Body-Cams der Thüringer Polizei für Beweise derzeit untauglich

Erfurt  Polizeipräsident Schwarz wünscht sich eine Ausweitung der Funktionen von Body-Cams bei der Thüringer Polizei. Zudem kündigte er an, die Gesundheit der Beamten stärken.

Ein Polizist trägt eine Bodycam auf der Schulter.

Ein Polizist trägt eine Bodycam auf der Schulter.

Foto: Bernd Weissbrod / dpa

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Thüringens Polizeipräsident Frank-Michael Schwarz beklagt eine zunehmende Aggressivität gegenüber Beamten im Einsatz. „Wenn Polizisten respektlos angegangen werden, dann macht das etwas mit ihnen. Diese Situationen nehmen zu“, sagte Schwarz dieser Zeitung im Interview.

. „Das hat genau mit diesen Übergriffen zu tun“, sagte der Polizeipräsident.

Er kündigte eine Bestandsaufnahme und Analyse dahingehend an, was es im Bereich Gesundheitsmanagement bei der Polizei schon gibt und was noch verbessert werden kann. Dazu werde bald ein Gesundheitsmanager eingestellt, der diese Erhebung leisten soll. Gesundheitsmanagement beruhe, so Schwarz, auf drei Säulen: der Förderung, der Arbeitssicherheit und dem gesunden Führen. „Wenn wir das Gesamtpaket ins Laufen bekommen, dann können wir die Arbeitszufriedenheit, die für psychische Gesundheit wichtig ist, steigern“, sagte er, schränkte allerdings ein: „Das wird aber nicht in kurzer Zeit umsetzbar sein.“

Um nach Übergriffen auf Polizeibeamte schneller an von der Justiz verwertbare Beweise zu kommen, sieht Schwarz Body-Cams derzeit in Thüringen nicht als geeignetes Mittel an. „Unter den derzeitigen rechtlichen Voraussetzungen sind die Aufnahmen nur eingeschränkt im Rahmen der Beweiserhebung nutzbar.“ Die kleinen Körperkameras dürfen beispielsweise keine Tonaufnahmen anfertigen. Für die Führung von Ermittlungsverfahren wäre eine Ausweitung der Funktionen „hilfreich“, so Schwarz.

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