Geht es nach Moderatorin Caren Miosga, dann hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zwei verschiedene Gesichter. Da ist zum einen der „Provokateur”, der beispielsweise in seinem Amt als Vorsitzender der CSU-Landesgruppe spitze Thesen zu Geflüchteten, dem Islam oder Hartz IV von sich gab. Im Ton stets derb und hart und unversöhnlich in der Sache.

Auf der anderen Seite gibt es den „milderen” Dobrindt, wie Miosga ihn nennt. Der, der während der Koalitionsverhandlungen zum Brückenbauer zu SPD und Grünen wurde. Ob das noch politisches Geschick sei oder schon Opportunismus, will die Moderatorin vom Bundesinnenminister in ihrer Sendung am Sonntagabend wissen. Diese Wertung wolle er ihr überlassen, windet der sich aus der Affäre und gibt dann zu:. „Der Ton muss der Aufgabe angepasst sein.”

„Caren Miosga“: Das waren die Gäste:

  • Alexander Dobrindt, Bundesinnenminister (CSU)
  • Katharina Dröge, Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Robin Alexander, stellvertretender Chefredakteur der „Welt“

Doch genau in diesem passenden Ton scheint sich dieser Tage ausgerechnet der Bundeskanzler selbst nicht zu halten. Friedrich Merz (CDU) hatte auf dem nordrhein-westfälischen Landesparteitag der Christdemokraten in Bonn gesagt: „Wir können uns dieses System, das wir heute so haben, einfach nicht mehr leisten“.

Robin Alexander ist stellvertretender Chefredakteur der „Welt“ und findet, dass Friedrich Merz in seinem Amt so nicht reden dürfe und aus der Rolle falle. Dobrindt bleibt voll auf Parteilinie und sagt, dass er das anders sehe und hinter Merz stehe – und widerspricht damit seiner eigenen Logik. Sein Lachen und auch das der anderen in der Runde lassen erahnen, dass er gerne etwas anderes gesagt hätte und noch einmal in die alte Rolle des „Provokateurs” geschlüpft wäre.

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„Caren Miosga” in der ARD: „Merz nicht in der Kanzlerrolle angekommen”


Katharina Dröge ist Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und findet, dass sich die Koalition nach 120 Tagen im Amt in dem Zustand befände, wie die Ampel an ihrem Ende. „Friedrich Merz ist innenpolitisch nicht in die Rolle des Kanzlers gekommen”, urteilt sie. Die CSU verhalte sich wie die FDP und die Koalition habe Zerfallserscheinungen.

Das sieht Robin Alexander anders. Seiner Einschätzung nach sei die Ampel an der „Substanz” – dem Haushalt – gescheitert, wohingegen bei Schwarz-Rot hier schon einiges passiert sei. „Aber in der B-Note sind sie schlecht, weil sie beide um ihre Basis ringen”, so der Journalist. Bislang sei Merz zweimal an Personalthemen gescheitert, seiner eigenen Wahl und der der Bundesverfassungsrichterin. „Die eigentlich interessanten Themen sind doch die Sachthemen und die Frage, ob dann die Mehrheit steht”, sagt er.

Und die Sachthemen, die werden dann noch im Schnelldurchlauf abgearbeitet. „Steuersenkungen müssen mit wirtschaftlichen Wachstum einhergehen”, erklärt Dobrindt ausweichend. Heißt im Klartext: Steuersenkungen zur Mitte der Legislaturperiode gibt es nur, wenn die Wirtschaft wächst, was derzeit unwahrscheinlich ist. Die Erbschaftssteuer wolle er regionalisieren. Ach und die Rente. Dafür gibt es eine Kommission. Die soll 2027 Ergebnisse vorstellen. Wie die aussehen könnten? Unklar.