Es kommt wieder Bewegung in den Neubau des gemeinsamen Gefängnisses von Sachsen und Thüringen. Im Zuge der neugebauten Justizvollzugsanstalt sollte ursprünglich schon vor sechs Jahren die JVA Hohenleuben geschlossen werden.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Das Land Sachsen hat aktuell eine europaweite Ausschreibung veröffentlicht. Gesucht wird ein sogenannter Totalunternehmer, der den seit Frühjahr 2024 ruhenden Bau zu Ende bringt. Planung und Bauausführung sollen im Idealfall gemeinsam erfolgen.

Bis zum Frühling 2027 soll feststehen, wer das Gefängnis zu Ende baut

Zunächst könnten sich interessierte Unternehmen bewerben, im zweiten Schritt gebe es dann mehrere Verhandlungsrunden bis zum finalen Angebot der Bieter. Anfang 2027 möchte man einen Zuschlag vergeben.

2014 vereinbarten Sachsen und Thüringen den Bau einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt mit 820 Haftplätzen, davon 370 für das Bundesland Thüringen. Sechs Hafthäuser, ein Multifunktionsgebäude mit Besucherzentrum und eine Sporthalle sind innerhalb der rund 1,4 Kilometer langen Gefängnismauern geplant. Hinzu kommt ein Hafthaus für den offenen Vollzug außerhalb der Gefängnismauer.

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Die Fertigstellung des Neubaus war ursprünglich für das Jahr 2019 geplant. In diesem Zuge wäre dann auch das Gefängnis im Landkreis Greiz geschlossen worden, doch Hohenleuben ist als Haftanstalt nach wie vor noch aktiv.

Die Baukosten für das gemeinsame Projekt der beiden Bundesländer wurden ursprünglich mit 172 Millionen Euro angegeben, sie wuchsen auf 317,8 Millionen an. In den aktualisierten Planungen wird mit maximal 500 Millionen Euro Kosten gerechnet. 

Im Jahr 2029 ist laut aktueller Planung die Fertigstellung des Komplexes vorgesehen, 2030 soll dann die Belegung der Gefängniszellen erfolgen. Bauherr ist nach wie vor das Land Sachsen.

Die JVA Hohenleuben

Die lange Geschichte der Verzögerung beim JVA-Neubau

Auf dem Baugelände in Zwickau-Marienthal befand sich ursprünglich ein Reichbahnausbesserungswerk. Der Bebauungsplan der Stadt Zwickau trat dort erst nach einer zweiten Öffentlichkeitsbeteiligung Anfang 2018 in Kraft. Erst danach bestand Baurecht, was den ursprünglich für 2019 avisierten Termin für die Fertigstellung der JVA obsolet machte.

2018 scheiterte die geplante Vergabe der Bauleistungen an einen Generalunternehmer, da kein wirtschaftlich annehmbares Angebot abgegeben wurde. Die Bauarbeiten für den Neubau konnten somit erst 2019 beginnen. Das Richtfest fand im Oktober 2022 statt, teilte die Sächsische Staatskanzlei mit.

Damals schon fielen erste Mängel im Bau auf, man habe 50 entsprechende Schreiben mit Rügen an das Unternehmen versendet. Mitte Oktober 2023 wurde dem Generalplaner dann gekündigt.

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In der Folge konnte die reguläre Bautätigkeit seit Ende März 2024 nicht weiter fortgeführt werden. Zu diesem Zeitpunkt waren die Rohbauarbeiten fast fertiggestellt. Auch die Fassadenarbeiten an den Häusern waren überwiegend abgeschlossen. Mit dem Innenausbau hatte man gerade begonnen. Vor Kündigung des Generalplaners war die Inbetriebnahme im 1. Quartal 2025 geplant.

Seit Ende März 2024 wird auf der Baustelle nicht mehr gebaut. Der zuletzt genehmigte Kostenrahmen für die Baumaßnahme beläuft sich aktuell auf 317,8 Millionen Euro. Davon sind 236 Millionen Euro bereits ausgegeben.

In der Folge wurde untersucht, ob eine Fortführung des Gesamtprojektes aus sächsischer Sicht weiterhin wirtschaftlich ist. Dabei wurden verschiedene Varianten gegenübergestellt – vom Abbruch der bereits erstellten Gebäude und Neubau bis hin zur Sanierung und Ausbau bestehender Justizvollzugsanstalten. Das Ergebnis sei eindeutig gewesen: Trotz deutlich gestiegener Baukosten ist es wirtschaftlicher, das Großbauprojekt in Zwickau-Marienthal fortzusetzen. Zu einem gleichen Ergebnis sei auch eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung von Thüringen gekommen.