Heute müssen wir uns quasi gezwungenermaßen wieder der SPD widmen. Weil am Sonntag das Ergebnis der Mitgliederbefragung bekannt gegeben wird. Dabei ist doch (gähähäähn) längst glasklar, was dabei rauskommt: Eine knappe Mehrheit spricht sich für eine Groko aus. Falls dem nicht so sein sollte, hätten die Sozialdemokraten nun wirklich jeglichen eigentlich naturbedingten Selbsterhaltungstrieb verloren.
Nun gut, es gibt überzeugte Gegner, wie die erst neu in den Bundestag eingezogene Geraerin Elisabeth Kaiser, die mit ihrer NoGroko-Haltung in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur sogar überregional von sich reden machte. Die Essener „WAZ“ berichtete ebenso über sie wie die „Berliner Morgenpost“.
„Aus Angst sagen viele: Wir gehen lieber den sicheren Weg, als durch Neuwahlen in der Versenkung zu verschwinden“, sagt Kaiser. Aber aus ihrer Sicht ist noch mehr Profilverlust die Folge. Keiner wisse mehr, wofür die SPD stehe. Das sei die schlechtere Alternative, sozusagen ein Schrecken ohne Ende versus ein Ende mit Schrecken. „Im Koalitionsvertrag gibt es viel Wollen und Absichtserklärungen. Die Union wird mit uns spielen, weil sie wissen, welche Angst wir vor Neuwahlen haben“, fürchtet sie.
Aber gegen die Thüringer Männerwirtschaft hat Kaiser keine Chance. Deshalb geht das parlamentarische Minivotum 2:1 aus. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, rührt mit dem Mut der Verzweiflung ebenso kräftig die großkoalitionäre Werbetrommel wie der einstige Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie. Die beiden sind natürlich grundüberzeugte Grokolesen und sicher, dass ihre Partei durch das Bündnis mit der Union dieses Mal ein derartig gestochen scharfes Profil entwickeln wird, dass sogar eine Rasierklinge vergleichsweise stumpf dagegen wäre.
Vor ein paar Monaten hörte sich das anders an. Da hob Schneider nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen ausdrücklich hervor, dass die SPD nicht als Rückversicherung für Kanzlerin Angela Merkel zur Verfügung stehe.
Auch Matschie war zu dieser Zeit Überzeugungstäter (allerdings mit anderer Überzeugung) und verwies darauf, dass man sich aus guten Gründen gegen die Fortsetzung der Großen Koalition entschieden habe.
Aber schon Konrad Adenauer sagte bekanntlich: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern.“ Er soll allerdings hinzugefügt haben: „Nichts hindert mich, weiser zu werden.“
Irgendetwas zwischen Weisheit und Wankelmut wird es wohl auch bei Schneider und Matschie gewesen sein. Zumal die Rolle rückwärts menschlich verständlich ist. Immerhin dürften es beide bei Neuwahlen schwer haben, wieder in den Bundestag einzuziehen.
Das gilt zwar auch für Kaiser, die sich gerade erst einarbeitet. Neben jeder Menge Durchsetzungsfähigkeit hat sie es einer gehörigen Portion Glück zu verdanken, Abgeordnete geworden zu sein.
Aber so oder so hat sie, wenn das Ergebnis vorliegt, Grund zum Feiern: Kaiser wird am Sonntag 31.
Elmar Otto
