Erfurt. Vor der Energiekrise kannten die Immobilienpreise lange nur eine Richtung: nach oben. Das ließ auch die Einnahmen des Staates aus der Grunderwerbssteuer steigen. Aber damit wird bald Schluss sein.
Die in den vergangenen Jahren auch in Thüringen deutlich gestiegenen Immobilienpreise haben die Einnahmen des Landes aus der Grunderwerbssteuer zuletzt massiv gesteigert. Hatte das Land 2018 dadurch noch etwa 199 Millionen Euro eingenommen, lagen diese Einnahmen 2022 nach Angaben des Thüringer Finanzministeriums bei etwa 286 Millionen Euro. "Der Anstieg der Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer in den vergangenen Jahren ist überwiegend durch die gestiegenen Kaufpreise zu erklären", sagte eine Sprecherin des Ministeriums. In den Jahren zwischen 2018 und 2022 waren die Einnahmen des Landes aus der Grunderwerbssteuer den Angaben nach stetig gestiegen. Nicht einmal die Corona-Pandemie tat dieser Entwicklung Abbruch.
Die Grunderwerbssteuer wird in der Regel immer dann fällig, wenn jemand ein Grundstück kauft – unabhängig davon, ob dieses Grundstück bebaut ist oder nicht. In Thüringen gilt für diese Steuer ein Satz von 6,5 Prozent vom Kaufpreis. Die Höhe der Grunderwerbssteuer können die Länder selbst festlegen. Der in Thüringen gültige Steuersatz gehört zu den höchsten bundesweit. Zum Vergleich: In Bayern liegt der Grunderwerbssteuersatz bei 3,5 Prozent.
Dass es infolge der Energiekrise und steigender Bauzinsen zuletzt für viele Menschen immer schwieriger geworden ist, ein Grundstück bzw. eine Immobilie samt Grundstück zu kaufen, hat sich nach Angaben des Finanzministeriums bislang noch nicht negativ auf das Aufkommen bei der Grunderwerbssteuer ausgewirkt. "Wir gehen jedoch davon aus, dass diese Entwicklungen im Jahr 2023 bei den Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer durchschlagen werden", sagte Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD).
Auf Grundlage der Steuerschätzung vom Oktober 2022 rechnet das Land nach Ministeriumsangaben für 2023 mit Einnahmen in Höhe von 264 Millionen Euro aus der Grunderwerbssteuer. "Aufgrund der gegenwärtigen Rahmenbedingungen gehe ich davon aus, dass im laufenden Jahr sowohl die Transaktionszahlen als auch Kaufpreise hinter denen des Vorjahres zurückbleiben werden", sagte Taubert.
Für die Folgejahre rechnet ihr Ministerium damit, dass die Steuereinnahmen aus der Grunderwerbssteuer von dem Niveau des Jahres 2023 aus wieder leicht steigen werden. 2024 sollen die Einnahmen bei 273 Millionen Euro liegen. Erst 2027 werden diese Steuereinnahmen aber der Prognose nach wieder wie 2022 in der Nähe der Marke von 290 Millionen Euro liegen.
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