Berlin. Bereits 2019 ist ein KSK-Soldat als Extremist eingestuft worden. Das Verteidigungsministerium äußert sich bislang nicht zu dem Vorfall.
Es ist die Eliteeinheit der Bundeswehr: Das Kommando Spezialkräfte (KSK). Die Soldaten nehmen an gefährlichen geheimen Einsätzen teil, das Auswahlverfahren und die Aufnahmeprüfungen sind besonders streng, Kandidaten werden genau unter die Lupe genommen. Trotzdem hat es offenbar ein Islamist geschafft, sich zunächst unerkannt innerhalb der Truppe zu bewegen.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist der Mann aber schließlich im vergangenen Jahr aufgefallen, wurde dann vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) in die Kategorie „Rot“ als Extremist eingeordnet und Anfang 2020 nach einem gerichtlichen Disziplinarverfahren entlassen. Zuerst hatten die „Süddeutschen Zeitung“ und der WDR darüber berichtet.
KSK immer wieder wegen rechtsextremistischer Vorfälle aufgefallen
Eine Stellungnahme des Verteidigungsministeriums oder des MAD zu dem Fall gab es zunächst nicht. Begründung: Es handele sich um eine einzelne Personalangelegenheit. Dem im baden-württembergischen Calw stationierten Kommando Spezialkräfte gehören etwa 1400 Kommandosoldaten und Unterstützungskräfte an.
Zu den Aufgaben der geheim operierenden Einheit zählt die Rettung Deutscher aus Kriegs- und Krisengebieten, die Festnahme von Kriegsverbrechern und Terroristen, das Gewinnen von Informationen in Krisengebieten, die Ausbildung verbündeter Streitkräfte und die Bekämpfung strategisch wichtiger Stellungen eines Gegners.
In den vergangenen Jahren war das KSK immer wieder wegen rechtsextremistischer Vorfälle in die Schlagzeilen geraten. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte deswegen im Mai eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis Anfang Juli ein Konzept zur Bekämpfung des Extremismus in der Elitetruppe erarbeiten soll.
2019 wurden 14 Extremisten bei der Bundeswehr enttarnt
Zuletzt hatte sich ein Hauptmann des KSK in einem Brief an Kramp-Karrenbauer darüber beschwert, „dass eine toxische Verbandskultur durch schwere Mängel im Bereich Ausbildung“ entstanden sei. Konkret schreibt er über rechtsextreme Tendenzen und „kollektiv frustrierende Abhängigkeit der Auszubildenden gegenüber der Willkür von Ausbildern und Vorgesetzten, die zu einer Art Kadavergehorsam führen“.
Der MAD hat in den vergangenen Jahren immer wieder auch Islamisten bei der Bundeswehr enttarnt. Nach seinem im Mai veröffentlichten Jahresbericht wurden 2019 14 Extremisten enttarnt, darunter acht Rechtsextremisten, vier Islamisten und zwei sogenannte Reichsbürger/Selbstverwalter, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als Staat leugnen.
Im Jahr zuvor waren insgesamt sieben Extremisten enttarnt worden, darunter vier Rechtsextremisten und drei Islamisten. Zudem wurde bei 38 Beschuldigten fehlende Verfassungstreue (Kategorie „Orange“) festgestellt, darunter 27 Rechtsextreme, vier Islamisten, drei Reichsbürger/Selbstverwalter, drei aus dem Bereich des politischen Ausländerextremismus und ein Linksextremer. (mbr/dpa)