Erfurt. Die ersten ukrainischen Flüchtlinge sind in Thüringen angekommen. Der Migrationsminister rechnet mit steigenden Zahlen in den nächsten Tagen. Im Umgang mit ihnen setzt er auf EU-Regeln und fordert, für alle Arbeit zu ermöglichen.

Die ersten sind schon da: Thüringen rechnet damit, dass in den kommenden Tagen und Wochen viele Flüchtlinge aus der Ukraine in den Freistaat kommen. Man sei vorbereitet, sagte Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

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Wegen eines Assoziierungsabkommens mit der EU sollte vieles für die Neuankömmlinge unkomplizierter laufen als für Flüchtlinge aus anderen Nicht-EU-Staaten wie Afghanistan oder Syrien. Dennoch könnte der Flüchtlingsstrom zur Herausforderung werden, auch für Thüringen. Denn die EU rechnet damit, dass Millionen Ukrainer zumindest vorübergehend ihr Land verlassen werden.

Sind schon ukrainische Flüchtlinge in Thüringen angekommen?

Ja. Das Migrationsministerium hatte mit Stand von Montagmorgen Kenntnis von zwei angekommenen Flüchtlingen, die sich bei staatlichen Stellen gemeldet hatten. Allerdings könnte die tatsächliche Zahl deutlich höher sein, denn die Flüchtlinge müssen sich nicht von sich aus melden, sondern können sich eine gewisse Zeit ohne Visum in der EU - und damit natürlich auch in Thüringen aufhalten. «Wir gehen davon aus, dass wir spätestens Mitte der Woche ein verstärktes Ankunftsgeschehen haben werden», sagte Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne).

Müssen ukrainische Flüchtlinge einen Asylantrag stellen?

Nein, sie können sich aufgrund eines Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU zunächst 90 Tage ohne Visum in der EU aufhalten. Anschließend kann dies um weitere 90 Tage verlängert werden. Die EU plant aber weitere Erleichterungen. So wollen die EU-Innenminister am Donnerstag darüber beraten, ob erstmals Regeln für den Fall eines «massenhaften Zustroms» in Kraft gesetzt werden.

Damit könnten Flüchtlinge aus der Ukraine ohne langes Asylverfahren unverzüglich vorübergehenden Schutz mit bestimmten Mindeststandards erhalten. Laut Adams würden die Flüchtlinge dann in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis bekommen.

Können ukrainische Flüchtlinge mit Aufenthaltserlaubnis automatisch auch in Deutschland und Thüringen arbeiten?

Nein. Bisher bräuchte es bei einer Aufenthaltserlaubnis einen entsprechenden Vermerk. Adams hat gefordert, dass der Bund Regeln schaffen soll, die es allen ukrainischen Flüchtlingen direkt ermöglichen, in Deutschland einen Job anzunehmen.

Müssen die Flüchtlinge einen Asylantrag stellen?

Nein, das ist derzeit nicht nötig.

Müssen die Flüchtlinge sich zunächst in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl melden?

Nein, das ist nicht notwendig. Ukrainische Flüchtlinge können direkt bei Freunden oder Bekannten unterkommen oder sich eine eigene Bleibe suchen. «Zur Vermeidung von Obdachlosigkeit können die Menschen in die Erstaufnahmeeinrichtung gehen. Wir sind dort vorbereitet. Aber niemand muss das», sagte Adams.

Auf wie viele Flüchtlinge bereitet sich Thüringen vor?

Laut Adams stehen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl 500 Plätze bereit. Darüber hinaus gebe es in den Thüringer Kommunen Unterbringungsmöglichkeiten für ungefähr weitere 2500 Menschen. Außerdem gebe es in Suhl noch eine Erweiterungsmöglichkeit für 100 Menschen.

Mit wie vielen Flüchtlingen rechnet Thüringen?

Adams wollte dazu keine Prognose abgeben, wies aber darauf hin, dass Internationale Organisationen mit Millionen Flüchtlingen rechneten, die in die EU kommen könnten. Im Falle einer Verteilung von Flüchtlingen in Deutschland, müsste Thüringen rund drei Prozent der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge aufnehmen. Adams sagte, dass bereits in den nächsten Tagen deutlich mehr Flüchtlinge nach Thüringen kommen könnten - unter anderem weil Transporte mit Hilfsgütern unterwegs in die Ukraine seien und die Organisatoren planten, auf dem Rückweg Menschen mitzunehmen.

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