Klare Kante: Gefährliches Spiel auf Zeit

Elmar Otto
Elmar Otto

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Foto: Andreas Wetzel

Elmar Otto über eine ausstehende Richtlinie zur Ärzteförderung.

Die Novelle einer Richtlinie des Gesundheitsministeriums ist gerade mal ein paar Wochen überfällig und schon holt die Opposition den Hammer raus. Genauer gesagt: die FDP, also jene parlamentarische Gruppe, die die Rolle der eigenen Bedeutung gerne maßlos überschätzt.

So oder so ähnlich könnte man als Landesregierung natürlich argumentieren. Dem Problem würde man damit aber nicht ansatzweise gerecht. Denn die Liberalen legen den Finger an der richtigen Stelle in eine seit langem bekannte und immer noch offene Wunde: die vielerorts schlechte medizinische Versorgung im ländlichen Raum.

Um hier gegenzusteuern, soll die Ansiedlung von Zahnarztpraxen und Apotheken in diesen Regionen bezuschusst werden. Der Landtagsbeschluss für die Förderung ist mehr als ein Jahr alt und hätte spätestens Ende 2022 in Kraft treten sollen.

Doch im von der Linken Heike Werner geführten Gesundheitsressort wird zwar längst daran gearbeitet, aber hat man auch die Ruhe weg. Unter anderem sind finanzielle Dinge noch zu klären. Und offenbar ist bislang gar nicht klar, wer sich um die Umsetzung des Ganzen kümmern soll.

Auch wenn die Ministerialen zuletzt ausreichend mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie beschäftigt waren, klingt es nach einem Paradebeispiel dafür, wie Bürokratie wichtige Entscheidungen ausbremst.

Dabei hätte die überarbeitete Richtlinie besser heute als morgen auf den Weg gebracht werden müssen. Alles andere ist ein gefährliches Spiel auf Zeit – zu Lasten der Patienten in Thüringen.