Razzia bei Letzter Generation für richtig

Vergangene Woche wurden Wohnungen und Geschäftsräume der Klimaaktivisten durchsucht - das sorgte für Kontroverse. Eine Umfrage zeigt nun: Eine Mehrheit befürwortet das Vorgehen.

Einem Mann wurde der Flug nach Kuwait verwehrt – weil er Israeli ist. Der Antisemitismus-Beauftragte übt Kritik an der Bundesregierung.
Regierungsbeauftragter Klein beklagt "antisemitische Praxis an deutschen Flughäfen"

Die Fluglinie Kuwait Airways verweigert Israelis die Mitnahme. Der Antisemitismusbeauftragte Klein fordert die Ampel zum Handeln auf.

Die ukrainische Luftabwehr fängt über Kiew eine im Iran produzierte Shahed-Drohne ab.
Leitartikel Drohnenattacke: Putins Psycho-Krieg zielt nicht nur auf Kiew

Was steckt hinter den Drohnenattacken auf Moskau und Kiew? Sicher ist: Dieser Krieg wird nicht nur auf dem Schlachtfeld ausgetragen.

Der Belugawal Hvaldimir wird der Spionage für Russland verdächtigt. Jetzt ist er vor Schweden wieder gesichtet worden.
Spionageverdacht Putins Geheimwaffe? Belugawal vor Schweden gesichtet

Der Beluga "Hvaldimir" ist vor Schweden aufgetaucht. Spioniert er für Putin und Russland vor der Nato-Küste wichtige Infrastruktur aus?

Der russische Präsident Wladimir Putin.
Vorwürfe aus dem Kreml Drohnen-Attacke auf Moskau: Gouverneur rät zu "kühlem Kopf"

Der Angriff auf Moskau macht die Bewohner nervös. Während der Kreml beschwichtigt, warnt ein Duma-Vertreter vor der „neuen Realität“.

Im vergangenen Jahr sind die Menschen in Deutschland im Schnitt mit 64,4 Jahren in Rente gegangen.
Deutschland Durchschnittliches Renteneintrittsalter steigt weiter

Im Jahr 2021 sind die Menschen in Deutschland durchschnittlich noch mit 64,1 Jahren in Rente gegangen. Im vergangen Jahr arbeiteten sie bereits länger. Das hängt auch mit der Anhebung der…

Der türkische Präsident Erdogan ist nach 20 Jahren an der Macht für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt worden.
Wahlen Türkische Opposition legt im Parlament zu

Erdogan bleibt nicht nur Präsident - sondern hat sich auch die Mehrheit im Parlament gesichert. Unterdessen drohen sieben türkischen Oppositionssendern Einschränkungen durch die nationale…

Ein Grenzpfeiler in den rot-weißen Nationalfarben Polens steht am deutsch-polnischen Grenzübergang Stadtbrücke.
Bundesinnenministerin Faeser bleibt bei Nein zu stationären Grenzkontrollen

Wird es an der deutschen Grenze zu Polen bald fest stationierte Grenzkontrollen geben? Wenn es nach Innenministerin Faeser geht, dann nicht. Doch es gibt Kritik und Forderungen.

Evakuierte Bewohner sehen sich ihr mehrstöckiges Wohnhaus an, das während des Angriffs auf Kiew beschädigt wurde.
Russische Invasion Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Die Erleichterung in der Ukraine ist groß nach dem erfolgreichen Einsatz der Flugabwehr gegen die schlimmsten russischen Angriffe dieses Monats. Aber Kiew will noch mehr Hilfe. Die News im Überblick.

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Thüringische Landeszeitung