Berlin. Die Jobcenter sollen intensiver nach verstecktem Vermögen von Hartz-IV-Empfängern suchen. Dafür müssen die künftig mehr Angaben machen.

  • Die Bundesagentur für Arbeit will konsequenter gegen Hartz-IV-Betrüger vorgehen
  • Im Fokus hat sie dabei Empfängerinnen und Empfänger, die ihr Vermögen vor dem Jobcenter verstecken
  • Das hat auch für aufrichtige Leistungsbezieher Folgen

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will die Suche nach versteckten Vermögen bei Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern intensivieren. Das bestätigte ein Sprecher gegenüber unserer Redaktion. Leistungsbezieher sollen demnach künftig mehr Auskünfte geben müssen.

Die „Bild-Zeitung“ hatte zuerst über den Vorschlag der internen Revision der BA berichtet, Hartz-IV-Empfänger sollten über „Art, Höhe und Anlagekonditionen“ sämtlicher Kapitalvermögen Auskunft geben müssen. Bisher galt dies nur bei Zinseinnahmen von mehr als 100 Euro pro Jahr.

Hartz 4: Leistungsmissbrauch "kein Massenphänomen"

Ein Sprecher der BA bestätigte dies. „In Zeiten von Niedrigzinsen können auch Zinsen unter 100 Euro pro Jahr bedeuten, dass ein hohes Vermögen vorhanden ist. Und damit, dass die Menschen nicht hilfebedürftig sind“, erklärte er. Die Jobcenter seien diesbezüglich schon sensibilisiert worden.

Gleichzeitig betonte der BA-Sprecher, Leistungsmissbrauch sei kein Massenphänomen: „Die allermeisten Menschen brauchen die Unterstützung des Staates und da ist es unsere Aufgabe zu helfen.“

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In dem Bericht der „Bild“ hieß es, die Jobcenter würden zu zögerlich nach Geheimvermögen von Leistungsbeziehern fahnden. Bei einer Stichprobe in vier Jobcentern sei aufgefallen, dass die Mitarbeiter 90 Prozent der Hinweise auf verschwiegenes Vermögen nicht verfolgt hatten (kat).