Berlin. Die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland bleibt hoch. Auch im Bundestag wurden 89 Corona-Fälle registriert. Alle Infos im Newsblog.

  • Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Donnerstag 22.609 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden in Deutschland
  • RKI-Chef Wieler: Corona-Fallzahlen „immer noch viel zu hoch“ – Zahlen haben sich allerdings „auf einem hohen Niveau stabilisiert“
  • Der Ältestenrat im Bundestag beschäftigt sich mit Vorwürfen gegen die AfD, wonach die Partei rechte Störer ins Reichstagsgebäude eingeschleust haben soll
  • Justizministerin Christine Lambrecht hat die „Querdenken“-Demonstrationen teilweise als verfassungsfeindlich bezeichnet
  • Nachdem es den Bundestag und Bundesrat passiert hat, ist die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes nun endgültig beschlossen
  • Tausende Menschen demonstrierten in Berlin gegen die Neufassung des Gesetzes und die Corona-Regeln – die Polizei löste die Demo auf
  • Der US-Pharmakonzern Pfizer steht nach eigenen Angaben kurz davor, für seinen gemeinsam mit dem Mainzer Unternehmen Biontech entwickelten Corona-Impfstoff eine Notfallzulassung zu erhalten
  • In Deutschland sind unseren Recherchen zufolge bislang mehr als 867.400 Corona-Infektionen registriert worden, mehr als 13.300 Menschen sind in Verbindung mit einer Covid-19-Erkrankung gestorben

Im Bundestag stimmte am Mittwochnachmittag eine Mehrheit von 415 Abgeordneten für die Reform des Infektionsschutzgesetzes . Auch der Bundesrat stimmte für eine Neufassung. Nachdem es am Abend durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausgefertigt wurde, wird es mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.

Zuvor versammelten sich tausende Corona-Kritiker am Brandenburger Tor und auf der Straße des 17. Juni in Berlin. Weil die meisten Demonstranten Aufforderungen, die Regeln zu Abstand und Mund-Nase-Schutz einzuhalten, nicht nachgekommen sind, hat die Polizei die Kundgebung am Mittag für beendet erklärt.

Doch die Demonstranten weigerten sich abzuziehen. Mit dem Einsatz von Wasserwerfern und Pfefferspray versuchte die Polizei, die Menge zurückzudrängen. Lesen Sie dazu: Infektionsschutzgesetz: Polizei löst Demo in Berlin auf

Corona-News des Tages: RKI meldet weniger Fälle als in Vorwoche

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Donnerstag 22.609 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden in Deutschland . Am vergangenen Donnerstag hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 21.866 gelegen. Am vergangenen Freitag war mit 23.542 gemeldeten Fällen der höchste Stand seit Beginn der Pandemie erreicht worden. Lesen Sie hier: Corona – RKI meldet Fallzahlen und neue Reproduktionszahl

Donnerstag, 19. November:

12.28 Uhr: Wir haben dieses Corona-Blog geschlossen. Alle weiteren Nachrichten zu Corona finden Sie in unserem neuen Corona-Ticker.

RKI informiert über aktuelle Corona-Lage in Deutschland

9.58 Uhr: In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 22.609 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind gut 5000 Fälle mehr als am Mittwoch (17.561), wie aus Angaben des RKI vom Donnerstagmorgen hervorgeht. Im Vergleich zum Wert von vor einer Woche wurden etwas mehr Fälle gemeldet. Am vergangenen Donnerstag hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 21.866 gelegen. Der Höchststand war am vergangenen Freitag mit 23.542 gemeldeten Fällen erreicht worden.

Das RKI schätzt die Corona-Lage in Deutschland nach wie vor als „sehr ernst“ ein. „Die Fallzahlen sind insgesamt immer noch sehr hoch, viel zu hoch“, sagte RKI-Chef Lothar Wieler am Donnerstag in Berlin mit Blick auf die Infektionen mit dem Virus. Eine „gute Nachricht“ sei allerdings, dass sich die Zahlen „auf einem hohen Niveau stabilisiert“ hätten. Lesen Sie dazu: RKI-Präsident Wieler: „Fallzahlen immer noch viel zu hoch“

Störer auf AfD-Einladung im Bundestag? Ältestenrat berät

4.17 Uhr: Der Ältestenrat des Bundestags befasst sich an diesem Donnerstag mit dem Verdacht, dass die AfD am Vortag rechte Störer ins Reichstagsgebäude eingeschleust hat. Diese sollen dann auf den Fluren während der Debatte zum Infektionsschutzgesetz Abgeordnete bedrängt haben, wie mehrere Parlamentarier berichteten.

Der Ältestenrat tagt an diesem Nachmittag. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hatte am Mittwochabend erklärt, seiner Fraktion lägen keinerlei Erkenntnisse vor, dass AfD-Abgeordnete unbefugte Personen in den Bundestag eingeschleust hätten. „Sollten Gäste, die von einzelnen Abgeordneten regulär angemeldet und die vom Bundestag überprüft worden sind, gegen die Hausordnung verstoßen haben, werden wir diesen Vorwürfen nachgehen.“

Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland hat ein AfD-Abgeordneter bestätigt, dass eine Frau auf seiner Liste zu der Sitzung eingeladen wurde. Es soll sich um jene Frau handeln, die Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit Fragen bedrängt, ihn dabei gefilmt und beleidigt hat. Dies ist auf einem YouTube-Video zu sehen. Auch weitere Aktivisten gelangten demnach auf AfD-Einladung in den Bundestag. Dies deckt sich mit auch Recherchen des ARD-Hauptstadtstudios.

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Lambrecht: „Querdenken“-Demonstranten „zielen auf unsere demokratische Grundordnung“

3.23 Uhr: Justizministerin Christine Lambrecht hat die Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen teilweise als verfassungsfeindlich bezeichnet . „Was bei einigen der sogenannten „Querdenker“ zu beobachten ist, entspricht nicht unserer Verfassungsordnung“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen unserer Redaktion. „Es stellt sich die Frage, ob die Bewegung ein Sammelbecken für Rechtsextremisten, Antisemiten und Verschwörungstheoretiker geworden ist. Die Geschichte vom einfachen, besorgten Bürger, der auf die Straße geht, kann ich vielfach nicht mehr nachvollziehen.“

Lambrecht betonte: „Wer sich Parolen wie ‚Berlin muss brennen‘ auf die Fahnen schreibt, verfolgt ein anderes Ziel, als gegen ein Infektionsschutzgesetz zu demonstrieren. Solche Leute zielen auf unseren Staat und unsere demokratische Grundordnung.“ Über eine Beobachtung der Bewegung müssten die Verfassungsschutzbehörden entscheiden.

Die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) im Ministerium in Berlin.
Die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) im Ministerium in Berlin. © FUNKE Foto Services | Reto Klar

Nach Protesten gegen Corona-Politik bleibt Nacht in Berlin ruhig

2.59 Uhr: Nach den Protesten von Gegnern der Corona-Politik in Berlin ist es in der Nacht zum Donnerstag zu keinen weiteren Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten gekommen. „Es ist alles ruhig“, sagte eine Sprecher der Polizei am frühen Donnerstagmorgen in Berlin. Bei den Protesten am Mittwoch hatte die Polizei Wasserwerfer eingesetzt - allerdings nicht mit scharfen Strahl, sondern im Sprühmodus. Grund war laut der Behörde, dass die Demonstranten im Regierungsviertel die Regeln zur Eindämmung der Pandemie missachteten. Sie wollten auch nach erklärtem Ende der Versammlung nicht weichen. Laut Polizei wurden 365 Menschen vorübergehend festgesetzt.

Festnahmen und Wasserwerfer- Corona-Protest im Regierungsviertel

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    89 Corona-Fälle im Bundestag – Infektionsgeschwindigkeit nimmt zu

    2.13 Uhr: Seit Beginn der Pandemie wurden im Deutschen Bundestag insgesamt 89 Corona-Fälle gezählt (Stand: 13. November). Das geht aus einer Antwort der Bundestagsverwaltung auf eine Anfrage der unserer Redaktion hervor. Von den 89 Infizierten sind 15 Abgeordnete, 22 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Abgeordneten. 18 Infizierte sind in den Fraktionen tätig, 25 in der Verwaltung. In lediglich neun Fällen handelt es sich um Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Fremdfirmen (Reinigung, Fahrdienst, Handwerker oder andere Dienstleister).

    Insgesamt sind circa 10.000 Personen im Bundestag tätig, Dienstleister mit eingerechnet. Im Vergleich zur Gesamtzahl fällt die Infektionsrate damit relativ gering aus. Allerdings hat die Infektionsgeschwindigkeit deutlich zugenommen. So wurden seit Ausbruch der Pandemie in Deutschland Ende Januar bis Ende September 37 Fälle im Bundestag gezählt. Bis Ende Oktober waren es bereits 55. Seither sind 34 weitere Fälle dazu gekommen.

    Mittelstand fordert Ausweitung und Verlängerung der Novemberhilfen

    1.12 Uhr: Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) fordert eine Ausweitung und Verlängerung der Novemberhilfen für Unternehmen . „Entgegen den Versprechen der Bundesregierung auf rasche und unbürokratische Hilfe können Betriebe in Not die Novemberhilfen noch immer nicht beantragen. Außerdem ist schon jetzt klar, dass die Novemberhilfen dringend nachgebessert und über den November hinaus verlängert werden müssen“, sagte der BVMW-Chefvolkswirt Hans-Jürgen Völz unserer Redaktion.

    Mehr als 250.000 Corona-Tote in den USA

    0.13 Uhr: Die USA haben die Schwelle von mehr als einer Viertel Million Corona-Toten überschritten. Wie aus einer Zählung der in Baltimore ansässigen Johns Hopkins University (JHU) am Mittwochabend (Ortszeit) hervorging, starben in den USA seit Pandemie-Beginn 250.029 Corona-Infizierte. Dies ist die mit Abstand höchste Zahl an Corona-Toten in einem einzigen Land. An zweiter Stelle folgt Brasilien mit knapp 167.000 Todesfällen.

    Mittwoch, 18. November: Richter in den USA stoppt Corona-Abschiebungen von Minderjährigen

    21.53 Uhr: Ein US-Bundesrichter hat der Regierung von Präsident Donald Trump untersagt, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge oder Migranten unter Verweis auf die Corona-Pandemie abzuschieben. Richter Emmet Sullivan urteilte in der Hauptstadt Washington, diese im Frühjahr eingeführte Praxis sei rechtswidrig.

    Die Trump-Regierung hatte im Frühjahr begonnen, an der US-Grenze aufgegriffene Migranten umgehend abzuweisen. Begründet wurde dies mit dem Kampf gegen das Coronavirus. Die Maßnahme wurde auch auf unbegleitete Minderjährige angewandt, die einen besonderen Schutzanspruch haben. Nach Angaben der Bürgerrechtsorganisation ACLU wurden bereits 13.000 Minderjährige nach Mexiko oder in ihre Heimatländer abgeschoben, ohne dass sie einen Asylantrag stellen konnten.

    Überblick zur Immunität nach Corona-Infektion

    20.22 Uhr: Baut der Mensch nach überstandener Corona-Infektion eine Immunität gegen das Virus auf oder nicht? Das ist weiterhin eine der zentralen Fragen der Pandemie-Bekämpfung. Während in älteren Studien von einem Verschwinden der Antikörper die Rede war, macht eine neue Untersuchung der Uniklinik Freiburg Hoffnung. Das ist der Stand in der Forschung .

    Ikea gehört zu den Corona-Gewinnern

    19.15 Uhr: Während andere Unternehmen wegen der Corona-Pandemie um ihr Überleben kämpfen, konnte Ikea seine Umsätze sogar steigern. Der schwedische Möbelriese erreichte im Online-Verkauf einen Rekordzuwachs von 74,3 Prozent. Eine Änderung der Strategie im Online-Segment hatte daran gehörigen Anteil .

    Ikea ist eines der wenigen Unternehmen, dass seinen Umsatz trotz der Corona-Pandemie steigern konnte.
    Ikea ist eines der wenigen Unternehmen, dass seinen Umsatz trotz der Corona-Pandemie steigern konnte. © dpa | Patrick Pleul

    Bundespräsident Steinmeier unterschreibt Infektionsschutzgesetz

    18.07 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz ausgefertigt. Das teilte das Bundespräsidialamt in Berlin mit. Das zuvor von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz kann nun nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. In der Nähe des Amtssitzes von Steinmeier kam es am Abend ebenfalls zu Protesten. Nach Schätzungen der Deutschen Presse-Agentur sollen mehrere hundert Menschen teilgenommen haben. Die Polizei forderte die Menschen mehrmals auf, wegen der unerlaubten Versammlung das Gebiet zu verlassen. Einige Demonstranten wurden weggetragen. Menschen riefen in Sprechchören etwa „Wir sind das Volk“.

    Gastronomen wenden sich wegen fehlender Novemberhilfen mit Brandbrief an Merkel

    16.58 Uhr: Vertreter der Gastrobranchen haben sich in einem „ Brandbrief “ an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder gewandt. Die Chefs von 40 Betrieben kritisierten, dass bislang von den in Aussicht gestellten Hilfen während des Teil-Shutdowns im November noch nichts angekommen sei. Durch bürokratisches Klein-Klein werde die Auszahlung immer weiter verzögert, hieß es in dem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben.

    Zugleich befürchten die Gastronomen, dass die Beschränkungen auch über den November hinaus aufrechterhalten werden. „Auch für alle kommenden Zeiten eines Lockdowns muss die Gastronomie entschädigt werden“, forderten sie. Zu den Unterzeichnern zählen unter anderem Vertreter der Café- und Restaurantketten L’Osteria, Hans im Glück, und Coffee Fellows. Auch der Koch Tim Mälzer und Privatbrauerei Gaffel Becker waren dabei.

    Neufassung des Infektionsschutzgesetzes passiert auch Bundesrat

    16.28 Uhr: Nach dem Bundestag hat am Mittwoch auch der Bundesrat die Reform des Infektionsschutzgesetzes passieren lassen, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. Damit kann das Gesetz nach Ausfertigung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kraft treten.

    Bahn widerspricht Seehofer

    16.05 Uhr: Zum besseren Schutz vor Infektionen will der Bund seinen Beamten auf Dienstreisen zwei Bahn -Sitzplätze buchen. Eigentlich widerspricht das den Beförderungsbedingungen der Bahn. Laut einer Sprecherin des Bundesinnenministeriums hat die Bahn eine Ausnahme von der Regel zugesagt. Doch das Unternehmen selbst widerspricht.

    Nach meinem Kenntnisstand gibt es eine mündliche Zusage von der Bahn, dass die Plätze nicht verfallen“, sagte eine Sprecherin von Minister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch in Berlin. Ein DB-Sprecher teilte auf dpa-Anfrage aber mit: „Eine solche Zusage gibt es nicht.“

    Bundestag beschließt Änderungen am Infektionsschutzgesetz

    15.40 Uhr: Die Reform des Infektionsschutzgesetzes hat die erste Hürde genommen. Im Bundestag stimmte eine Mehrheit von 415 Abgeordneten am Mittwoch für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine neue rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, acht enthielten sich, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mitteilte.

    Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, nimmt an einer Sondersitzung im Bundesrat teil und hält eine Rede. Der Bundesrat hat für eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt.
    Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, nimmt an einer Sondersitzung im Bundesrat teil und hält eine Rede. Der Bundesrat hat für eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. © dpa | Wolfgang Kumm

    Jugendherbergen könnten für Schulunterricht genutzt werden

    14.30 Uhr: Das Deutsche Jugendherbergswerk (DJH) hat seine bundesweit rund 450 Häuser als vorübergehende Nebenstandorte von Schulen für Unterricht während der Corona-Pandemie angeboten. Eine entsprechende Offerte legte DJH-Hauptgeschäftsführer Julian Schmitz in dieser Woche dem Bundesbildungsministerium vor, wie das Jugendherbergswerk in Detmold mitteilte.

    Zur Begründung verwies das DJH auf aktuelle Debatten über eine Entzerrung der Unterrichtssituation durch Klassenteilung oder Unterricht in anderen Räumlichkeiten. Die Gruppenräume in den Häusern der 14 DJH-Landesverbände könnten „schnell und einfach zu Klassenräumen umfunktioniert werden“. Auch sei die Verpflegung größerer Schülergruppen für die geschulten Herbergsmitarbeiter kein Problem. Zudem verfügten die Jugendherbergen als geschützte und sichere Orte auch über Flächen für Pausenangebote.

    Corona-Ausbruch in den USA – Eine Hochzeit und sieben Todesfälle

    13.41 Uhr: 177 Infizierte, sieben Krankenhauseinweisungen, sieben Todesfälle – das ist die Corona-Bilanz einer Hochzeit in den USA mit 55 Gästen . Die US-Seuchenbehörde CDC hat laut dem „Spiegel“ das Geschehen rekonstruiert.

    Offiziell sind zum Zeitpunkt der Hochzeit Anfang August im US-Bundesstaat Feiern mit bis zu 50 Personen erlaubt, die Hochzeit überschreitet die Marke mit 55 Gästen nur leicht. Am Eingang misst das Personal sogar bei den Gästen Fieber, niemand wirkt krank. Schilder weisen darauf hin, dass die Feiernden Abstand halten und Masken tragen sollen.

    Fünf Tage nach der Feier erfahren die ersten beiden Gäste von ihrer Coronavirus-Infektion. Bis zum 20. August – knapp zwei Wochen nach der Hochzeit – steigt die Zahl der bestätigten Infektionen unter den Gästen auf 27. Hinzu kommen drei weitere Fälle, bei denen die Betroffenen Kontakt zu Infizierten hatten und Symptome entwickelten, sich aber nicht haben testen lassen. Somit sind 30 von 55 Gästen betroffen, mehr als jeder zweite. Diese tragen das Virus wiederum weiter.

    Am Ende zählen die Expertinnen und Experten sieben Todesfälle, die sie mit der Hochzeit in Verbindung bringen. Keiner der Verstorbenen war auf dem Fest.

    Pfizer rechnet mit schneller Notfallzulassung für Corona-Impfstoff

    13.03 Uhr: Der US-Pharmakonzern Pfizer steht nach eigenen Angaben kurz davor, für seinen gemeinsam mit dem Mainzer Unternehmen Biontech entwickelten Corona-Impfstoff eine Notfallzulassung zu erhalten. Pfizer wolle die Genehmigung „innerhalb weniger Tage“ einholen, gab das Unternehmen am Mittwoch bekannt.

    Mit einer Notfallzulassung können Impfstoffe eingesetzt werden, obwohl längere Studien zur Sicherheit und Wirkung noch fehlen. Eine abschließende Analyse der Phase-3-Studie mit dem Coronavirus-Impfstoff von Pfizer zeige, dass er Infektionen bei älteren Erwachsenen zu 95 Prozent wirksam verhindere und keine ernsthaften Sicherheitsbedenken hervorrufe, teilte das Unternehmen mit.

    Der in Zusammenarbeit mit dem deutschen Partner Biontech entwickelte Impfstoffkandidat des US-Unternehmens Pfizer ist weiteren Studienergebnissen zufolge sogar zu 95 Prozent wirksam.
    Der in Zusammenarbeit mit dem deutschen Partner Biontech entwickelte Impfstoffkandidat des US-Unternehmens Pfizer ist weiteren Studienergebnissen zufolge sogar zu 95 Prozent wirksam. © AFP | Yann SCHREIBERSpencer Platt

    Über 7000 Neuinfektionen in Österreich

    12.50 Uhr: In Österreich steigen die Corona-Infektionszahlen und Todesfälle weiter an. Die Behörden meldeten 7091 neue Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Innerhalb eines Tages starben erstmals mehr als 100 Menschen. Immer mehr Covid-19-Erkrankte müssen im Krankenhaus behandelt werden - zuletzt waren es 4592 Personen, 682 davon auf Intensivstationen. Das Land ist seit Dienstag in einem zweiten vollständigen Lockdown.

    Einreiseerleichterungen für internationale Paare

    12.14 Uhr: Trotz Einreisebeschränkungen können unverheiratete ausländische Partner künftig leichter ihren Freund oder ihre Freundin in Deutschland besuchen. Die Neuerungen gelten ab diesem Mittwoch, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.

    Konkret werden die Vorgaben für den Nachweis einer dauerhaften Beziehung gelockert. Gefordert wird nun eine Einladung des Partners, der in Deutschland wohnt und eine von beiden unterschriebene Erklärung, in der unter anderem versichert wird: „Unsere Beziehung beruht nicht nur auf mündlicher oder schriftlicher oder anderer elektronischer Kommunikation.“ Das Paar muss zudem mindestens ein persönliches Treffen belegen, etwa mit Pass-Stempeln oder Reiseunterlagen.

    Die Erleichterungen betreffen Paare, bei denen einer von beiden keine deutsche Staatsbürgerschaft hat und in einem Nicht-EU-Staat wohnt, der nicht auf der so genannten Positivliste steht.

    Häftlinge in Texas stapeln Leichen in Kühllastern

    11.46 Uhr: Die Corona-Infektionslage in den USA verschärft sich weiter. Am Freitag hat es mit rund 185.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden einen neuen Rekord gegeben. Auch die Zahl der Toten steigt weiter rasant. Besonders schlimm trifft es den US-Bundesstaat Texas . Hier starben inzwischen 20.000 an Covid-19 erkrankte Menschen. Lesen Sie dazu: Corona: Häftlinge in Texas stapeln Leichen in Kühllastern

    Vierjähriger Junge verliert beide Eltern an Corona

    11.40 Uhr: Raiden Gonzalez feiert diesen Monat seinen fünften Geburtstag. Doch seine Eltern können nicht mit ihm feiern. Im Abstand von wenigen Monaten hat der Junge aus Texas sowohl seine Mutter wie auch seinen Vater verloren. Beide sind an Covid-19 gestorben . Jetzt wollen ihn seine Verwandten mit einer riesigen Geburtstagsfeier aufmuntern. Lesen Sie hier: USA: Vierjähriger Junge verliert beide Eltern an Corona

    Söder hält Lockdown-Verlängerung für möglich

    11.08 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht mit Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Mittwoch von einer möglichen Verlängerung des Lockdown . „Es ist auch durchaus denkbar, dass der Lockdown verlängert wird“, sagt der CSU-Chef in München. „Aber immer mit entsprechenden Hilfen.“

    Wie die Unterstützung von Unternehmen im November müsse es dann auch Dezember-Hilfen geben. Die Ministerpräsidentenkonferenz müsse ein klares Signal setzen, wie es im Dezember und über Weihnachten und Silvester hinaus bis in den Januar weitergehe.

    Lebenszufriedenheit in der Krise laut „Glücksatlas“ gesunken

    10.44 Uhr: Die Corona-Krise hat einer Umfrage zufolge die Lebenszufriedenheit der Menschen in Deutschland gesenkt. Auf einer Skala von 0 bis 10 bewerteten die Befragten ihre allgemeine Zufriedenheit in diesem Jahr im Schnitt mit 6,74 Punkten – nach dem bisherigen Höchststand von 7,14 Punkten im Vorjahr. Das geht aus dem neuen „Glücksatlas“ hervor.

    Die Zufriedenheit der Menschen in Westdeutschland sank demnach um 0,42 Punkte und somit stärker als in Ostdeutschland (minus 0,30). Frauen büßten laut Studie mit minus 0,47 Punkten deutlich mehr an Zufriedenheit ein als Männer (minus 0,33 Punkte). Für die Studie im Auftrag der Deutschen Post, die zum zehnten Mal erhoben wurde, befragte das Institut für Demoskopie in Allensbach von März bis Juni - also während des ersten Corona-Lockdowns - knapp 4700 Bundesbürger ab 16 Jahren.

    „Ein gutes Essen ist Balsam für die Seele“ steht an einem Restaurant nahe des Alexanderplatzes in Berlin auf einer Tafel, während Passanten vorbei gehen.
    „Ein gutes Essen ist Balsam für die Seele“ steht an einem Restaurant nahe des Alexanderplatzes in Berlin auf einer Tafel, während Passanten vorbei gehen. © dpa | Christoph Soeder

    Verbände bezeichnen Kontaktbeschränkungen als „kinderfeindlich“

    10.30 Uhr: Kinderschutzverbände haben den Appell von Bund und Ländern , auch die Kontakte von Kindern und Jugendlichen weiter zu begrenzen, scharf kritisiert. „Soziale Interaktion ist sehr wichtig, gerade für Jugendliche ist sie das zentrale Entwicklungsmoment“, sagte der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerks, Holger Hofmann, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es sei „völlig unverhältnismäßig und kinderfeindlich“, dies auf einen Kontakt zu beschränken.

    Mit der Schließung von Sportvereinen, Kulturstätten und Freizeitzentren werde Kindern und Jugendlichen ohnehin schon sehr viel zugemutet. „Man erreicht damit nur, dass Verständnis verspielt wird bei Kindern und Jugendlichen“, sagte Hofmann.

    Auch der Deutsche Kinderschutzbund sieht den Vorstoß mit großer Sorge. „Es ist furchtbar für das Kind, das sich zwischen seinen Freunden entscheiden soll und es ist furchtbar für jenes Kind, das im Zuge einer solchen Entscheidung vielleicht abgewiesen werden musste“, sagt Präsident Heinz Hilgers. Es ärgere ihn, dass in den jüngsten Vorschlägen für Kontaktbeschränkungen vor allem Kinder und Jugendliche im Zentrum stünden. „Denn gleichzeitig läuft in den Bürohäusern deutscher Innenstädte ein völlig ungeregelter Präsenzbetrieb weiter“. Diese Jobs könnten Angestellte „genauso gut und vor allem sicher von Zuhause erledigen“.

    Söder kündigt weitere Corona-Maßnahmen an

    10.24 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigt weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie an. Nach der Ministerpräsidenten-Konferenz am kommenden Mittwoch werde sich das bayerische Kabinett am Donnerstag mit der Umsetzung der Ergebnisse befassen. Für Freitag kommender Woche habe er eine Sondersitzung des Landtags beantragt, „weil wir dann auch entsprechend weitere Maßnahmen zum Thema Corona einbringen werden“, sagt der CSU-Chef in München.

    Hunderte Demonstranten protestieren am Bundestag gegen Corona-Regeln

    9.52 Uhr: Mehrere hundert Menschen haben schon vor Beginn der Bundestagssitzung zu weiteren Änderungen des Infektionsschutzgesetzes am Mittwoch im Berliner Regierungsviertel gegen die Corona-Einschränkungen demonstriert. Nach Angaben der Polizei versammelten sie sich am Morgen rund um das abgesperrte Reichstagsgebäude und den Platz der Republik davor. Die Stimmung sei bislang ruhig, sagte ein Polizeisprecher.

    Wie viele Demonstranten erwartet werden, ist unklar. Es könnten laut Polizei mehrere tausend bis mehr als zehntausend werden. Es gelten dabei Bestimmungen wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Abstandhalten. 2000 Polizisten sind im Einsatz, darunter Unterstützung aus neun weiteren Bundesländern und von der Bundespolizei.

    Mehrere angemeldete Demonstrationen direkt vor dem Reichstagsgebäude im sogenannten befriedeten Bezirk verbot das Bundesinnenministerium. Die Polizei sperrte den Bereich daher weiträumig ab. Im Internet kursierten aber zahlreiche Aufrufe, Demonstrationen nicht anzumelden, sondern spontan nach Berlin zu fahren und am Bundestag zu protestieren. Die Polizei sprach von einer „hohen Mobilisierung“. Lesen Sie dazu: Infektionsschutzgesetz: Warum es die Regierung eilig hat

    Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Einschränkungen der Bundesregierung protestieren vor dem Brandenburger Tor und halten ein Schild mit der Aufschrift
    Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Einschränkungen der Bundesregierung protestieren vor dem Brandenburger Tor und halten ein Schild mit der Aufschrift "Pandemie der Lügen". © dpa | Kay Nietfeld

    Hersteller produzierten zeitweise deutlich mehr Nudeln und Hygieneartikel

    9.41 Uhr: Die Nachfrage nach Desinfektionsmittel, Toilettenpapier, Nudeln und anderen Produkten des täglichen Bedarfs ist in der Pandemie zeitweise deutlich angestiegen. Auch die inländische Produktion von diesen Gütern stieg im bisherigen Jahr, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. So lag etwa die Produktion von Desinfektionsmitteln im Durchschnitt von Januar bis September 2020 um 80 Prozent über der des Vorjahreszeitraums.

    Obwohl die Restaurants in Deutschland zur Eindämmung der Corona-Pandemie im März 2020 für den Verzehr vor Ort schließen mussten, haben die Unternehmen hierzulande die Produktion von Nudeln ausgeweitet, im März sogar um 82 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Auch bei Herstellern von Toilettenpapier gingen im Frühjahr mehr Rollen vom Band. Insgesamt liegt die Produktion jedoch auf dem Vorjahresniveau – die Käufer horteten das Papier.

    Techniker Krankenkasse: Krankenstand in der Corona-Pandemie schwankt extrem

    5.01 Uhr: Die Corona-Pandemie hat im ersten Halbjahr zu extremen Schwankungen bei den Krankschreibungen geführt. Nach einem sehr starken Anstieg um den 20. März herum seien die Zahlen fast genauso stark wieder gefallen, heißt es in einem Bericht der Techniker Krankenkasse (TK), der unserer Redaktion vorliegt.

    „Nach einem Rekordhoch Ende März sank der Krankenstand bereits im April unter Vorjahresniveau, um im Mai den niedrigsten Wert seit zehn Jahren zu erreichen und sich dort bis zum Sommer einzupendeln“, berichtet die TK. Die Abstandsregeln reduzierten offenbar nicht nur die Ansteckung mit Corona, auch andere Infektionskrankheiten hätten weniger Chancen, sich zu verbreiten.

    Die meisten Krankschreibungen im März erfolgten aufgrund von Infekten. Erkrankungen mit Covid-19 spielten im ambulanten Bereich keine bedeutende Rolle.

    Corona-Krise: Spahn will Krankenhäuser gezielt unterstützen

    4.07 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den Krankenhäusern in der Corona-Krise zielgenaue Finanzhilfen zugesagt : „Krankenhäuser brauchen die Flexibilität, um sich auf steigende Patientenzahlen in der Pandemie vorzubereiten. Deshalb geben wir ihnen die Sicherheit, dass Corona kein Verlustgeschäft wird“, sagte der CDU-Politiker unserer Redaktion.

    „Wir helfen gezielt denen, die in besonders betroffenen Gebieten liegen, deren Intensivkapazitäten zur Neige gehen und die fachlich die richtigen sind, um Covid-19-Patienten zu behandeln.“ An diesem Mittwoch soll die Regelung für so genannte Freihaltepauschalen zusammen mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.

    Anspruch auf die Zahlungen sollen Kliniken künftig dann haben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in ihrem Land- oder Stadtkreis über 70 Fällen je 100.000 Einwohner liegt und in der jeweiligen Region weniger als 25 Prozent freie, betreibbare Intensivbetten vorhanden sind. Laut Gesundheitsministerium sollen dabei insbesondere Krankenhäuser profitieren, die in besonderem Maße für intensivmedizinische Behandlung geeignet sind.

    Krankenhausgesellschaft: Kliniken müssen wegen Corona mindestens jede dritte OP absagen

    3.15 Uhr: Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) rechnet damit, dass die Regelversorgung in den Kliniken wegen der Corona-Krise bis ins nächste Frühjahr massiv eingeschränkt sein wird: Sollte sich die Zahl der Neuinfektionen auf dem jetzigen Niveau stabilisieren, würden die Kliniken bundesweit im Schnitt maximal 70 Prozent der Regelversorgung leisten können.

    „Mindestens jeder dritte planbare Eingriff wird nicht stattfinden können“, sagte DKG-Präsident Gerald Gaß unserer Redaktion. „Bleibt die Zahl der Neuinfektionen auf dem aktuellen Niveau, werden wir bis zum nächsten Frühjahr massive Einschränkungen bei den planbaren Eingriffen haben.“

    „Wir werden Mitte Dezember bis zu 6000 Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen haben. Die Zahl der Corona-Patienten auf den Normalstationen ist vierfach so hoch und dürfte dann bei mehr als 20.000 Patienten liegen“, heißt es weiter. Eine solche Lage sei für die Krankenhäuser gerade noch verkraftbar – aber nur unter der Voraussetzung, dass planbare Eingriffe deutlich reduziert würden.

    Corona-Krise: Justizministerin will Rechte von Gewerbemietern stärken

    2.02 Uhr: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will zum besseren Schutz von Gewerbetreibende in der Corona-Krise das Mietrecht verändern. „Gewerbetreibende sind in einer besonderen Situation. Ihnen fallen häufig Einnahmen weg, wenn sie durch coronabedingte staatlich angeordnete Beschränkungen die angemieteten Räume gar nicht mehr oder nur stark eingeschränkt nutzen“, sagte sie unserer Redaktion.

    „Ich möchte gesetzlich klarstellen, dass dies regelmäßig die Störung der Geschäftsgrundlage für ein Mietverhältnis bedeutet.“ Dadurch hätten Gewerbemieter die Möglichkeit, mit dem Vermieter über eine neue Miet- oder Pachthöhe zu verhandeln.

    Kinderfeindlich“ und „furchtbar“: Kinderschutzverbände kritisieren Appelle für weitere Kontaktbeschränkungen scharf

    1.12 Uhr: Mehrere Kinderschutzverbände haben den Appell von Bund und Ländern, auch die Kontakte von Kindern und Jugendlichen weiter zu begrenzen, scharf kritisiert. „Soziale Interaktion ist sehr wichtig, gerade für Jugendliche ist sie das zentrale Entwicklungsmoment“, sagte Holger Hofmann , Bundesgeschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerks (DKHW), unserer Redaktion. Lesen Sie hier mehr zum Thema: Kinderschutzverbände: Nur ein Kontakt ist „kinderfeindlich“

    Dienstag, 17. November: Drosten sagt Besuch bei der Union ab

    22.36 Uhr: Der Virologe Christian Drosten hat nach eigenen Angaben die geplante Teilnahme an einer Sitzung der Unionsfraktion am Dienstag im Bundestag abgesagt. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung gab es am Dienstag von Abgeordneten heftigen Widerstand gegen die Einladung. Wie die Zeitung erfuhr, wurde der Termin „im gegenseitigen Einvernehmen“ gestrichen.

    Drosten schrieb auf Twitter: „Ich habe selbst abgesagt, weil @Bild das Thema meines lange geplanten Auftritts vor der Fraktion schon im Vorfeld falsch darstellte und auf diese Weise hier Hassbotschaften gegen mich provozierte.“

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    Österreich ist wieder im Lockdown

    22.00 Uhr: Weil die Corona-Fälle in Österreich trotz des Teil-Lockdowns nicht zurückgegangen sind, ist nun ein strikter Lockdown in Kraft getreten. Dieser soll vorerst drei Wochen dauern. Prinzipiell gilt eine Ausgangssperre. Raus dürfen die Menschen lediglich für berufliche Zwecke, zur Erholung und zum Individualsport. Die Inzidenz in Österreich lag am Dienstag bei 527,4.

    Corona-Gipfel mit Bund und Ländern: Merkel fürchtet „schwierige Entscheidungen“

    21.55 Uhr: Die Gespräche zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Regierungschefs der Länder sind ohne feste Beschlüsse zu Ende gegangen: Über die weitere Strategie im Kampf gegen Corona sind sich Bund und Länder uneins. Kanzlerin Merkel fürchtet, dass die weiteren Gespräche schwer werden.

    In einer virtuellen Sitzung der Unionsfraktion in Berlin sagte Merkel nach Informationen der dpa: „Ich hoffe, dass wir nächste Woche zu weiteren Dingen kommen. Das werden sehr, sehr schwierige Entscheidungen werden.“ Die Länder planen jetzt eigene Vorschläge für das weitere Vorgehen in der Pandemie. Diese wollen sie am kommenden Dienstag mit dem Bund beraten und gegebenenfalls weiterentwickeln.

    Türkei erlässt wegen Corona Ausgangsbeschränkungen am Wochenende

    18.59 Uhr: Die Türkei hat wieder strengere Regeln gegen die Ausbreitung des Coronavirus erlassen. Präsident Erdogan kündigte am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Ankara landesweite Ausgangsbeschränkungen für die Wochenenden an. Sie gelten zwischen 20:00 Uhr abends und 10:00 Uhr am nächsten Morgen. Der Unterricht in Schulen wird wieder auf Online-Kurse umgestellt. Restaurants und Cafés dürfen nur noch Lieferdienste anbieten. Kinos werden bis Ende des Jahres geschlossen.

    Der Präsident begründete die Verschärfungen mit einem „ernsthaften“ Anstieg der Fallzahlen in mehreren Städten wie der Metropole Istanbul. Etwa 11.000 Menschen sind nach offiziellen Angaben bislang an oder mit Covid-19 gestorben.

    Italien verzeichnet 730 Corona-Todesfälle binnen 24 Stunden

    18.37 Uhr: Die Zahl der Corona-Toten ist in Italien weiterhin hoch. Am Dienstag registrierten die Behörden mehr als 730 neue Todesopfer im Zusammenhang mit der Viruskrankheit innerhalb von 24 Stunden. Solche Werte gab es auch Anfang April in einer schlimmen Phase der ersten Welle. Insgesamt stieg die Zahl der Toten in dem 60-Millionen-Einwohner-Land seit Februar damit auf annähernd 46.500.

    Hessen: 116 Flüchtlinge bei Reihentestung in Erstaufnahmeeinrichtung positiv auf Corona getestet

    18.27 Uhr: Bei einer Reihentestung in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Neustadt (Landkreis Marburg-Biedenkopf) sind nach rund der Hälfte der Testergebnisse 116 Bewohner mit dem Coronavirus infiziert. 159 Ergebnisse seien negativ ausgefallen, teilte das zuständige Regierungspräsidium in Gießen am Dienstag mit. In der Einrichtung in Hessen sollen alle etwa 600 Bewohner einem Corona-Test unterzogen werden.

    Die positiv auf das Virus getesteten Personen sowie alle Kontaktpersonen seien derzeit isoliert untergebracht und würden medizinisch betreut und überwacht. Aktuell dürften nur noch Menschen das Gelände der Einrichtung verlassen, die nachweislich eine Infektion überstanden haben.

    Lehrerverband schlägt wegen Corona zusätzliches Schuljahr vor

    17.27 Uhr: Wegen der Corona-Krise kann sich der Präsident des Deutschen Lehrerverbands , Heinz-Peter Meidinger ein zusätzliches Schuljahr vorstellen. Es zeichne sich ab, dass auch dieses Schuljahr kein normales werde und es nicht gelinge, die Lehrpläne zu erfüllen, sagte Meidinger dem Nachrichtenportal „Watson“.

    „Für viele Eltern und Schüler würde die Möglichkeit eines Zusatzjahres enormen Druck aus der jetzigen Situation herausnehmen, übrigens auch das Problem des Notendrucks, den manche Elternverbände beklagen, entschärfen.“ Vorstellbar sei das freiwillige Wiederholen eines Schuljahres ohne Wertung als Sitzenbleiben oder das Angebot eines Zusatzjahres vor den Abschlussprüfungen.

    Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, kann sich ein zusätzliches Schuljahr vorstellen.
    Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, kann sich ein zusätzliches Schuljahr vorstellen. © dpa | Armin Weigel

    Niedersachsen unterstützt Schulen mit 45 Millionen Euro

    17.17 Uhr: Die Landesregierung stellt für niedersächsische Schulen 45 Millionen Euro für Corona-Maßnahmen bereit. Damit sollen unter anderem bis zu 5000 Hilfskräfte zur Entlastung eingestellt werden, kündigte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Dienstag an. Jede Schule soll mindestens eine Entlastungskraft erhalten.

    Die Hilfskräfte sollen die regulären Lehrkräfte bei der Pausenaufsicht, der Beaufsichtigung sowie bei anderen Tätigkeiten entlasten. Lehramtsstudenten sollen für Lehrerinnen und Lehrer, die der Risikogruppe angehören, einspringen.

    Von dem Geld sollen außerdem FFP2-Masken für Lehrkräfte angeschafft werden, in Ausnahmen um Luftfilteranlagen und Plexiglasschutzwände.

    Innenministerium lässt Kundgebungen direkt vor Bundestag nicht zu

    16.43 Uhr: Mehrere von Gegnern der Corona-Maßnahmen für Mittwoch geplante Kundgebungen vor dem Bundestag dürfen dort nicht stattfinden. Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, lehnte das Bundesinnenministerium am Dienstag zwölf Anträge auf Zulassung von Versammlungen in der Umgebung von Bundestag und Bundesrat ab.

    Aus dem Ministerium hieß es, eine Zulassung im sogenannten befriedeten Bezirk sei nur möglich, wenn eine Beeinträchtigung der Arbeit des Parlaments und seiner Fraktionen sowie des Bundesrates nicht zu befürchten sei. Diese Voraussetzung sei hier nicht erfüllt. Die angemeldeten Versammlungen würden nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden intensiv beworben, unter anderem „wird dazu aufgerufen, die Zugänge zum Deutschen Bundestag und zum Bundestag zu blockieren“.

    Berliner Schulen erhalten wegen Corona Millionen Schutzmasken

    16.25 Uhr: Um Schüler und Lehrer besser vor Ansteckung mit dem Corona-Virus zu schützen, erhalten Berlins Schulen über zehn Millionen Masken. Das beschloss der Senat am Dienstag. 8,3 Millionen Mund-Nasen-Bedeckungen stehen für 250-000 Schüler an weiterführenden Schulen zur Verfügung, für die ab Mittwoch ab Klasse 7 Maskenpflicht auch im Unterricht gilt. Zudem erhält das gesamte Dienstpersonal an Schulen, etwa 50 000 Personen, 1,75 Millionen Mund-Nasen-Bedeckungen und 100.000 FFP2-Filtermasken.

    Die Auslieferung der Kontingente soll laut Bildungsverwaltung schrittweise bis in die nächste Woche hinein erfolgen. „Mit der Bereitstellung dieser Masken-Kontingente zeigen wir den Schulen deutlich, dass wir sie in dieser Situation nicht allein lassen“, erklärte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD). „Es geht um einen verbesserten Infektionsschutz für unsere Schülerinnen und Schüler sowie für das gesamte Dienstpersonal. Die Dienstkräfte vor Ort an in den Schulen leisten derzeit Außerordentliches.“

    In Schleswig-Holstein und im Saarland wurden Schulen ebenfalls mit Masken versorgt: In Schleswig-Holstein wurden im Oktober laut Bildungsministerium 4,5 Millionen Einfach-OP-Masken zur Verfügung gestellt. Im Saarland waren es Anfang November 1,3 Millionen.

    Russland weist Anschuldigungen zu Cyberangriffen auf Pharmaunternehmen zurück

    15.58 Uhr: Russland hat den Vorwurf des US-Unternehmens Microsoft zurückwiesen, hinter Cyberangriffen auf Corona-Forschungseinrichtungen zu stecken. Es sei zu einer „politischen Modeerscheinung“ geworden, Russland ständig Hackerattacken zur Last zu legen, sagte Vize-Außenminister Sergej Riabkow am Dienstag laut der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Auch russische Unternehmen würden immer wieder im Visier von Hackern geraten, betonte der Minister.

    Moskau suche den Kontakt zu Washington, um solche Angriffe aus dem Ausland durch Experten zu untersuchen. Doch die US-Regierung blocke dies ab. Microsoft hatte am Freitag vor Cyberangriffen gewarnt, die von drei staatlichen oder Staaten nahestehenden Gruppen ausführt worden seien. Demnach zielten die Angriffe auf sieben führende unternehmen, die an der Erforschung von Impfstoffen und Therapien gegen Covid-19 beteiligt seien.

    Der Sicherheit zuständige Vizepräsident von Microsoft, Tom Burt, machte die aus Russland stammende Hackergruppe Strontium sowie zwei nordkoreanische Akteure für die Angriffe verantwortlich. Microsoft hatte im September bekanntgegeben, 200 Angriffe der Strontium-Hacker im Zusammenhang mit der anstehenden US-Präsidentschaftswah l entdeckt zu haben.

    Curevac kündigt Aufbau von europäischem Netzwerk zur Impfstoffherstellung an

    15.44 Uhr: Das Tübinger Pharmaunternehmen Curevac hat eine Ausweitung seiner Produktion für einen möglichen Impfstoff in der Corona-Pandemie angekündigt. Durch den Aufbau eines europäischen Netzwerks sollten im Jahr 2021 bis zu 300 Millionen Dosen und 2022 bis zu 600 Millionen Dosen des Impfstoffkandidaten hergestellt werden können, teilte Curevac am Dienstag mit.

    Für die kommenden Wochen werde nun die Bekanntgabe wichtiger Partnerschaften erwartet, Ziel sei „ein breites und integriertes europäisches Netzwerk“ mit erfahrenen Partnern für jeden der wichtigsten Herstellungsschritte des Impfstoffs CVnCoV. Curevac ist eine von zahlreichen Pharmafirmen weltweit, die an der Entwicklung eines Corona-Impfstoffs arbeiten. Sie setzen dabei auf unterschiedliche Verfahren. Curevac arbeitet wie Biontech mit einem potenziellen Wirkstoff auf der Basis sogenannter Boten-RNA.

    Der Impfstoff von Curevac befindet sich gegenwärtig allerdings noch in einer frühen Phase der klinischen Prüfungen. Am Montag hatte die EU-Kommission mitgeteilt, dass sie am Dienstag einen Vertrag mit Curevac über bis zu 405 Millionen Impfstoffdosen billigen werde. Curevac-Produktionsvorstand Florian von der Mülbe erklärte am Dienstag, Ziel sei, „die Produktionskapazität innerhalb kurzer Zeit zu erhöhen, um eine stabile Versorgung mit unserem Impfstoffkandidaten sicherzustellen“.

    Das Pharmaunternehmen Curevac will seine Impfstoff-Produktionen ausbauen.
    Das Pharmaunternehmen Curevac will seine Impfstoff-Produktionen ausbauen. © dpa | Christoph Schmidt

    Kundgebungen vor dem Bundestag könnten verboten werden

    14.18 Uhr: Mehrere von Gegnern der Corona-Maßnahmen für diesen Mittwoch geplante Kundgebungen vor dem Bundestag dürfen dort womöglich nicht stattfinden . Das geht aus einem Schreiben des Sicherheitsbeauftragten des Bundestages an die Abgeordneten hervor, das am Dienstag den Fraktionen zugeleitet wurde.

    Darin heißt es, die angemeldeten Versammlungen gäben auf Grundlage einer Gefährdungseinschätzung des Berliner Landeskriminalamtes Anlass zur Sorge, „dass der Parlamentsbetrieb beeinträchtigt wird, weil sowohl mit Angriffen auf die Gebäude des Deutschen Bundestages und auch auf Personen“ zu rechnen sei. Hinzu kämen gesundheitliche Gefährdungen für Abgeordnete und andere Menschen, die Zutritt zum Bundestag hätten, da mit Verstößen der Versammlungsteilnehmer gegen Corona-Regeln zu rechnen sei. Das für den sogenannten befriedeten Bezirk vor dem Bundestag zuständige Bundesinnenministerium werde die Anträge, dort Versammlungen abzuhalten, daher „voraussichtlich ablehnend bescheiden“. Gegen diese Entscheidung stehe den Anmeldern der Rechtsweg offen.

    Sachsen verschärft Hygienemaßnahmen

    13.44 Uhr: Sachsen verschärft angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionen die Hygienemaßnahmen . So soll ab Mittwoch eine Maskenpflicht auf Parkplätzen von Supermärkten und vor Kitas und Schulen gelten, sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) nach der Kabinettssitzung in Dresden. Bei Zuwiderhandlung droht ein Bußgeld von 60 Euro. Köpping empfahl vor allem älteren Bürgern dringend, auf nicht notwendige Fahrten im öffentlichen Personennahverkehr zu verzichten. Zudem sollen Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln vermehrt stattfinden.

    Leichter Rückgang bei Zahl der Corona-Tests, Positivrate aber auf Rekord-Niveau

    13.20 Uhr: Nach der zuletzt sehr hohen Auslastung medizinischer Labore ist die Zahl der Corona-Tests bundesweit laut einem großen Verband zuletzt etwas zurückgegangen . In der Woche vom 9. bis 15. November seien nach Daten von 163 Laboren rund 1,26 Millionen sogenannte PCR-Tests durchgeführt worden, sagte der erste Vorsitzende des Verbands Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM), Michael Müller, am Dienstag in einer Videoschalte.

    In den beiden Kalenderwochen zuvor waren es jeweils rund 1,44 Millionen Tests, das entsprach laut ALM-Statistik einer Auslastung der Labore von 100 beziehungsweise 97 Prozent. Vergangene Woche lag die Auslastung bei 81 Prozent – nach Verbandseinschätzung immer noch ein sehr hoher Wert. Man arbeite nach wie vor am Limit, aber derzeit zumindest nicht mehr darüber hinaus, hieß es in einer Mitteilung.

    Rund 9,2 Prozent der vom Verband erfassten 1,26 Millionen Tests fielen positiv aus , das sei die höchste Rate sei Beginn der Datenerhebung Anfang März. Die sogenannte Positivenrate ist in den vergangenen Wochen kontinuierlich angestiegen: Anfang Oktober (Woche vom 5. bis 11. Oktober) lag sie nach ALM-Daten bei 2,5 Prozent, am Monatsende (26. Oktober bis 1. November) bereits bei 7,2 Prozent.

    Ein Mitarbeiter eines Labors befüllt zur Virus-Diagnostik  eine Zentrifuge mit Probenröhrchen.
    Ein Mitarbeiter eines Labors befüllt zur Virus-Diagnostik eine Zentrifuge mit Probenröhrchen. © dpa | Felix Kästle

    Dobrindt: 37.000 Spam-Mails wegen Infektionsschutzgesetz

    13.07 Uhr: Vor der Bundestagsabstimmung über das Infektionsschutzgesetz an diesem Mittwoch haben zahlreiche Abgeordnete eine Flut kritischer Spam-E-Mails erhalten . CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte vor einer Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag, allein sein Büro habe bis zum Vormittag etwa 37.000 solcher Mails erhalten. Die überwiegende Mehrzahl sei gleichlautend mit identischen Textstellen. Wer dahinter stehe, könne man nicht klären. Es gebe auch Anrufe in Abgeordnetenbüros etwa aus dem Wahlkreis, bei denen Menschen Falschinformationen aufgesessen seien, sagte Dobrindt. Man erlebe derzeit „einen brutalen Missbrauch von politischer Debatte in den Netzen mit der Nutzung von bewusster Falschinformation, um Polarisierung in der Gesellschaft zu erreichen“.

    Corona-„Querdenker“ wollen erneut in Leipzig demonstrieren

    12.32 Uhr: Zwei Wochen nach der zeitweise völlig außer Kontrolle geratenen „Querdenken“-Demonstration könnte es in Leipzig erneut zu Aufmärschen von Gegnern der Corona-Maßnahmen kommen. „Uns sind entsprechende Aufrufe für den 21. November in den sozialen Netzwerken und Chatgruppen bekannt“, sagte eine Sprecherin der Polizeidirektion Leipzig am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Diese würden nun ausgewertet. „Aus unseren gewonnenen Erkenntnissen erfolgt dann eine Einsatzplanung.“

    Anders als am 7. November, als sich Zehntausende auf dem Leipziger Augustusplatz zu einer „Querdenken“-Demonstration versammelt hatten, gibt es nun aber nach Angaben eines Stadtsprechers keine offizielle Anmeldung zu einer Kundgebung. Man beobachte aber natürlich auch die Aufrufe in den sozialen Netzwerken.

    Dagegen liegen für den 21. November mehrere Anmeldungen anderer Gruppen vor, die unter anderem das Andenken der Friedlichen Revolution von 1989 schützen wollen. Die „Querdenken“-Initiative hatte am 7. November das Motto „Freiheit durch Einheit. Die zweite friedliche Revolution“ verwendet und damit erhebliche Kritik ausgelöst.

    Patientenschützer fordern mehr Corona-Schnelltests in der Pflege

    12.14 Uhr: Patientenschützer fordern mehr Corona-Schnelltests im Pflegebereich. Nach dem Treffen der Regierungschefs am Montag bezeichnete die Stiftung Patientenschutz das Angebot von hochwertigen FFP2-Masken zwar als hilfreich. „Aber für Pflegebedürftige, die durch Angehörige oder professionelle Hilfe Unterstützung finden, wird diese Maßnahme kaum etwas bringen“, sagte Vorstand Eugen Brysch der Nachrichtenagentur KNA.

    Im Gegensatz zum Frühjahr bestehe kein Mangel an Mund-Nasenschutz , jedoch fehlten Schnelltests. „Denn klassische PCR-Tests haben Grenzen. Es dauert viel zu lang, bis die Ergebnisse vorliegen“, sagte er. Es sei überfällig, dass mit den täglichen Antigen-Testungen von Pflegebedürftigen, Angehörigen und Pflegekräften begonnen werde. Auch müsse klar sein, wer das bezahle und personell unterstütze. „Doch diese Frage haben die Regierungschefs in ihrer Strategie ausgeblendet. Das ist ein schwerer Fehler“, kritisierte Brysch.

    Corona-Krise – Scholz hält noch höhere Schulden für tragbar

    12.05 Uhr: Der Bund könnte aus Sicht von Finanzminister Olaf Scholz in der Corona-Krise auch noch höhere Schulden stemmen als bisher geplant. Im laufenden und im kommenden Jahr würden mehr als 300 Milliarden Euro an neuen Krediten aufgenommen, sagte der Vizekanzler auf einer Konferenz der „Süddeutschen Zeitung“. Auf die Frage, ob auch mehr als diese 300 Milliarden vorstellbar seien, antwortete er: „Es wäre jedenfalls für uns möglich.“

    Wichtig sei aber, dass man mit dem Geld klug wirtschafte und Zukunftsinvestitionen auf den Weg bringe. „Wir müssen für künftiges Wachstum sorgen“, betonte Scholz. Nur so werde es gelingen, die Schuldenquote wieder zu senken und das Geld zurückzuzahlen. Erneut wandte sich Scholz gegen Steuerentlastungen für Spitzenverdiener. Das sei nicht das Gebot der Stunde, wenn der Staat zugleich Milliarden in die Wirtschaft pumpe. „Das ist auch ein bisschen unverfroren, wenn man solche Forderungen hört“, sagte Scholz.

    Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hält noch höhere Schulden in der Corona-Krise für tragbar.
    Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hält noch höhere Schulden in der Corona-Krise für tragbar. © NDR/Wolfgang Borrs

    Corona-Impfkampagne in Frankreich ab Jahresbeginn 2021

    11.48 Uhr: Frankreich bereitet eine Impfkampagne gegen das Coronavirus für den Jahresbeginn vor. Nach Angaben der Regierung sind dafür 1,5 Milliarden Euro vorgesehen. Frankreich wolle „bereit sein, wenn die europäischen und nationalen Gesundheitsbehörden einen Impfstoff billigen“ und dann „sofort“ mit der Kampagne beginnen, sagte der Regierungssprecher dem Fernsehsender France 2. Er verwies darauf, dass die europäische Arzneimittelbehörde die Zulassung eines ersten Impfstoffs bis zum Jahresende als möglich bezeichnet hatte.

    Neue Regeln für Wildtierhandel könnten Pandemien verhindern

    11.43 Uhr: Eine wirksame Gesetzgebung für den Wildtierhandel könnte nach Ansicht eines internationalen Forscherteams mit Beteiligung der Universität Göttingen zukünftige Pandemien verhindern. Viele Krankheiten, darunter auch Covid-19, seien vom Tier zum Menschen übergesprungen, erklärten die Wissenschaftler. Weitere Epidemien, die von tierischen Wirten ausgehen, seien unvermeidlich, wenn nicht schnell Maßnahmen ergriffen würden.

    Die Forscher fordern die Regierungen auf, wirksame Rechtsvorschriften zu erlassen, die den Handel mit Wildtieren regulieren, Lebensräume schützen sowie die Interaktion zwischen Mensch, Wildtieren und Nutztieren einschränken. Nur solche Maßnahmen gewährten Schutz vor künftigen Pandemien, die noch schwerwiegender als Covid-19 sein könnten.

    In den vergangenen 30 Jahren ist die Mehrzahl der Krankheitserreger, die der menschlichen Gesundheit und der Wirtschaft erheblichen Schaden zugefügt haben, den Wissenschaftlern zufolge von Wildtieren oder Nutztieren ausgegangen. Zu diesen Krankheiten gehörten zum Beispiel Ebola, Aids, Sars und wohl auch Covid-19.

    DFB rechtfertigt Länderspiele in Pandemie-Zeiten

    11.30 Uhr: Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat die Austragung von Länderspielen mitten in der Coronavirus-Pandemie gerechtfertigt. Für den Verband seien die abgeschlossenen Verträge bindend, „sofern die behördlichen Verfügungslagen dies erlauben“, teilte der DFB wenige Stunden vor dem abschließenden Nations-League-Gruppenspiel in Spanien mit.

    Alle Spieler und Offizielle würden sich während der gesamten Abstellungsperiode konsequent und diszipliniert an die Maßnahmen des Hygienekonzepts halten. Dies werde auch dadurch dokumentiert, dass bisher keine Corona-Fälle im Kreis der Nationalmannschaft aufgetreten seien.

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    Corona – Landkreistag für weiteres Offenhalten von Schulen und Kitas

    11.15 Uhr: Der Landkreistag hat begrüßt, dass Bund und Länder vorerst keine Einschränkungen des Schulbetriebs beschlossen. „Wir halten es für richtig, die Wirksamkeit der bestehenden Maßnahmen zunächst auszuwerten“, erklärte der Präsident des Landkreistags, der Ostholsteiner Landrat Reinhard Sager (CDU). Davon müsse dann das weitere Vorgehen abhängig gemacht werden. Es sei sehr wichtig, Schulen und Kitas soweit möglich offen zu halten und Präsenzunterricht anzubieten.

    Derzeit haben Bund und Länder keine Einschränkungen des Schulbetriebs aufgrund der Coronavirus-Pandemie beschlossen. Der Landkreistag begrüßt das. Es sei sehr wichtig, Schulen und Kitas soweit möglich offen zu halten und Präsenzunterricht anzubieten.
    Derzeit haben Bund und Länder keine Einschränkungen des Schulbetriebs aufgrund der Coronavirus-Pandemie beschlossen. Der Landkreistag begrüßt das. Es sei sehr wichtig, Schulen und Kitas soweit möglich offen zu halten und Präsenzunterricht anzubieten. © Shutterstock/Romrodphoto

    RKI-Chef ruft zum Durchhalten in der Corona-Pandemie auf

    11.04 Uhr: Der Präsident des Robert Koch-Instituts , Lothar Wieler, hat zum Durchhalten in der Corona-Pandemie aufgerufen. Es gehe noch um wenige Monate, dann gebe es eine Perspektive in der Impfstoffforschung, sagte Wieler bei einer Veranstaltung der Universität Gießen. Die Gesellschaft sei „stark genug, das zu tragen“. Bei einer künftigen Impfung gegen das Coronavirus stünden die Alten und Hochbetagten im Vordergrund und „diejenigen, die diese Gruppen versorgen“.

    Die Gesellschaft habe zu Recht entschieden, die Schulen offen zu lassen, sagte Wieler weiter. Es sei aber mittlerweile zu 400 Corona-Ausbrüchen an Schulen in Deutschland gekommen. „Wir wissen, dass auch in der Schule Übertragungen stattfinden.“ Die Zahl der Intensivpatienten werde seiner Einschätzung nach noch bis Ende des Monats steigen. Er sei jedoch „sehr optimistisch“, dass es in den nächsten Monaten noch bessere Erfolge bei der Behandlung von Covid-19 geben werde.

    Kinder- und Jugendärzte halten Unterricht in Schulen für „absolut notwendig“

    10.44 Uhr: Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte warnt vor negativen Folgen für den Nachwuchs durch mögliche neue Schulschließungen . Aus Expertensicht seien Kinder nicht die Spreader des Coronavirus, sagte die Vizepräsidentin des Verbandes, Sigrid Peter, im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Sie bedauerte, dass es keine einheitliche Maßgabe zum Tragen von Masken gebe.

    Ihr Verband empfehle dies für Kinder ab sechs Jahren mit Ausnahmen für chronisch kranke und behinderte Kinder. „Wir sehen das als eine gute Option, die Beschulung, die absolut notwendig ist, weiter durchführen zu können“, sagte Peter. Kitas und Schulen seien Orte von Kompetenzerwerb, auch von sozio-emotionaler Kompetenz, sagte Peter. Wenn das nicht mehr erfolge, würden gerade benachteiligte Kinder enormen Risiken ausgesetzt und abgehängt. Im ersten Lockdown habe auch man gesehen, dass häusliche Gewalt und Adipositas zunähmen.

    Pandemie: Angela Merkel wirbt für Verständnis

    10.16 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel wirbt um Verständnis für die anhaltenden Einschränkungen. Die Lage sei unverändert ernst, sagte Merkel beim Wirtschaftsgipfel der „Süddeutschen Zeitung“ in Berlin. „Wenn wir warten würden, bis die Intensivbetten voll belegt sind, wäre es zu spät.“ Es sei ihr bewusst, dass die Einschränkung vor allem der Kontakte „eine demokratische Zumutung“ seien.

    Dennoch seien die Restriktionen unvermeidbar. Sie sagte außerdem weitere Wirtschaftshilfen zu. Die Bundesregierung werde in den Wintermonaten alles daransetzen, Unternehmen unter die Arme zu greifen, „die eigentlich gesund sind“, aber von der Pandemie unverschuldet getroffen worden seien, so die Bundeskanzlerin.

    Karl Lauterbach zu Corona-Gipfel: „Eine verlorene Gelegenheit“

    10.05 Uhr: SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Ergebnisse aus den Corona-Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten kritisiert. „Es war eine verlorene Gelegenheit“, sagte Lauterbach im Deutschlandfunk. Man verspiele mit dem Aufschub wertvolle Zeit. Die Beschlussvorlage sei vielversprechend gewesen, sagte der SPD-Politiker. Davon sei nur leider das meiste nicht beschlossen worden. Die Ergebnisse seien weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben.

    Corona – Bund will Mitarbeitern leeren Nachbarplatz in der Bahn zahlen

    9.55 Uhr: Der Bund will einem Bericht zufolge Mitarbeitern von Behörden und Ministerien zum Schutz vor einer möglichen Corona-Infektion bei Dienstreisen einen leeren Nachbarplatz im Zug zahlen. So solle ein größerer Abstand zu Mitreisenden gewährleistet werden, schreibt die „Süddeutschen Zeitung“ unter Berufung auf ein Schreiben des Bundesinnenministeriums an Oberste Bundesbehörden. Die erweiterte Erstattungsmöglichkeit für die Ausgaben werde zunächst bis Ende März befristet.

    Bislang lehnen Bund und Bahn einen garantierten Mindestabstand in den Fernzügen für alle Passagiere ab, der für die eigenen Beamten und Angestellten laut dem Bericht nun durch Steuergeld erkauft werden soll. Offiziell heißt es von Bahn und Verkehrsministerium immer, dass es keinen Nachweis über eine besondere Ansteckungsgefahr in Zügen gebe.

    Das Vorgehen des Bundes sorgt laut „SZ“ in der Opposition für Irritationen. „Diese skurrile Entwicklung bestätigt, dass eine Reservierungspflicht richtig wäre“, sagte der FDP-Verkehrspolitiker Christian Jung der „SZ“. Die Bahn habe über Monate Zeit gehabt, eine digitale Lösung einzuführen, dies aber versäumt. Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen, sagte: „Es fragt sich, warum der Bund einen Mindestabstand in Zügen nur für die Mitarbeiter und nicht für alle Passagiere garantiert.“

    Auch bei Flugreisen zeigen sich die Behörden laut „SZ“ kulant. Da könne ein Mittelsitzplatz dazu gebucht werden, um mehr Abstand zu gewähren. Darüber hinaus empfiehlt der Bund den Mitarbeitern, so zitiert die Zeitung aus dem Schreiben, auch das Auto: Die Nutzung eines Mietwagens könne anerkannt werden, da das Infektionsrisiko mangels Mitreisenden geringer ausfalle.

    Fahrgäste am Hauptbahnhof München gehen gehen mit Mundschutz über den Bahnsteig. Der Bund will einem Bericht zufolge Mitarbeitern von Behörden und Ministerien zum Schutz vor einer möglichen Corona-Infektion bei Dienstreisen einen leeren Nachbarplatz im Zug zahlen.
    Fahrgäste am Hauptbahnhof München gehen gehen mit Mundschutz über den Bahnsteig. Der Bund will einem Bericht zufolge Mitarbeitern von Behörden und Ministerien zum Schutz vor einer möglichen Corona-Infektion bei Dienstreisen einen leeren Nachbarplatz im Zug zahlen. © picture alliance / SvenSimon

    US-Virologe Fauci nennt Moderna-Impfstofferfolg „erstaunlich beeindruckend“

    9.00 Uhr: Der renommierte US-Immunologe und Corona-Experte Anthony Fauci hat begeistert auf Daten des US-Pharmaunternehmens Moderna für dessen Corona-Impfstoff reagiert. „Das sind offensichtlich sehr aufregende Ergebnisse“, sagte Fauci nach Angaben des TV-Senders CNN. Moderna hatte am Montag mitgeteilt, dass Zwischenergebnisse eine Wirksamkeit von 94,5 Prozent zeigten. „Besser wird es nicht - 94,5 Prozent sind wirklich hervorragend“, so Fauci.

    Seiner Einschätzung zufolge könnten die ersten Impfungen in den USA im Dezember bei Hochrisikogruppen beginnen, der breite Rest der Bevölkerung könnte eher ab Ende April dran sein. „Und das wird in den Mai, Juni und Juli hineingehen. Das wird ein paar Monate dauern.“

    Joe Biden – Ohne Corona-Koordination „könnten mehr Menschen sterben“

    8.45 Uhr: Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat Amtsinhaber Donald Trump erneut eindringlich aufgerufen, eine Übergabe der Regierungsgeschäfte einzuleiten. „Es könnten mehr Menschen sterben, wenn wir uns nicht koordinieren“, sagte Biden am Montag in seiner Heimatstadt Wilmington mit Blick auf die Corona-Pandemie. So müsse bereits jetzt geplant werden, wie ein künftiger Impfstoff gegen das Coronavirus verteilt werde.

    „Wenn wir mit dem Beginn der Planungen bis zum 20. Januar (dem Tag seines Amtsantritts) warten müssen, verlieren wir einen Monat, eineinhalb Monate“, sagte der 77-Jährige. Deswegen müsse die Trump-Regierung „jetzt“ oder „so schnell wie möglich“ mit seinem Übergangsteam zusammenarbeiten. In den USA breitet sich das Coronavirus derzeit rasant aus. Inzwischen wurden mehr als elf Millionen Infektionsfälle und mehr als 246.000 Corona-Tote bestätigt, die höchsten Zahlen weltweit.

    Große Hoffnungen ruhen auf künftigen Impfstoffen : Vergangene Woche meldeten das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer, ihr Impfstoffkandidat sei bei Versuchen zu mehr als 90 Prozent wirksam gewesen. Am Montag erklärte dann das US-Biotech-Unternehmen Moderna, sein Impfstoffkandidat sei zu fast 95 Prozent wirksam.

    Allerdings wird es nach einer potenziellen Zulassung dann auch darauf ankommen, schnell viele Menschen zu impfen – eine große logistische Herausforderung. In den USA pocht Biden deswegen darauf, möglichst früh in die bereits laufenden Planungen der Regierung und Gesundheitsbehörden eingebunden zu werden.

    Mehr als 14.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland – 267 Todesfälle gemeldet

    8.30 Uhr: In Deutschland sind binnen 24 Stunden mehr als 14.000 Corona-Neuinfektionen sowie 267 Todesfälle im Zusammenhang mit dem neuartigen Virus verzeichnet worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 14.419 neue Ansteckungsfälle innerhalb eines Tages erfasst. Am Vortag waren es mehr als 10.000 Neuinfektionen gewesen. Die Zahl der Corona-Toten stieg demnach bundesweit auf 12.814 – dies waren 267 mehr als am Vortag.

    Im Vergleich zur Vorwoche verzeichnete das RKI jedoch einen Rückgang der Ansteckungzahlen: Vergangenen Dienstag wurden 15.332 Fälle gemeldet.

    Österreich wieder im Corona-Lockdown

    8.00 Uhr: Für rund drei Wochen ist Österreich nun wieder im Corona-Lockdown. Seit Mitternacht gelten in dem Neun-Millionen-Einwohner-Land strikte Ausgangsbeschränkungen. Wie zu Beginn der Pandemie im Frühjahr ist das Verlassen von Haus und Wohnung nur aus bestimmten Gründen erlaubt – wie zum Beispiel zum Einkaufen, für Arztbesuche oder auch zum Spaziergehen und Joggen.

    Fast alle Geschäfte sind zu. Nur die Läden für den täglichen Bedarf wie Supermärkte, Drogerien, Apotheken und Banken sind geöffnet. Die Schulen stellen auf Fernunterricht um. Die Einschränkungen sollen am Nikolaustag enden, dem 6. Dezember.

    Der Schritt ist eine Reaktion auf zuletzt dramatisch gestiegene Infektionszahlen. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) machte deutlich, dass künftig Massentests eine besondere Rolle spielen sollen, um das Infektionsgeschehen zu erhellen. Es gehe darum, möglichst schnell Infizierte zu finden und in Quarantäne zu schicken.

    Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mit rund 550 liegt derzeit um ein Mehrfaches über dem deutschen Wert.

    Am Montag vor dem Lockdown nutzten viele Menschen in Österreich noch einmal die Möglichkeit für Einkäufe.
    Am Montag vor dem Lockdown nutzten viele Menschen in Österreich noch einmal die Möglichkeit für Einkäufe. © Getty Images | Thomas Kronsteiner

    Städtetag kritisiert „Hin und Her“ von Bund und Ländern – Jung fordert „Klarheit und Besonnenheit“

    1.12 Uhr: Städtetagspräsident Burkhard Jung hat Bund und Länder zur Besonnenheit bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgerufen. „Für die Konferenz nächste Woche wünschen wir uns mehr Ruhe und eine bessere Kommunikation zwischen Bund und Ländern“, sagte der Leipziger Oberbürgermeister unserer Redaktion. „Das aktuelle Hin und Her um das jetzige Beschlusspapier war nicht glücklich.“

    Jung bekräftigte: „Wir brauchen Klarheit und Besonnenheit, damit wir in diesem Winter möglichst gut mit der Corona-Pandemie umgehen können“. Die Zahl der Infektionen sei in weiten Teilen des Landes immer noch zu hoch. „Kommende Woche muss betrachtet werden, ob sich das deutlich verändert hat“, forderte er. „Und dann muss es kluge Entscheidungen geben, die die Menschen verstehen und bei denen sie mitmachen.“

    Montag, 16. November: Berliner Senat berät über weiteres Vorgehen in Corona-Pandemie

    • Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für die kommende Woche ein längerfristig geltendes Corona-Konzept angekündigt.
    • Bund und Länder wollen besonders gefährdete Menschen mit günstigen FFP2-Masken vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus bewahren. Über 65-Jährige und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen sollen insgesamt 15 dieser Masken gegen eine geringe Eigenbeteiligung erhalten können.
    • Zum Eindämmen der Corona-Pandemie rufen Bund und Länder die Bürger auf, ihre privaten Kontakte noch einmal deutlich zu reduzieren. Sie sollten gänzlich auf private Feiern verzichten, private Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten sollten auf einen festen weiteren Hausstand beschränkt werden. Das schließe auch Kinder und Jugendliche in den Familien mit ein.
    • Für die Behandlung der Spätfolgen von Corona-Infektionen baut England ein Netzwerk aus 40 Kliniken auf.
    • Der notwendige Beschluss für die milliardenschweren Corona-Hilfen der EU ist blockiert. Ungarn und Polen verhinderten am Montag aus Protest gegen ein neues Verfahren zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit, dass der politische Entscheidungsprozess wie geplant fortgesetzt werden kann, wie die Deutsche Presse-Agentur von Diplomaten erfuhr.
    • Die Länder haben unmittelbar vor Beginn der Bund-Länder-Schalte eine eigene Beschlussvorlage vorgelegt, die deutlich von dem Entwurf des Kanzleramts abweicht. Mehr dazu: Corona-Gipfel: Widerstand gegen Merkels Plan für neue Regeln
    • Der renommierte US-Immunologe und Corona-Experte Anthony Fauci hat begeistert auf Daten des US-Pharmaunternehmens Moderna für dessen Corona-Impfstoff reagiert. „Das sind offensichtlich sehr aufregende Ergebnisse“, sagte Fauci nach Angaben des TV-Senders CNN.
    • Trotz steigender Corona-Neuinfektionen in Deutschland stiegen die Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 bisher nicht im gleichen Maße. Grund dafür ist jedoch nicht ein schwächer werdendes Virus, sondern das Alter der Infizierten. Lesen Sie hier: Droht Deutschland neue Dimension bei Corona-Todesfällen?
    • Mit dem US-Pharmakonzern Moderna hat ein weiterer für Europa relevanter Hersteller maßgebliche Daten für seinen Corona-Impfstoff vorgelegt. Der RNA-Impfstoff habe eine Wirksamkeit von 94,5 Prozent , hieß es in einer Mitteilung von Moderna am Montag. Lesen Sie hier: Corona-Impfstoff von Moderna – Lagerung soll leicht sein
    • Die Berliner Polizei will die Einhaltung der Corona-Regeln bei der geplanten Demonstration am Mittwoch vor dem Bundestag mit allen zulässigen Mitteln durchsetzen. Man werde alles daran setzen, keine Versammlungen ohne Mund-Nasen-Schutz zuzulassen, und sollte es doch dazu kommen, sie so schnell wie möglich aufzulösen, kündigte Polizeipräsidentin Barbara Slowik an.
    • Auf den Intensivstationen in Deutschland werden derzeit nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft 3500 Corona-Patienten behandelt.
    • Bund und Länder werden bei ihrer Videokonferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie an diesem Montag voraussichtlich keine schärferen Schritte für die Schulen beschließen.
    • Anhaltende Müdigkeit ist für viele Menschen nach überstandener Covid-19-Erkrankung ein Problem. In einer Studie mit knapp 130 Teilnehmern klagte mehr als die Hälfte der ehemaligen Patienten noch Wochen später über Müdigkeitssymptome. Lesen Sie dazu : Covid-Patienten leiden wochenlang unter Müdigkeit
    • Der britische Premierminister Boris Johnson ist wieder in Corona-Quarantäne . Er fühle sich aber „fit wie ein Metzgershund“, sagte Johnson in einem über Twitter verbreiteten, selbst aufgenommenen Video. Die Formulierung ist eine gängige Redewendung im Englischen und gleichbedeutend mit „fit wie ein Turnschuh“.
    • Mehrmalige Waschrituale, ohne die das Haus nicht verlassen werden kann. Stundenlanges Haare ausreißen, bis der Kopf von kahlen Stellen übersät ist. Oder der Drang, Dinge wiederholt zählen zu müssen: Zwangsstörungen äußern sich sehr unterschiedlich. Experten befürchten, dass mehr Menschen wegen der Corona-Pandemie Zwänge entwickeln könnten. Lesen Sie dazu: Corona-Pandemie verstärkt Zwänge – was sind Anzeichen?
    • Kanzlerin Angela Merkel hat die Forderung des Bundes nach neuen drastischen Kontaktbeschränkungen mit einer weiterhin zu hohen Zahl von Corona-Neuinfektionen begründet.
    • Die deutsche Reisebranche hat durch die Corona-Krise mit milliardenschweren Umsatzausfällen zu kämpfen.
    • Der Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Infektiologie, Bernd Salzberger, warnt vor einer verschärften Situation in der Weihnachtszeit . Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass die Feiertage ein Kick-Starter für die Influenza-Ausbreitung waren, sagte der Infektiologe, der am Uniklinikum Regensburg schwere Corona-Fälle behandelt, unserer Redaktion.
    • Die wegen der Corona-Pandemie auf den Sommer 2021 verlegten Olympischen Spiele in Tokio sollen wie geplant ausgetragen werden.
    • Durch die Vereinbarung von Familie, Beruf und Haushalt fühlen sich 60 Prozent aller Eltern in der Corona-Krise gestresst. Wenn sie besonders hohen Belastungen ausgesetzt sind, reagieren viele gereizt (67 Prozent), übermüdet (45 Prozent), nervös (42 Prozent) oder unkonzentriert (31 Prozent). Dies hat eine repräsentative Forsa-Umfrage in Elternhaushalten für die Minijob-Zentrale ergeben , die unserer Redaktion vorliegt. Jeder und jede Dritte berichtet auch von körperlichen Belastungen wie Kopfschmerzen.
    • Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Bundesregierung aufgefordert, Corona-Hilfen für mehrere Lockdown-Monate vorzubereiten.
    • Der Corona-Gipfel mit Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder könnte deutlich schärfere Kontaktbeschränkungen zur Folge haben. Unter anderem sollen sich weniger Menschen verschiedener Haushalte treffen dürfen, auf private Feiern soll bis zum Weihnachtsfest ganz verzichtet werden.

    Sonntag, 15. November: Bundesregierung wirbt mit Videos fürs Zuhausebleiben

    • Der Mitgründer des Impfstoffentwicklers Biontech, Ugur Sahin, rechnet mit einer Rückkehr zur Normalität bis Winter 2021. Lesen Sie dazu: Der erste Corona-Impfstoff: Ein deutsches Wunder?
    • Die Bundesregierung wirbt mit humorigen Videos unter dem Schlagwort „#besonderehelden“ für das Zuhausebleiben während der Pandemie. Die Clips erreichten in Windeseile fast zwei Millionen Aufrufe. Neben einer Menge Lob, erntete die Bundesregierung aber auch viel Kritik für die Videos . Der Vorwurf: Die Filmchen würden Probleme wie Häusliche Gewalt und materielle Ängste ausblenden.
    • Immer mehr Schüler und Lehrer infizieren sich mit dem neuartigen Coronavirus. Was spricht gegen erneute Schulschließungen – was dafür? Lesen Sie hier: Müssen Schulen wegen Corona bald wieder schließen?
    • Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat die Strategie des RKI zur Bekämpfung der Corona-Pandemie scharf kritisiert. „Ich bin davon überzeugt, dass der jetzige Weg ineffizient ist. Wir verlieren viel Zeit bei der Nachverfolgung von Einzelkontakten“, sagte Lauterbach unserer Redaktion

    Samstag, 14. November: Polizei setzt bei „Querdenken“-Demo Wasserwerfer ein

    • In mehreren deutschen Städten sind am Samstag erneut Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Größere Demonstrationen gab es etwa in Karlsruhe und Regensburg
    • Bernd Salzberger beschäftigt sich als Infektiologe und Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Infektiologie beruflich mit Erregern wie Viren und Bakterien. Der Corona-Experte blickt im Gespräch mit unserer Redaktion positiv auf 2021. Dennoch glaubt er, dass Weihnachten in der Pandemie zum Problem werden könnte. Das gesamte Interview lesen Sie hier: Infektiologe: „Werden im Dezember kein normales Leben haben“
    • Seit knapp zwei Wochen befindet sich Deutschland im Teil-Lockdown . Noch allerdings scheinen die Maßnahmen keinen großen Einfluss auf die Infektionszahlen genommen zu haben. Woran liegt das? Lesen Sie hier mehr zum Thema: Was bringt der Teil-Lockdown in Deutschland wirklich?
    • Österreich geht am Dienstag zum zweiten Mal in der Corona-Krise für drei Wochen in den sogenannten Lockdown . Die Regierung um Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verkündete die Maßnahmen bei einer Pressekonferenz in Wien
    • Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Menschen in Deutschland vor der am Montag geplanten Zwischenbilanz des Teil-Lockdowns auf schwierige Monate wegen der Corona-Krise eingestimmt. „Der vor uns liegende Winter wird uns allen noch viel abverlangen“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast.

    Freitag, 13. November: Trump: Biontech-Impfstoff steht angeblich kurz vor der Zulassung

    • Der von Pfizer und Biontech entwickelte Corona-Impfstoff soll nach Worten des amtierenden Präsidenten Donald Trump in den USA „sehr, sehr schnell“ zugelassen werden.
    • Vor dem Hintergrund der verschärften Corona-Lage warnt der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach vor einer Fortsetzung des bisherigen Schulbetriebs . Eine Möglichkeit sei, Präsenzunterricht und Homeschooling im wöchentlichen Wechsel anzubieten.
    • Forscher aus Großbritannien haben in einer Studie Hinweise darauf erhalten, warum Kinder nur selten schwere Krankheitsverläufe nach Corona-Infektionen durchmachen.
    • Die Bundesregierung plant laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur weitere Finanzhilfen für Solo-Selbstständige. Demnach ist eine einmalige Betriebskosten-Pauschale in Höhe von 5000 Euro in Planung.
    • Tschechien stuft Deutschland ab Montag als Corona-Risikogebiet ein.
    • Forscher der Universitätsklinik Freiburg halten eine Immunität gegen das Coronavirus nach überstandener Covid-19-Erkrankung für möglich. Dies würden die Ergebnisse ihrer Studie nahelegen, sagte Dr. Christoph Neumann-Haefelin aus dem Forscherteam.
    • Die Bundesregierung plant, Nebenwirkungen eines möglichen Impfstoffs gegen Covid-19 mithilfe einer App zu erfassen.
    • Jens Spahn bezieht Stellung zu seinem Vorstoß, im Notfall auch Corona-infizierte Pflegekräfte arbeiten zu lassen: „Es gibt eine Empfehlung des Robert Koch-Instituts, weil wir in Heinsberg ganz zu Beginn der Pandemie schon im Februar die Erfahrung machen mussten, dass durch die Quarantäneregelung und Kontaktperson eins – das sind dann viele, in der Arztpraxis, beim Pflegedienst, im Krankenhaus – so viele in Quarantäne mussten, dass die Versorgung nicht mehr gesichert war.“
    • US-Medien berichten, dass sich ein weiterer Berater von Präsident Donald Trump mit dem neuartigen Coronavirus infiziert habe. Corey Lewandowski gehört nach Informationen der Zeitung „New York Times“ zu einer Gruppe von fünf Menschen, die sich bei einer Wahlparty im Weißen Haus am 3. November angesteckt haben könnten.
    • Nach der Halbzeit des Teil-Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland will die Bundesregierung an den Einschränkungen absehbar festhalten. „Für die Bundesregierung kann ich sagen, dass bei diesem Stand der Dinge für Montag jedenfalls keine Lockerungen von Einschränkungen zu erwarten sind“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. „Die kann es noch nicht geben.“ An diesem Montag beraten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten über die seit Anfang vergangener Woche geltenden Einschränkungen.
    • Wegen steigender Infektionszahlen hat die Bundesregierung ganz Schweden und ganz Kanada ab Sonntag als Corona-Risikogebiete eingestuft.
    • Angesicht drastisch steigender Infektionszahlen haben mehrere Städte und Regionen in den USA die Corona-Maßnahmen erneut verschärft: Unter anderem gilt seit Freitag in der für ihr Nachtleben berühmt-berüchtigten Ostküstenmetropole New York eine Sperrstunde für Bars und Restaurants. In der drittgrößten Stadt Chicago rief Bürgermeisterin Lori Lightfoot die Menschen auf, das Haus nur noch in absolut notwendigen Fällen zu verlassen.
    • Für seinen Vorstoß, im Notfall auch Corona-infizierte Pflegekräfte arbeiten zu lassen, ist Gesundheitsminister Jens Spahn scharf kritisiert worden. Jetzt präzisierte Hanno Kautz, Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums, die Aussage seines Chefs: „Im äußersten Fall, im absoluten Ausnahmefall können auch positiv getestete Personen weiterarbeiten, aber nur bei Covid-Patienten. Wir sprechen von einem Fall, den wir absolut vermeiden wollen.“
    • Unmittelbar vor der Präsentation aktueller Regierungspläne gegen den Pflegenotstand hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit Äußerungen zum Einsatz Corona-infizierter Pfleger Kritik auf sich gezogen. „Corona-Infizierte weiterarbeiten zu lassen, ist der politische Offenbarungseid. Der Geist der Konzertierten Aktion wäre tot“, sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz , Eugen Brysch, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
    • Bei Markus Lanz diskutierten die Gäste gestern Abend über eine Verlängerung des Corona-Lockdowns. CSU-Chef Markus Söder schließt Lockerungen vorerst aus.
    • Die Aussicht auf einen erfolgversprechenden Impfstoff in der Corona-Pandemie hat der Unternehmensführung des US-Pharmakonzerns Pfizer lukrative Aktienverkäufe ermöglicht. Pfizer-Chef Albert Bourla verkaufte am Montag, dem Tag der Bekanntmachung der vorläufigen Studienergebnisse zur Wirksamkeit des Impfstoffs, Unternehmensanteile im Wert von knapp 5,6 Millionen Dollar (rund 4,7 Millionen Euro).
    • In acht Monaten hat Biontech einen Corona-Impfstoff entwickelt. Firmenvorstand Sean Marett spricht im Interview über die Entstehung und Funktion des Mittels, das den Anfang des Endes der Pandemie bedeuten könnte.
    • Mehrere Ministerpräsidenten, darunter der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) und seine rheinland-pfälzische Kollegen Malu Dreyer (SPD) haben Erwartungen an neue Beschlüsse bei den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie am kommenden Montag gedämpft.
    • Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat ein neues Rekordhoch erreicht. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 23.542 neue Ansteckungsfälle innerhalb eines Tages erfasst. Der bisherige Höchstwert hatte bei 23.399 Neuinfektionen gelegen und war am vergangenen Samstag vom RKI gezählt worden.
    • Der AOK-Bundesverband warnt vor einer möglichen Verdoppelung des Zusatzbeitrags zur gesetzlichen Krankenversicherung , sollte die Bundesregierung bei den Corona-Hilfen für die Kassen nicht deutlich nachlegen.

    Donnerstag, 12. November: Bayern verbietet Indoor-Sport – Reaktion auf Urteil zu Fitnessstudios

    • In Bayern müssen wegen der Corona-Pandemie ab Freitag fast alle Indoor-Sportstätten schließen. Einzig Schul- und Profisport bleiben im November in Innenräumen erlaubt.
    • Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will die Corona-Maßnahmen auf keinen Fall wieder vorzeitig lockern. Zu Maßnahmen im Dezember wollte sich Söder nicht festlegen.
    • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will notfalls auch positiv auf das Virus getestete Mitarbeiter von Kliniken oder Pflegeheimen arbeiten lassen. Der beste Weg sei zwar die Quarantäne für Infizierte und deren Kontaktpersonen, sagte Spahn auf dem Deutschen Pflegetag in Berlin. Wenn jedoch die Versorgung in den Krankenhäusern , Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen wegen fehlendem Personal zusammenbreche, brauche es „neben der bestmöglichen Lösung die zweitbeste“. Dann könne es nötig werden, dass Kontaktpersonen mit täglichen Tests und FFP2-Masken weiter arbeiten.
    • Während der Corona-Pandemie boomt der Verkauf mit gefälschter Schutzkleidung, berichtet die EU-Polizeibehörde Europol. Vom Handel und Schmuggel mit gefälschten Corona-Produkten profitiert laut der Behörde vor allem das Organisierte Verbrechen. Gleichzeitig nehme dadurch die Gewalt zwischen den organisierten Verbrechergruppen zu .
    • Mit dem Paragrafen 28a will die Bundesregierung das Infektionsschutzgesetz dahingehend ändern, dass Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie auf einer rechtlichen Grundlage fußen. Dazu zählen etwa Kontaktbeschränkungen, die Maskenpflicht oder die Schließung von Betrieben. In einer Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags haben jedoch mehrere Juristen Zweifel an der Reform in ihrer derzeit geplanten Form geäußert.
    • In Österreich sind die neuen Positiv-Tests auf einen Höchststand geklettert. Binnen 24 Stunden wurden 9262 neue Corona-Fälle gezählt. 3811 Menschen befinden sich wegen des Corona-Virus in krankenhäuslicher Behandlung, 546 davon auf Intensivstationen.
    • Schulen bleiben offen, sie werden vom Teil-Lockdown verschont – dieses Versprechen hat die Politik gegeben. Ob die Politik ihr Versprechen halten kann, ist offen – mehr als 300.000 Schüler und bis zu 30.000 Lehrkräfte befinden sich bundesweit in Quarantäne

    So ist die Lage in den Bundesländern

    • Nordrhein-Westfalen: Kein regulärer Präsenzunterricht an 552 Schulen
    • Bayern: Kein regulärer Präsenzunterricht an 255 Schulen
    • Baden-Württemberg: Kein regulärer Präsenzunterricht an 273 Schulen
    • Niedersachsen: Kein regulärer Präsenzunterricht an 221 Schulen
    • Hamburg: Kein regulärer Präsenzunterricht an 213 Schulen
    • Thüringen: Kein regulärer Präsenzunterricht an 109 Schulen
    • Rheinland-Pfalz: Kein regulärer Präsenzunterricht an 216 Schulen
    • Brandenburg: Kein regulärer Präsenzunterricht an 170 Schulen
    • Sachsen-Anhalt: Kein regulärer Präsenzunterricht an 120 Schulen
    • Mecklenburg-Vorpommern: Kein regulärer Präsenzunterricht an 30 Schulen
    • Schleswig Holstein: Kein regulärer Präsenzunterricht an 71 Schulen
    • Saarland: Kein regulärer Präsenzunterricht an 128 Schulen
    • Sachsen: Kein regulärer Präsenzunterricht an 170 Schulen

    Hessen und Bremen machten keine Angaben, wie viele Schulen teilweise oder vollständig per Distanzunterricht lehren. Lesen Sie hier: Corona-Krise: Tausende Schulen wieder im Ausnahmezustand

    • Kanzlerin Angela Merkel will keine Zusage geben, dass die Gastronomie am 1. Dezember wieder öffnen kann. Es sei entscheidend, dass die Zahl der Neuinfektionen wieder auf 50 Infektionen pro 100.000 in sieben Tagen sinke, sagte Merkel in einem Bürgerdialog auf eine entsprechende Frage.
    • Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die vollständige Schließung von Fitnessstudios im Zuge des teilweisen Lockdowns gekippt. Die vollständige Schließung verstoße gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, entschied das Gericht in einem veröffentlichten Beschluss. Die entsprechende Regelung in der bayerischen Landesverordnung sei außer Vollzug gesetzt. Rechtsmittel sind nicht möglich.

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