Gera. Zum Gespräch bei der IHK Gera: SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Müntzenich hofft auf einen schrittweisen Sanktionsabbau.

Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich ist optimistisch, dass in die Russland-Sanktionen der EU und die Vergeltungsmaßnahmen Russlands selbst demnächst wieder Bewegung kommt. Bei einem Gespräch zwischen Vertretern der Industrie- und Handelskammer Ostthüringen zu Gera und der SPD-Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser sagte er, es gebe nach der Wahl Wolodymyr Selenskyjs zum Präsidenten der Ukraine wieder Möglichkeiten der friedlichen Konfliktlösung, von beiden Seiten sei ein verstärkter Wille erkennbar.

Grundsätzlich müssten die Staaten der EU mit Russland im Gespräch bleiben, wenn auch die Sanktionen seitens der EU eine Reaktion auf die völkerrechtswidrige Aneignung der Krim und das Handeln in der Ost-Ukraine seien. Er hoffe auf einen sukzessiven Abbau bestehender Sanktionen. Man nehme wohl wahr, dass Russland Interesse am Sicherheitsraum Europa habe. Russland müsse allerdings dafür anerkennen, dass geltende Regeln dann auch eingehalten werden müssten. Die EU müsse in dieser Sache allerdings einheitlich handeln – und nicht mit vielen Stimmen.

Lutz Doms, Chef der Geraer Firma Askion und Mitglied im Industrie- und Forschungsausschuss der Kammer, hält eine Überwindung des Stillstands ebenfalls für wichtig. Auch er erkennt jedoch an, dass Russlands Fehlverhalten nicht übergangen werden kann – sonst mache sich die Europäische Union unglaubwürdig.