Ein Leser schreibt zu den Problemen des BSW unter anderem:

Ein chinesisches Sprichwort sagt: „Wahrheiten, die wir am wenigsten gern hören, sind diejenigen, die wir am nötigsten kennen sollten.“

Wer wissen möchte, wie es gelingt, eine ungeliebte Partei auf 44 Prozent zu bringen, der sollte sich das BSW-Drama in Thüringen ansehen. Vorher sollte er sich aber mit Inhalt, Erwerb und Verlust von Vertrauen sowie seiner Wechselwirkung mit Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit befassen.

Aus meiner Sicht birgt der „Zerfall“ der BSW-Fraktion Merkmale, die nur schwerlich als ehrlich und aufrichtig bezeichnet werden können. Nicht ohne Grund hat das BSW Thüringen innerhalb von 176 Tagen ein Drittel an Wählerzustimmung verloren. Ein erstes Entfernen vom „Ur-BSW“ fand bereits zu den Koalitionsaktivitäten statt. So fand beispielsweise die klare Forderung nach Verzicht auf Raketenstationierungen, für viele Wähler das Hauptwahlmotiv, keinen Eingang in die Vereinbarungen. Mit dem Verzicht auf entsprechende Vereinbarungen in den Dokumenten hat sich die BSW-Fraktion selbst „Fußfesseln“ für einschlägige Aktivitäten angelegt.

Im 100-Tage-Programm der Landesregierung suchte man die Friedensinitiativen des BSW ebenfalls vergeblich. Eine „müde“ Formulierung zur Friedensfrage war die ganze „Ausbeute“, die das BSW, als erklärte Friedenspartei, erreicht hat. „Wir werden noch nachschärfen!“ Mehr hatte Frau Wolf bei Nachfragen nicht zu sagen.

Auch die Austrittsbegründung des Nichtertragens von „Flirts mit Rechtsradikalen“ ist angesichts der Aussagen von Frau Wolf hinsichtlich des Umgangs mit AfD-Anträgen (TLZ, 28. 8. 2024) zumindest fragwürdig: „Aber wenn es so sein sollte, dann wird man darüber diskutieren. Dann ist es die Macht des Argumentes im politischen Raum.“

Die Pflege der Brandmauer ist auch kein Programmbestandteil des BSW. Sind all diese „Lücken“ nun Ergebnis fehlender Erfahrungen von „Polit-Anfängern“ oder ganz einfach Anzeichen einer nur losen programmatischen Bindung an das BSW? Die Antwort mag sich jeder selbst geben! Die Ex-BSW-Abgeordneten sind jedenfalls, mitsamt dem Votum der BSW-Wähler, unter das Dach einer neuen Partei geschlüpft und haben an den „Futternäpfen des Parlaments“ wieder Platz genommen. Und welche Rolle spielen hierbei die Wähler? Keine! Haben sie irgendwelche Rechte? Keine! Und ihre Wählerstimme? Am Wahltag abgegeben! Und ihr Politikvertrauen? Nachhaltig zerstört! Die Türen, hin zur ungeliebten Partei, stehen sperrangelweit offen! Ist das gegebenenfalls der Unterschied zwischen „Demokratie“ und „unserer Demokratie“?

Helmer Wenck, Weimar

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