Steuerhinterziehung im großen Stil in Eisenach

Über 1000 unversteuerte E-Zigaretten stellt der Zoll kürzlich in einem Auto vor einem Kiosk in Eisenach sicher. Zollbeamte führen in dem Kiosk eine Steueraufsichtsmaßnahme durch und kontrollieren die im Geschäft angebotenen verbrauchsteuerpflichtigen Waren. Im Verkaufsraum entdecken die Zöllner mehrere Dosen Wasserpfeifentabak mit gebrochenem deutschen Steuerzeichen sowie drei unversteuerte E-Zigaretten.

Vor dem Geschäft stellen die Zollbeamten ein verschlossenes Fahrzeug fest, in dem sich augenscheinlich mehrere Pakete mit E-Zigaretten befinden. Auf dem Versandlabel erkennen die Zöllner den Kiosk als Empfänger. Da bei dieser Kontrolle der Verdacht besteht, dass in dem Fahrzeug unversteuerte E-Zigaretten lagern, fordern die Zollbeamten den 22-jährigen Kioskbesitzer auf, das Fahrzeug zu öffnen. Der Mann gibt an, dass das Fahrzeug sein 20-jähriger Freund gefahren habe, der sich ebenfalls mit im Kiosk aufhält.

Da der 20-Jährige sich weigert das Fahrzeug zu öffnen, lassen die Zollbeamten in Absprache mit der Staatsanwaltschaft Meiningen das Fahrzeug durch einen Schlüsseldienst öffnen und aufgrund des Verdachts der Steuerhehlerei durchsuchen. Die Pakete mit den E-Zigaretten stellen die Zöllner sicher.

Das Zollfahndungsamt Frankfurt am Main ermittelt nun gegen den Paketversender, den 20-jährigen Fahrer und den Kfz-Halter wegen des Verdachts der Steuerhehlerei. Der Tabaksteuerschaden beläuft sich auf rund 6.500 Euro.

In Deutschland unterliegen nicht nur klassische Tabakwaren, sondern auch Wasserpfeifentabak und die sogenannten Substitute für Tabakwaren, hierzu zählen insbesondere sämtliche Flüssigkeiten für E-Zigaretten, der Tabaksteuer, unabhängig vom Nikotingehalt. Im Rahmen von Steueraufsichtsmaßnahmen überwacht der Zoll die Einhaltung dieser Vorschriften, unter anderem bei Einzelhändlern, Tabakfachgeschäften und Kioskbetrieben.

Auto auf Seite gekickt: Beulen an Karossen und an Köpfen

Ein Verkehrsunfall ereignet sich Donnerstag-Nachmittag in der Straße „Friedrich-Engels-Ring“ in der Gemeinde Seebach. Ein 87-jähriger Fahrer eines Toyota beabsichtigt von einem Parkplatz auf den Friedrich-Engels-Ring aufzufahren. Dabei übersieht der betagte Senior offenbar einen bereits auf der Fahrbahn befindlichen 63-jährigen Fahrer eines Skoda. Es kommt zur Kollision der beiden Fahrzeuge. Bei dem Kick in die Seite des Skodas überschlägt sich das Auto und kommt auf der Seite zum Liegen. Beide Fahrzeugführer verletzten sich leicht und kommen zur Behandlung in ein Krankenhaus. Beide Fahrzeuge sind nach der Kollision nicht mehr fahrbereit und kommen an den Abschlepphaken. Während der Unfallaufnahme durch die Polizei, der medizinischen Versorgung und dem Aufladen der Fahzeuge komme es zu Verkehrsbeeinträchtigungen.

„Heimwerker“ spart Weg zum Baumarkt

Aus einem Keller eines Mehrfamilienhauses in der Wirtsgasse in Seebach verschwinden durch ein oder mehrere bislang unbekannte Täter unter anderem Werkzeuge der Marke „Makita“ im geschätzten Wert von 200 Euro. Zuvor verschaffen sich der oder die Täter gewaltsam Zutritt zu dem Keller eingedrungen. Die Tat wird Donnerstagabend gegen 19.45 Uhr polizeilich bekannt. Zeugenhinweise nimmt die Polizei Eisenach unter 03691-261124 (Bezugsnummer: 0057039/2026) entgegen.

Polizei entdeckt E‑Trottinett ohne Versicherungsschutz

Einen 34-jährigen E-Scooter-Fahrer unterziehen Polizeibeamte Donnerstagmittag gegen 12.45 Uhr in der Straße „Palmental“ in Eisenacher einer Kontrolle. Dem E‑Trottinett fehlt die Pflichtversicherung. Zudem reagiert ein Drogenvortest positiv auf Cannabis. Die Beamten untersagen die Weiterfahrt und ordnen eine Blutentnahme an. Gegen den 34-jährigen Mann leitet die Polizei ein entsprechendes Verfahren ein.

Rettungshubschrauber im Einsatz

Ein 54-jähriger Autofahrer möchte Donnerstagabend von der Liebensteiner Straße in Barchfeld nach links in die Straße „Im Vorwerk“ abbiegen. Dabei übersieht der Abbiegende eine entgegenkommende vorfahrtsberechtigte 15-jährige Mopedfahrerin. Es kommt zum Zusammenstoß. Beide Fahrzeuge sind nicht mehr fahrbereit und müssen abgeschleppt werden. Der Gesamtschaden beläuft sich auf etwa 7000 Euro. Die Jugendliche verletzte sich bei dem Unfall extrem schwer. Ein Rettungshubschrauber kommt zum Einsatz.

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Frau fährt seit Jahren schwarz

Donnerstagmorgen kontrollieren Beamte der Polizeiinspektion Schmalkalden-Meiningen eine 37-jährige Autofahrerin zwischen Breitungen und Barchfeld. Die Überprüfung ergibt, dass die Frau eine Fahrerlaubnis bereits seit mehreren Jahren nicht mehr besitzt. Die Untersagung der Weiterfahrt und eine Anzeige wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis folgen.