Diese Entscheidung sorgt in Israel für große Genugtuung: Die Bundesregierung hat die wegen des Gaza-Kriegs verhängten Beschränkungen für Rüstungsexporte nach Israel wieder aufgehoben. Grund ist die Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Der israelische Präsident Yitzhak Herzog sagte am Dienstag in Jerusalem: „Ich denke, es war eine sehr richtige Entscheidung. Ich bin froh, dass die Resolution aufgehoben wurde.“ Anlässlich einer Delegationsreise zu 60 Jahren deutsch-israelischen Beziehungen äußerte sich Herzog zufrieden, „dass wir jetzt auf dem richtigen Weg sind“.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Das Teilembargo für Waffenexporte nach Israel, das im August verhängt worden war, hatte für starke Verstimmungen im deutsch-israelischen Verhältnis gesorgt. Herzog räumte ein, die damalige Entscheidung „wurde in Israel schlecht aufgenommen“. Nach der ursprünglichen Entscheidung habe er ein Gespräch mit Bundeskanzler Friedrich Merz geführt, „das eindeutig ein Schritt zur Entschärfung der Resolution war“. Es sei sehr wichtig, dass Nationen, die freundschaftlich verbunden seien, ähnliche Ansichten vertreten und enge Beziehungen untereinander pflegen würden, dies in einer offenen und ehrlichen Diskussion zum Ausdruck brächten, mahnte der israelische Präsident. Er appellierte an alle Staats- und Regierungschefs, keinen Moment zu verlieren, um gemeinsam den Terror zu untergraben und den Wiederaufbau des Gazastreifens zu ermöglichen.
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Bundesregierung lobt: Waffenruhe hat sich stabilisiert
Regierungssprecher Stefan Kornelius hatte zuvor erklärt, die Bundesregierung werde bei den Rüstungsexporten nun „generell wieder zur Einzelfallprüfung zurückkehren und auf die weiteren Entwicklungen reagieren“. Er begründete die Aufhebung unter anderem mit der seit dem 10. Oktober geltenden Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas, die sich „in den letzten Wochen stabilisiert“ habe. Außerdem nannte er die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden und die verstärkte humanitäre Hilfe im Gazastreifen.
Das Teil-Embargo hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am 8. August angeordnet: Seitdem durften keine Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel mehr genehmigt werden, die im Gaza-Krieg verwendet werden können. Merz hatte damit auf ein zunehmend aggressives Vorgehen der israelischen Streitkräfte reagiert, die Entscheidung sorgte in de Union allerdings für teilweise große Irritation.
