Der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, sich nach seiner sechsmonatigen Pause nun wieder häufiger in der Tagespolitik zu Wort zu melden. In einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ erklärte Scholz: „Ich habe mir vorgenommen, regelmäßig zu publizieren – nicht nur Erinnerungen, sondern auch über die Themen, die mich umtreiben.“ Er hat sich vorgenommen, ein weiteres Buch zu schreiben.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Die Zeitspanne der selbstauferlegten „Karenzzeit“ sei also nun vorbei, und Scholz wolle seine politische Verantwortung weiterhin wahrnehmen. „Ich bin der Überzeugung, dass man auch noch Verantwortung für das Land hat, wenn man das aktive Amt als Regierungschef nicht mehr ausübt, und sich auch entsprechend verhalten sollte.“
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Scholz: Bürokratieabbau statt Kürzungen bei Sozialprogrammen
In dem Interview sprach Scholz besonders über die aktuelle Haushaltslage und warnte eindringlich vor einem Sozialabbau. „Wenn man den Sozialstaat zerreibt, wird man die Spaltung der Gesellschaft vertiefen“, so Scholz. Vor allem müsse darauf geachtet werden, „die staatlichen Leistungen effizienter zu machen“, betonte der frühere Bundeskanzler. Reformen, die dazu führten, dass „Rentner, Kranke oder Pflegebedürftige schlechter gestellt werden“, lehnte er entschieden ab und bezeichnete solche Vorstellungen als „pure Ideologie“. Dabei sei es ihm immer ein Anliegen gewesen, sich für Gerechtigkeit einzusetzen, erklärte Scholz.
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Die schwarz-rote Koalition unter Führung seines Nachfolgers Friedrich Merz berät derzeit über Maßnahmen gegen die wachsenden Fehlbeträge in den Haushalten – darunter auch mögliche Kürzungen bei Sozialprogrammen, welche vor allem die Union befürwortet. Scholz zeigte sich kritisch gegenüber solchen Überlegungen und forderte stattdessen einen radikalen Bürokratieabbau, um Wachstumskräfte zu entfesseln: „Wachstum ist die Zukunft.“
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Unterstützung von Friedrich Merz? Das sagt Scholz dazu
Im Interview machte Scholz deutlich, dass er Friedrich Merz trotz vergangener Spannungen unterstützen möchte. „Ich werde dazu beitragen, dass die aktuelle Koalition erfolgreich ist“, sagte Scholz. Er zeigte sich besorgt wegen der politischen Lage in Deutschland und äußerte: „Ein Blick in die Geschichte und gerade die deutsche zeigt, dass es Kipppunkte gibt.“ Dennoch glaubt er, „dass wir es schaffen können, die richtige Richtung einzuschlagen.“ Eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD lehnt Scholz entschieden ab, da diese laut ihm „den Nachkriegskonsens aufkündigen würde, der die pluralistische Identität unseres Landes bestimmt hat.“
Für Scholz bleibt seine politische Arbeit auch außerhalb eines Amts entscheidend. Es sei „die Ehre meines Lebens, Deutschland als Kanzler zu dienen“, sagte er. Seine Prinzipien und sein Einsatz für Gerechtigkeit würden auch weiterhin sein Handeln bestimmen.
afp/sh
