Das ist nicht gerade eine Werbung für den neuen Wehrdienst, mit dem die Bundeswehr bald mehr Freiwillige gewinnen soll. Bevor der Gesetzentwurf im Bundestag verspätet beraten wird, zweifelt die Union immer lauter am Erfolg des Vorhabens. Die neu entbrannte Debatte erweckt den Eindruck, als stünde doch die Wehrpflicht kurz vor der Wiedereinführung. Ein Irrtum, den die Koalition schnell aus dem Weg räumen sollte. CDU und CSU fordern zwar Nachbesserungen und befürworten mit guten Gründen generell die schrittweise Rückkehr zur Dienstpflicht – aber die Union weiß selbst, dass eine schnelle, gar eine sofortige Wehrpflicht überhaupt nicht umsetzbar wäre. Die Bundeswehr wäre damit kurzfristig heillos überfordert: Ihr fehlt es dafür an Kasernen, Ausbildern, Material.
Auf längere Sicht ist andererseits ungewiss, ob die Truppe allein mit Freiwilligen ihre ambitionierten Personalziele erreicht. Gelingt das nicht, will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) später Regierung und Bundestag neu entscheiden lassen. Pistorius wählt diesen Weg nicht nur aus Respekt vor dem Parlament, sondern weil er einen SPD-Parteitagsbeschluss im Nacken hat, der viel mehr gar nicht zulässt. Die Union aber fürchtet einen möglichen Zeitverlust: Wenn schon nicht Wehrpflicht gleich, dann wenigstens Zwischenziele für die Truppen-Aufstockung – werden die verfehlt, könnte automatisch der Zwangsdienst kommen.
Bundeswehr muss sich attraktiver machen – für mehr Freiwillige
Sind Kompromisse möglich? Bei gutem Willen ja: Eine größere Verbindlichkeit in Richtung Wehrpflicht mit klaren Personalzielen, das letzte Wort hätte aber der Bundestag – darauf könnte sich die Koalition verständigen. Sie sollte es rasch tun. Es wäre fatal, den Start des neuen Wehrdienstes zu verzögern und potenzielle Bewerber zu verunsichern. Die Wehrpflicht ist nicht vom Tisch, langfristig kann sie sehr wohl sinnvoll sein. Aber vorerst hat die Bundeswehr gar keine Alternative, als sich schnell attraktiver zu machen für mehr Freiwillige. Die Koalition sollte das nicht zerreden, sondern Tempo machen.
