Der zurückgetretene französische Premierminister Sébastien Lecornu hält die Ernennung eines Amtsnachfolgers innerhalb von 48 Stunden für möglich. In der Nationalversammlung lehne eine „absolute Mehrheit“ eine Auflösung und vorgezogene Neuwahlen ab, sagte Lecornu am Mittwochabend dem Sender France 2. Das habe er am Abend Präsident Emmanuel Macron mitgeteilt. „Die Situation erlaubt es dem Präsidenten, innerhalb der nächsten 48 Stunden einen Premierminister zu ernennen“, sagte Lecornu.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Aus welchem Lager der künftige Premier stamme und wie eine künftige Regierung zusammengesetzt werde, müsse Macron selbst entscheiden. Es gebe eine sehr relative Mehrheit mehrerer politischer Gruppierungen, einschließlich der linken Opposition, die sich auf einen Haushalt und Stabilität verständigen wollten, aber die Bedingungen stellten. „Ich kann Ihnen also sagen, dass ich das Gefühl habe, dass noch ein Weg möglich ist.“ Dass er einen Durchstart als Premier macht, wenn Macron ihn darum bitte, schloss Lecornu aus. „Meine Mission ist heute Abend beendet.“

Einen Rücktritt des Präsidenten Emmanuel Macron schloss Lecornu ebenfalls aus. „Er ist Frankreichs Gesicht im Ausland. (...) Die Stabilität der Institution muss gewahrt werden“, sagte er. Zu der von den Linken geforderten Aussetzung der Rentenreform äußerte Lecornu sich nicht konkret. „Das Thema ist ein Blockadepunkt“, räumte er ein. „Es muss ein Weg gefunden werden, damit über die Rentenreform debattiert werden kann“, betonte er.
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Wann der Präsident seine Entscheidung über die Ernennung eines neuen Premiers bekannt mache, könne er nicht sagen, meinte Lecornu. Eine Stellungnahme von Macron sollte es am Abend nicht mehr geben, hieß es aus dem Élysée-Palast.
AFP/dpa/kath




