Berlin. Mehr als 600.000 Stimmen benötigen die Initiatoren des ehrgeizigen Klima-Volksentscheides in Berlin. Doch das Vorhaben ist gescheitert.
Der Volksentscheid für ehrgeizigere Klimaziele in Berlin ist gescheitert. Die nötige Mindestzahl von Ja-Stimmen sei nicht mehr zu erreichen, teilte die Landeswahlleitung am Sonntagabend kurz vor Abschluss der Auszählung mit.
Nach Auszählung von rund 90 Prozent der Urnen- und Briefwahllokale hatten am Sonntagabend zwar die Befürworter eine knappe Mehrheit. Allerdings deutete einiges darauf hin, dass die Initiatoren der Abstimmung die zweite Voraussetzung nicht schaffen: Um schärfere Klimaziele zu beschließen, müssten nämlich mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten dafür stimmen. Nötig sind also rund 608.000 Ja-Stimmen.
Ein Bündnis „Klimaneustart“ will erreichen, dass Berlin sich verpflichtet, bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden. Dafür soll das Energiewendegesetz des Landes geändert werden.