Ein Leser, ein Tischlermeister aus Mecklenburg-Vorpommern, schreibt:

Sollte es in Thüringen zu Neuwahlen kommen, ist es durchaus möglich, dass insbesondere die AfD zusätzlichen Zulauf erhält. Viele werden dieses Risiko als Argument gegen Neuwahlen anführen. Doch vielleicht liegt darin ein Denkfehler.

Wenn aus Angst vor einem bestimmten Wahlergebnis notwendige politische Konsequenzen unterbleiben, dann wird das zugrunde liegende Vertrauensproblem nicht gelöst. Es wird lediglich vertagt. In diesem Zusammenhang erinnere ich an die Intervention der damaligen Bundesregierung, als seinerzeit der Ministerpräsident Thüringens aus den Reihen der FDP gewählt wurde, und dieser kurze Zeit später auf deren Druck hin zurücktreten musste.

Der Preis dafür könnte am Ende sogar höher sein.

Denn Protestwähler entstehen selten aus dem Nichts. Sie entstehen häufig dort, wo Menschen den Eindruck gewinnen, dass politische Akteure gegenüber Anderen höchste Ansprüche stellen, gegenüber sich selbst jedoch deutlich großzügiger sind. Und hierbei könnte sich sogar die AfD selbst entzaubern.

Dabei beschränkt sich das Problem keineswegs auf Thüringen. Seit Jahren erleben Bürger, dass notwendige Reformen angekündigt, von Fachleuten vorbereitet und anschließend politisch zerredet werden. Strukturelle Probleme werden verwaltet, statt gelöst. Unangenehme Entscheidungen werden immer wieder verschoben.

Vertrauen entsteht nicht dadurch, dass Politiker Fehler vermeiden. Vertrauen entsteht dadurch, dass Bürger erkennen können, dass politische Verantwortungsträger bereit sind, dieselben Maßstäbe an sich selbst anzulegen, wie an die Gesellschaft. Vielleicht erklärt das auch mein Unbehagen gegenüber der Neugründung von Thüringen.Gerecht.

Sie wirkt auf mich nicht wie ein neuer politischer Aufbruch. Sie wirkt eher wie eine Protestpartei, die aus einer Protestpartei hervorgegangen ist.

Möglicherweise ist diese Einschätzung ungerecht. Möglicherweise wird die neue Partei ihre Eigenständigkeit erst noch beweisen. Aber genau darin liegt die Herausforderung.

Eine Demokratie lebt nicht allein von Gesetzen, Mehrheiten und Verfahren. Sie lebt vom Vertrauen ihrer Bürger! Und dieses Vertrauen wird dadurch gestärkt, dass die Menschen erkennen können, dass ihre Stimme mehr bedeutet als eine bloße Formalität. Vielleicht lautet die entscheidende Frage: Was schulden gewählte Vertreter den Menschen, die ihnen ihre Stimme gegeben haben, über die bloße Einhaltung von Gesetzen hinaus? Denn eine Demokratie wird nicht nur durch ihre Verfassung getragen. Sie wird auch durch die Bereitschaft ihrer politischen Akteure getragen, sich selbst denselben Maßstäben zu unterwerfen, die sie von den Bürgern erwarten.

Thomas Bitter, Greifswald

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