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Startseite

Politik

Ramelow nach Corona-Gipfel: Lockdown wird bis Ende März verlängert

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will Lockerungen „nicht sklavisch“ mit der Zahl der Neuinfektionen verbinden (Archivfoto).

Öffnungen in Thüringen sind wegen hoher Infektionsrate vorerst unwahrscheinlich. Die Kontaktbeschränkungen werden allerdings leicht gelockert. mehr

Politik in Thüringen
Händler und Gewerbetreibende der Erfurter Johannesstraße fordern mit Plakaten, dass andere Lockdown-Regeln eingeführt werden. (Symbolfoto)
Lockdown mit Lockerungen vorerst ohne Thüringen?

Thüringen hat die höchsten Corona-Infektionswerte bundesweit. Der Lockdown wird wahrscheinlich bundesweit verlängert und Öffnungen werden von Infektionswerten abhängig gemacht.

Gymnasiallehrer Carsten Seeber beim Homeschooling, das er selbst als nicht dauerhaft tragbar hält.
Erfurter Lehrer fordert dauerhafte Rückkehr in die Schulen

„Kinder funktionieren eben doch analog“, meint der Erfurter Lehrer Carsten Seeber angesichts der Erfahrungen mit dem Homeschooling.

Linke, SPD und Grüne in Thüringen streben eine Gesetzesänderung für die Erstattung von Elternbeiträgen für Kitas an. (Symbolfoto)
Änderungen bei Rückerstattung von Kita-Beiträgen geplant

Noch vier CDU-Stimmen braucht es, dann könnte das Gesetz für die Erstattung von Elternbeiträgen für Kitas per Änderungsantrag in Thüringen nachgebessert werden.

Gräfentonna und Burgtonna gehören seit der Gebietsreform 1994 zum Landkreis Gotha.
Bad Langensalza könnte Fusionsgespräche mit Tonna führen

Der Stadtrat Bad Langensalza berät über Antrag zu Gemeindefusionen. Die Optionen sind begrenzt.

Andreas Bausewein gehen die von Bund und Ländern geplanten Lockerungen nicht weit genug.
Erfurts Oberbürgermeister Bausewein fordert überraschenderweise mehr Lockerungen

Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein drängt auf einen Fahrplan und die Öffnung des Zoos. Die Öffnung der Frisöre habe sich schließlich auch "aus unserem Aussehen ergeben".

Susanne Hennig-Wellsow, wechselt von Thüringen aus an die Bundesspitze der Linken.
Hennig-Wellsow legt Thüringer Fraktionsvorsitz der Linken nieder

Nachdem Susanne Hennig-Wellsow an die Bundesspitze der Linken gewählt wurde, legte sie nun den Vorsitz der Thüringer Landtagsfraktion nieder.

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. (Archivfoto)
Thüringer AfD kritisiert Einstufung des Verfassungsschutzes

Nach der Einstufung der gesamten Bundespartei als "Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus" durch den Verfassungsschutz gibt es von der Thüringer AfD harrsche Kritik.

Die Schnelltests sollten in Schulen, Behörden, Geschäften und Betrieben flächendeckend und kostenfrei zur Verfügung stehen. (Symbolbild)
Tiefensee fordert Umdenken: Per Schnelltest aus dem Lockdown

Schnelltests sollten in Schulen, Behörden, Geschäften und Betrieben flächendeckend und kostenfrei zur Verfügung stehen. Dennoch sind Schließungen bis Ende März wahrscheinlich.

Eine einheitliche Regelung zur Übernahme der Kindergartengebühren gibt es noch nicht (Symbolfoto).
Kitagebühren bleiben in Thüringen Streitthema

Das Gesetz zur Übernahme der Kindergartengebühren soll überarbeitet werden. Die CDU geht mit Maximalforderungen auf die Regierungskoalition zu.

Die Polizei ermittelt in den eigenen Reihen.
Hetzplakat gegen Politiker von Polizeidienststelle aus verbreitet

Attacken auf Kommunalpolitiker hat es in der Vergangenheit immer wieder gegeben. Jetzt fand ein Foto mit einem indirekten Gewaltaufruf gegen eine Landrat ausgerechnet aus einer Polizeidienststelle…

Ein Bauarbeiter setzt Pflastersteine.
Straßenausbaubeiträge: Linke kritisiert Ministerium

Die Linke kritisiert die Untätigkeit des Innenministeriums beim Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge.

Blick auf die A4 zwischen Stadtroda und Jena-Zentrum - hier sind ab April 2021 Bauarbeiten auf der Richtungsfahrbahn Frankfurt am Main geplant (Archivfoto). 
Viele Autobahn-Baustellen im Jahr 2021 in Thüringen geplant

Diese Arbeiten am Straßenbelag und an Lärmschutzwänden kommen im Jahr 2021 auf Autofahrer in Thüringen zu.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) büßt deutlich an Beliebtheit ein (Archivfoto).
Umfrage: Ramelow büßt deutlich an Beliebtheit ein

Die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen verliert einer Umfrage zufolge weiter an Zustimmung in der Bevölkerung. Und die Thüringer sind mit dem Corona-Management unzufrieden.

Das Model MK 556 vom Thüringer Waffenhersteller C.G. Haenel sollte das künftige Sturmgewehr der deutschen Streitkräfte werden.
Verteidigungsministerium schließt Haenel aus – Bisher keine Stellungnahme von Heckler & Koch

Das Verteidigungsminsiterium hat im Vergabeverfahren für neue Sturmgewehre nun den Thüringer Waffenhersteller C.G. Haenel ausgeschlossen.

42 Wahllokale wird es zur Landratswahl im Nordhäuser Stadtgebiet geben.
Nordhausen: Stadt benötigt 400 Wahlhelfer

Ohne die Hilfe vieler Bürger ist die Stadt nicht in der Lage, Ende April die Landratswahl zu organisieren.

Bildergalerien und Videos
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Corona-Lockerungen - unter welchen Bedingungen?

01.03.2021 Corona-Lockerungen - unter welchen Bedingungen?

Warum der Blick auf die Wocheninzidenz nicht ausreicht

26.02.2021 Warum der Blick auf die Wocheninzidenz nicht ausreicht

Mit Corona-Impfpass in den Urlaub?

25.02.2021 Mit Corona-Impfpass in den Urlaub?

Debatte um Corona-Lockdown gewinnt weiter an Fahrt

23.02.2021 Debatte um Corona-Lockdown gewinnt weiter an Fahrt

Warum der Impfschutz bei Astrazeneca bei 82,4 Prozent liegt

19.02.2021 Warum der Impfschutz bei Astrazeneca bei 82,4 Prozent liegt

Spahn: Wir liegen bei den Impfungen weit vorne

19.02.2021 Spahn: Wir liegen bei den Impfungen "weit vorne"

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Nationale und internationale Politik
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist selbst Wissenschaftlerin. Die Physikerin vertraut in der Pandemie auf eine kleine Gruppe von Expertinnen und Experten.
Pandemie Corona-Gipfel: Das sind alle Beschlüsse von Bund und Ländern

Bund und Länder haben den Lockdown verlängert, aber auch Öffnungsschritte vereinbart. Hier finden Sie alle Beschlüsse vom Corona-Gipfel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Pressekonferenz nach dem Corona-Gipfel.
Corona-Gipfel Nach Corona-Gipfel: So war die Pressekonferenz mit Merkel

Bund und Länder haben sich auf Lockerungen einiger Corona-Maßnahmen geeinigt. So erklärte die Kanzlerin die Ergebnisse des Gipfels.

Unbeschwert Kleidung shoppen und sich beraten lassen? Mit Click and Collect könnte das trotz Corona-Pandemie und Lockdown bald wieder möglich sein. (Symboldbild)
Pandemie Click and Meet: So soll das Termin-Shopping funktionieren

Der Einzelhandel ächzt unter dem nun verlängerten Lockdown. Doch mit "Click and Meet" soll Shopping trotz Lockdown möglich werden.

Stellt die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels vor: Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt.
Corona-Maßnahmen Lockdown wird verlängert - mit vielen Öffnungsmöglichkeiten

Hoher Druck in Richtung Lockerungen einerseits, steigende Infektionszahlen und sich ausbreitende Virusvarianten andererseits. Vor diesem Hintergrund dauert es lange, bis das Ergebnis vorliegt.

Ein Sanitäter bereitet nach dem Abstrich die Probe für einen Corona-Schnelltest vor.
Corona Kostenlose Schnelltests für alle: Das ist jetzt beschlossen

Beim Corona-Gipfel von Bund und Ländern standen auch die Schnelltests im Fokus. Sie sollen jetzt Laden- und Schulöffnungen absichern.

Miguel Sanches kommentiert.
Kommentar Corona-Gipfel: Ergebnis ist ein Kompromiss ohne Perspektive

Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns und einige Lockerungen geeinigt. Doch der Fahrplan ist mutlos.

Der Unterricht soll in Kürze - wenn möglich - weiter ausgedehnt werden.
Pandemie Corona-Gipfel: Die möglichen Beschlüsse zu Schulen und Kitas

Die Kultusminister fordern weitere Lockerungen für Schulen. Der Bund will mit Schnelltests Sicherheit für den Unterricht schaffen.

Polizeiwagen stehen in der Nähe eines abgesperrten Bereichs nach dem Angriff auf mehrere Menschen in Vetlanda.
Schweden Mehrere Verletzte bei mutmaßlicher Terrortat in Vetlanda

Eine kleine Stadt im Süden von Schweden wird zum traurigen Schauplatz einer Gewalttat. Mehrere Menschen werden an verschiedenen Orten mit einer Art Stichwaffe attackiert, der Täter angeschossen und…

FFP2-Masken bieten einen hohen Schutz gegen Corona. Für Hartz-IV-Empfänger sind sie oft zu teuer.
Pandemie Hartz IV: Doch kein Recht auf mehr kostenlose FFP2-Masken?

Ein Hartz-IV-Bezieher hatte vor Gericht mit einem Antrag auf mehr Masken Erfolg. Ein anderes Gericht entschied allerdings dagegen.

Soldaten und Bereitschaftspolizisten bei einem Protest in Rangun.
Gewalt gegen Demonstranten Blutvergießen ohne Ende: Mindestens 38 Tote in Myanmar

Kaum ein Tag vergeht derzeit ohne neue Horrormeldungen über Polizeigewalt nach dem Putsch in Myanmar. Die Zahl der Toten steigt immer weiter - und erreichte nach UN-Angaben heute eine neue Stufe.

Gouverneur Andrew Cuomo wird mit Vorwürfen zu sexueller Belästigung konfrontiert.
New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo: Absturz eines Hoffnungsträgers

Mit Klartext in der Corona-Krise wurde New Yorks Gouverneur Cuomo zum Hoffnungsträger. Manche sahen ihn sogar als Präsidentschaftskandidaten. Doch jetzt bringen ihn Vorwürfe sexueller Belästigung in…

Der frühere DDR-Bürgerrechtler Wolfgang Thierse.
Streit mit SPD-Spitze Thierse bringt Parteiaustritt ins Spiel

Wirbel um Wolfgang Thierse. Der ehemalige Bundestagspräsident und die SPD-Spitze geraten in Streit. Auch ein möglicher Austritt von Thierse aus der SPD ist über Stunden nicht vom Tisch.

Nicht gerade in bester Stimmung: Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland. Im Hintergrund: AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla.
Verfassungsschutz AfD als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" eingestuft

Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. Er will die Partei in Zukunft auch heimlich ausspähen. Die AfD-Spitze findet das skandalös.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban trifft zum EU-Gipfel im Gebäude des Europäischen Rates ein.
Europaparlament Bruch mit Orban: Europas Christdemokraten am Scheideweg

Jahrelang zoffte sich Ungarns starker Mann mit der christdemokratischen Parteienfamilie. Nun gehen beide getrennte Wege - zumindest im Europaparlament. Ein Eklat mit Folgen für die EU.

Der Corona-Impfstoff von Astrazeneca liegt im Impfzentrum in München.
Corona-Pandemie Länder wollen Astrazeneca-Impfstau abbauen

Millionen Astrazeneca-Dosen könnten bald auf Halde liegen, wenn die Länder nicht schnell das Impftempo hochfahren. Nun gibt es positive Signale - und einige Erklärungen für den schleppenden Start.

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Bundestagswahl 2021 – Die aktuellste Umfrage
Die Bundestagwahlen seit 1990: Wir zeigen alle Ergebnisse aller Parteien in allen 11.000 Gemeinden auf einer interaktiven Karte.
Bundestagswahl 2021: Historische Wahlkarte mit Ergebnissen aller Gemeinden
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Halbzeit: Mit Schnuffi, Peitsche und Gummihuhn
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Thüringische Landeszeitung