Was wäre wenn? TLZ-Diskussion in Jena über die Zukunfts Griechenlands

Jena  Von „Grexit“ bis Umschuldung – auf einer Podiumsdiskussion in Jena wurden Vor- und Nachteile des Austritts Griechenlands aus dem Euroraum erläutert. Mit dabei: Ein Professor, der TLZ-Chefredakteur und ein MdB.

Auf dem TLZ Podium: Die Frage lautet Griechenland oder Bankenland? Mit dabei: TLZ-Chefredakteur Bernd Hilder (re.), Prof. Andreas Freytag (m.) von der Uni Jena und Axel Troost (MdB Die Linke, li.) Foto: Peter Michaelis

Auf dem TLZ Podium: Die Frage lautet Griechenland oder Bankenland? Mit dabei: TLZ-Chefredakteur Bernd Hilder (re.), Prof. Andreas Freytag (m.) von der Uni Jena und Axel Troost (MdB Die Linke, li.) Foto: Peter Michaelis

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Der Euro und damit auch ein Teil der europäischen Idee hängen am seidenen Faden. Im Bundestags-Finanzausschuss wird hinter verschlossenen Türen diskutiert, was passieren würde, wenn Griechenland nicht mehr mitspielt. Wenn Varoufakis wieder einmal einen Spielzug tut, der ganz Europa zittern lässt. Wenn eine Schuldenrückzahlung, wie die am vergangenen Montag, nicht geleistet worden wäre. TLZ-Chefredakteur Bernd Hilder hakte bei einer Podiumsdiskussion über Griechenland bei Dr. Axel Troost, Finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke, nach, wie Deutschland dann reagieren würde: „Eine Option könnte es sein“, und Troost betont den Konjunktiv, dass Gelder weiter fließen.

Der Abgeordnete diskutierte mit Andreas Freytag, Professor für Wirtschaftspolitik an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, über Zukunftsperspektiven und Alternativen zur aktuellen Politik in Griechenland bei einer Podiumsdiskussion in Jena. Angeregt durch einige Filmszenen aus Harald Schumanns Dokumentation „Macht ohne Kontrolle – die Troika“ benannten der Wirtschafts- und der Finanzexperte Ursachen für und Wege aus der Krise: „Die Ökonomie Griechenlands ist komplett zerstört. Das ist durch die Troika relativ ideenlos durchgesetzt worden“, und einen ähnlichen Maßnahmenplan befürchtet Axel Troost auch für Portugal. Seiner Ansicht nach ist Syriza daher kein Populismus, sondern ein Versuch, die Binnenwirtschaft Griechenlands wieder zum Laufen zu bringen: „Wirkliche Strukturreformen sind im Bereich der Steuerverwaltung, die nicht leistungsfähig ist, nötig.“

„In einer globalisierten Welt kann es ein Zurück-hinter-den Euro nicht mehr geben“, argumentierte der Linken-Politiker gegen den „Grexit“. Der Wirtschaftspolitikprofessor hingegen ist ein Befürworter des Ausstiegs Griechenlands aus der Eurozone: „Damit sich in Griechenland etwas ändert, muss den Griechen selbst die Verantwortung gegeben werden.“ Bezogen auf die Folgen für Europa – der Grexit könnte eine Welle von Austritten auslösen –, argumentierte er dagegen: „Dinosaurier sind ausgestorben, weil sie zu unflexibel waren.“ Eine neue Währung würde abwerten – alle Griechen würden verlieren, aber dadurch würde die Wettbewerbsfähigkeit steigen, erläuterte der Wirtschaftsfachmann. Troost hingegen befürchtet durch einen Grexit den Beginn der Gesamtauflösung des Euroraumes: „Eine eigene griechische Währung bedeutet 40 bis 50 Prozent Abwertung. Bei einem Importüberschussland wie Griechenland wird das zum Problem, es würde die Armut noch vergrößern – sie führen ja sogar Nahrungsmittel ein.“ Die Exportindustrie könne dadurch auch nicht beflügelt werden, da es eine solche kaum gebe.

Zukunftsperspektiven für Griechenland zu benennen, ist derzeit schwierig: „Varoufakis ist ein Spieltaktiker“, sagt der Wirtschaftsprofessor. Würde es einen Grexit geben, würden sich aber die sogenannten BRICS-Staaten profilieren, ist sich Troost sicher: „Deutschland hat bisher nichts bezahlt. Kein Steuergeld ist verloren gegangen. Wir werden nicht bluten.“ Doch Professor Freytag betonte: „Realistisch betrachtet, werden die Schulden Griechenlands nie zurückgezahlt werden.“ Umschulden und eine schwarze Null seien eher realistische Szenarien.

Für Professor Andreas Freytag ist „die griechische Krise hausgemacht“. Dabei sei die Staatsverschuldung an sich nicht das Problem, wenn investiv agiert werden würde – das Wachstum und das Bruttoinlandsprodukt angekurbelt werden würden. Mit Beginn der Griechenland-Rettung seien mit viel Druck die Ausgaben reduziert, aber es sei nichts dafür getan worden, um das Einnahme-Problem zu lösen. „Die Steuerverwaltung funktioniert nicht. Und das fängt nicht erst beim Millionär an. Steuern müssen als etwas Notwendiges angesehen werden. Die Ersparnisse sind längst außer Landes geschafft worden, das kann man am Immobilienmarkt in Berlin sehen“, sagte Andreas Freytag.

Professor Freytag kritisierte auch die Korruption und Vetternwirtschaft in Griechenland. Auch durch die neue Regierung habe sich das nicht gewandelt, wieder seien Verwandte in wichtige Positionen gehoben worden. Unterschiedliche Arten der Wirtschaftspolitik sind, nach Freytag, das eigentliche langfristige Problem in Europa. Solange in der Eurozone keine Bereitschaft bestehe, Souveränität abzugeben, sieht Professor Andreas Freytag Europa in einer Strukturkrise und befürchtet, dass diese sich ähnlich lange wie die in Japan ausprägen könnte. Dort dauert sie bereits 25 Jahre. Deutschland beispielsweise müsse mehr investieren und die Binnennachfrage stärken. Die Exporterfolge seien nur durch den aufgewerteten Euro möglich, doch diese seien zugleich ein Zeichen von Schwäche: „Hätte Deutschland noch die D-Mark, wären solche Exportüberschüsse nicht möglich.“

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