Überraschung kurz vor der nächsten Zeitumstellung auf Winterzeit am Sonntag: Das versprochene Ende der halbjährlichen Zeitumstellung in Deutschland und Europa könnte jetzt doch bald eingeläutet werden – nach jahrelanger Verzögerung. Die EU-Kommission unternimmt einen neuen Vorstoß, sie will die bisherige Blockade lösen. Auch von Mitgliedstaaten gibt es plötzlich wieder Druck, das regelmäßige Uhr-Umstellen in der Europäischen Union zu beenden.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Der zuständige EU-Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas sagte in Straßburg: „Die Zeit ist gekommen, der Zeitumstellung endlich ein Ende zu setzen. Wir müssen sie endgültig stoppen“. Die Forschung zeige, dass die Zeitumstellung vielen Menschen gesundheitlich schade. Langfristig bestehe das Risiko ernsthafter Erkrankungen vor allem bei älteren Menschen. Die Produktivität sinke, viele Menschen seien frustriert, die Zeitumstellung sei eine „Quelle unnötiger Komplikationen in der Gesellschaft“. Tzitikostas, ein konservativer Politiker aus Griechenland, fügte hinzu: „Niemand sollte zu einer solchen Erfahrung per Gesetz gezwungen sein.“

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Die entscheidende Wende: Tzitzikostas kündigte im EU-Parlament an, die Kommission werde jetzt aktiv an einer Lösung arbeiten, sie erstelle gerade eine neue, detaillierte und „sehr wichtige“ Untersuchung zur Beendigung der Zeitumstellung – die solle die Entscheidungsfindung der Mitgliedstaaten unterstützen. Das klang bisher anders: Eine solche Untersuchung von Brüssel fordern die Bundesregierung und die Regierungen vieler anderen Mitgliedstaaten seit Jahren von der Kommission, erst danach wollten sie sich entscheiden. Aber bisher weigerte sich die Kommission, deshalb mauerten auch die Mitgliedstaaten. Ohne Votum der EU-Staaten aber liegt das Vorhaben auf Eis.

Auch im Bundestag wird das Aus der Zeitumstellung befürwortet

Das Problem: Die EU-Kommission hatte zwar im September 2018 vorgeschlagen, die Zeitumstellung per Gesetzesbeschluss abzuschaffen, bekam dafür Unterstützung vom EU-Parlament. Aber aus der schwierigen Frage der Konsequenzen hielt sich die Brüsseler Behörde komplett heraus: Soll künftig dauerhaft Sommerzeit gelten? Oder gilt permanent die Normalzeit, die sogenannte Winterzeit, bei der die Sonne um zwölf mittags am höchsten steht? Beides hätte Vor- und Nachteile. Welche Zeitzonen sollen in der EU gelten? Die dafür zuständigen Mitgliedstaaten konnten sich nicht auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen, teilweise wollten sie es auch nicht, sie forderten zunächst eine wissenschaftliche Folgeabschätzung der Kommission.

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Meine schwerste Entscheidung
 

Die Behörde von Ursula von der Leyen aber erklärte nur alle sechs Monate aufs Neue: „Der Ball liegt bei den Mitgliedstaaten.“ So passierte nichts mehr. Im Frühjahr hatte die Kommission kurz überlegt, das Vorhaben offiziell abzublasen – der Vorschlag für ein Ende der Zeitumstellung wäre dann förmlich zurückgezogen worden.

Doch nun kommt es ganz anders. Tzitzikostas verspricht: „Die Kommission wird Hand in Hand mit Parlament und Rat eine faire, pragmatische Lösung suchen, die allen Bürgern nutzt“. In dem diese Woche veröffentlichten Arbeitsprogramm der Kommission für 2026 ist das Aus für die Zeitumstellung wieder aufgeführt. Polen hatte während seiner Ratspräsidentschaft im Sommer Druck gemacht, diese Initiative griff die EU-Kommission dann auf, seitdem laufen im Hintergrund Gespräche, verriet Tzitzikostas. Er untersuche bereits sorgfältig die rechtlichen und praktischen Fragen.

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EU-Kommissar über Zeitumstellung: „Es ist Zeit, es zu Ende zu bringen“

Tzitzikostas selbst zeigte sich als scharfer Gegner der aktuellen Praxis: Die Zeitumstellung belaste alle Bürger, die erhoffte Energieeinsparung werde aber gar nicht mehr erzielt. „Es ist Zeit, es zu Ende zu bringen“, sagte Tzitzikostas.

Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese, als Gesundheitsexperte seit Jahren engagierter Kritiker der Zeitumstellung, begrüßte den neuen Kurs: „Ich habe dem Verkehrskommissar dringend angeraten, mehr Druck zu machen – und das passiert jetzt offensichtlich“, sagte Liese unserer Redaktion. „Die Zeitumstellung nervt, und es gibt keine Vorteile. Es ist ein Skandal, dass der Ministerrat das Thema seit 2019 einfach liegen lässt“, sagte Liese. Viele Menschen würden leiden, und Wissenschaftler berichteten von einer erhöhten Anzahl von Verkehrsunfällen und Herzinfarkten in den Tagen nach der Zeitumstellung.

In einer Debatte des EU-Parlaments bekam Tzitzikostas von allen Rednern klare Unterstützung. Auch im Bundestag hatten sich vor wenigen Tagen fast alle Redner für ein Ende der Zeitumstellung ausgesprochen – vorausgesetzt, es komme zu einer europaweiten Lösung.

„Wenn wir die Zeitumstellung abschaffen, dann gemeinsam mit unseren europäischen Partnern“, erklärte der SPD-Abgeordnete Sebastian Roloff. Für die AfD, die per Antrag das Aus der bisherigen Praxis forderte, sagte Stephan Brandner: „Die Zeitumstellungen führen sowohl kurz- als auch langfristig zu erheblichen gesundheitlichen Problemen und haben gravierende negative ökonomische Folgen.“

Sein Grünen-Kollege Julian Joswig erklärte: „Die Zeitumstellung nervt viele Menschen. Sie stört den Rhythmus, sie ist überholt, und sie gehört abgeschafft.“ Der CSU-Abgeordnete Hans Koller sorgte mit einem originellen Vorschlag für Heiterkeit im Bundestag: „Vielleicht findet man in Europa ja noch einen Kompromiss und einigt sich darauf, die Uhr nur um eine halbe Stunde umzustellen“, sagte Koller. „Damit wäre allen geholfen.“

Anfang der Woche hatte der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez die Initiative unter den Mitgliedstaaten ergriffen und neue Beratungen auf EU-Ebene gefordert: „Die Zeitumstellung zweimal im Jahr macht keinen Sinn mehr“, erklärte Sanchez. „Sie trägt kaum zum Energiesparen bei und wirkt sich negativ auf die Gesundheit und das Leben der Menschen aus“.