Mit dem Verweis auf eine Burn-out-Erkrankung hatte Gerhard Schröder (81/SPD) seine Aussage im Ausschuss um Nord Stream 2 im Frühjahr zunächst abgesagt, nun soll der Altkanzler nach Informationen des „Spiegel“ doch öffentlich vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern aussagen. Er werde allerdings nicht persönlich vorstellig, sondern per Video zugeschaltet.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Das geht nach Informationen des „Spiegel“ auf eine Entscheidung der Obleute zurück. Der Ausschussvorsitzende Sebastian Ehlers (CDU) bestätigte dies auf Anfrage des Magazins. „Gerhard Schröder ist für uns ein wichtiger Zeuge“, zitiert ihn das Medium.

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Gerhard Schröder ist „wichtiger Zeuge“ im Ausschuss um die umstrittene Ostseepipeline

Die Oppositionsparteien in Schwerin erhoffen sich von einer direkten Zeugenvernehmung Schröders Aufschlüsse über mögliche Einflussnahmen Russlands auf Entscheidungen der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns. Dabei steht auch die Beziehung zwischen Manuela Schwesig mit Russland im Fokus. Die Landesregierung hatte Anfang 2021 die Stiftung Klima- und Umweltschutz MV gegründet, um die Fertigstellung der russisch-deutschen Gaspipeline Nord Stream 2 abzusichern, die durch Sanktionsdrohungen der USA gefährdet war.

Altkanzler Schröder gilt als ein wichtiger Zeuge. Seine Befragung war bislang gescheitert. Eine Befragung per Videoschalte hatte er als Kompromiss vorgeschlagen, jedoch wollte er die Öffentlichkeit ausschließen. Nach Informationen des „Spiegel“ reichte das den Obleuten jedoch nicht. Die Aussage ist auf den 17. Oktober terminiert.

Nord Stream 2: Schröder will per Video vor Untersuchungsausschuss aussagen

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    Dazu sagte der Anwalt des Altkanzlers, Hans-Peter Huber, dem „Spiegel“: Er habe um eine Vernehmung am Vormittag gebeten. „Zehn Uhr wäre ideal, weil ein 81-Jähriger am Vormittag am frischesten ist“, sagte er dem Nachrichtenportal. An der Uhrzeit solle es allerdings nicht scheitern, Schröder wolle auf jeden Fall am 17. Oktober aussagen. Voraussichtlich wird er dann von seinem Büro in Hannover aus per Video im Landtag zugeschaltet sein.

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    Es ist dann der dritte Anlauf, Schröder zu befragen. Er ist seit 2016 Verwaltungsratsvorsitzender der Nord-Stream-2-AG, die die gleichnamige Ostseepipeline errichtete und betrieb. Im Frühjahr war bekanntgeworden, dass Gerhard Schröder sich wegen eines Burn-outs in Behandlung begeben hat. Er gab in der Folge an, weder reise- noch vernehmungsfähig zu sein und ließ sich krankschreiben. Es mehrten sich jedoch Zweifel an seinem Gesundheitszustand, nachdem Schröder gut gelaunt mit seiner Ehefrau So-yeon Schröder-Kim auf der Besuchertribüne des Hannoveraner Landtags gesehen worden war.

    mit dpa