Caritas-Direktor Heller: Nicht zum Selbstzweck sparen

Wenn sich Bruno Heller, der engagierte Sozialexperte, für das nächste Jahr etwas wünscht, dann dies: "Dass wir unser Angebot weiter im bisherigen Umfang aufrecht erhalten können." Dabei richtet sich der Blick des Direktors des Diözesan-Caritasverbandes in erster Linie in Richtung Landespolitik.

Caritas-Direktor Bruno Heller ist davon überzeugt, dass Thüringen sozial bleiben muss. Foto: Peter Michaelis

Caritas-Direktor Bruno Heller ist davon überzeugt, dass Thüringen sozial bleiben muss. Foto: Peter Michaelis

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Erfurt. Denn mit dem, was am Donnerstag im Landtag für 2012 beschlossen wurde, kommen die Sozialverbände in Thüringen noch einigermaßen, wenn auch zähneknirschend, über die Runden. Zwar sind auch jetzt schon die freiwilligen Leistungen des Landes im Sozialbereich weitgehend heruntergefahren. Aber es droht noch Ärgeres: Aus ersten Vorgesprächen auf Fachebene haben die Caritas-Experten erfahren, dass man für den avisierten Doppelhaushalt 2013/2014 auch an die Pflichtleistungen des Landes herangehen will.

Und da schrillen nicht nur bei Heller die Alarmglocken. "Das soziale Netz in Thüringen ist durch die Kürzungen der Vergangenheit schon weitmaschig genug geworden", sagt er geradezu beschwörend. Er hofft jetzt, dass die Löcher nicht so groß werden, dass viele durchfallen. "Thüringen muss sozial bleiben", ist sein Credo.

Pflicht und Kür unterscheiden

Bereits in den vergangenen Jahren wurden die sozialen Leistungen im Freistaat weit heruntergefahren. Vieles von dem, was in den 90er Jahren auf diesem Gebiet in Thüringen erreicht wurde, wurde der finanziellen Not geopfert. "Sparen darf aber nicht zum Selbstzweck werden", sagt Heller mit Blick auf die aktuellen und zukünftigen Finanznöte des Landes

Denn die Verteilungsspielräume werden immer enger. Die EU-Töpfe werden reduziert und auch die Schuldenbremse tut ihre Wirkung. Jeder Schuldenabbau und jede Streichung bedeutet aber auch eine Reduzierung des Ist-Zustandes. Das Land müsse in der Finanzpolitik sich selbst Prioritäten setzen. Manchmal würde sich Heller wünschen, dass Bund und auch die Länder sich die Ausgaben, für die sie Geld locker machen, einmal noch genauer ansehen. Beispielsweise wenn er sieht, dass Autobahnen, die erst vor einigen Jahren erneuert wurden, jetzt schon wieder neu geteert werden. "Auch der Verzicht auf Prestigeobjekte sollte überlegt werden", mahnt Heller, dem natürlich auch klar ist, dass die Gelder innerhalb eines Etats nicht so ohne weiteres einfach umgeschichtet werden können. Aber zumindest Denkanstöße will er geben. "Die Politiker sollten sich schon genau überlegen, was ist Pflicht und was ist Kür?" Manche Baumaßnahme könnte sicher auch aufgeschoben werden "Aber was die Menschen brauchen, ist eben nicht aufzuschieben." Heller fragt: "Was nützt eine schnelle Autobahn, wenn neben ihr die Menschen für ihre sozialen Probleme keine Lösung haben."

Was sich unter dem abstrakten Begriff Pflichtleistungen verbirgt, die jetzt in Gefahr geraten, ist häufig genug konkrete Hilfe für die Menschen in akuten Notlagen. Da geht es beispielsweise um Suchtberatung oder auch um Rat und Hilfe bei Familienproblemen. Und es geht um die Hilfestellung für behinderte Menschen. Sie alle brauchen Begleitung und Stärkung. Fällt die aber weg, dann verschieben sich die Probleme nur auf später - und dann wird deren Lösung noch teurer, warnt Heller.

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