Die Vorbereitungen einer großen Rentenreform können nun starten. Das Bundeskabinett hat die angekündigte Rentenkommission benannt. Das Gremium hat 13 Mitglieder und wurde von beiden Regierungsparteien zusammengestellt. Die wenigsten Namen sind einer breiten Öffentlichkeit bekannt.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Geleitet wird die Kommission von Frank-Jürgen Weise und Constanze Janda. Den 74-jährigen Weise kennen viele. Er war viele Jahre Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit. Mit 74 Jahren ist er auch das älteste Mitglied des Gremiums. Constanze Janda ist Professorin für Sozialrecht und arbeitet an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.
Unter ihrer Leitung gehören drei stellvertretende Vorsitzende als Vertreter der Regierungsparteien der Kommission ab. Dazu gehört mit Pascal Reddig auch einer der Rentenrebellen der jungen Gruppe der Union. Die CSU entsendet Florian Dorn. Der 39-jährige Volkswirt sitzt für die CSU im Bundestag. Die SPD schickt die sozialpolitische Sprecherin Annika Klose in die Kommission.
Union und SPD haben zudem je vier Wissenschaftler benannt, die Reformvorschläge beraten sollen. Die Experten haben bisher sehr unterschiedliche Positionen vertreten. Der Wirtschaftsweise Martin Werding ist für die Union dabei. Werding warnte zuletzt stets vor einem finanziellen Desaster des Rentensystems und ist Verfechter einer längeren Lebensarbeitszeit. Dazu kommt der Präsident der Wirtschaftshochschule ESMT, Jörg Rochol, die Finanzwissenschaftlerinnen Tabea Bucher-Koenen und Silke Übelmesser.
Wie kann ein stabiles Rentenniveau dauerhaft finanziert werden?
Die SPD hat den früheren Wirtschaftsweisen Peter Bofinger, den früheren Chef des deutschen Caritasverbandes, Georg Cremer, die Leiterin der Sozialpolitik-Abteilung bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Monika Queisser, sowie Camille Logeay von der Berliner Hochschule für Technik und Wirtschaft benannt.
Im Januar nimmt die Kommission ihre Arbeit auf. Bis Ende Juni soll sie ein gemeinsames Ergebnis für die langfristige Stabilisierung der Rentenfinanzen vorlegen. Daraus will die Koalition dann eine große Rentenreform entwickeln. „Wir brauchen ein sicheres System für die kommende Generation“, sagt Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD).
Die Koalition hat in einem Begleittext zum jüngsten Rentenpaket die Prüfvorgaben an die Expertenrunde zusammengefasst. Am Ende könnte eine tiefgreifende Neuaufstellung der Alterssicherung stehen. Ein zentraler Punkt wird eine mögliche Verlängerung der Lebensarbeitszeit sein. Auch flexible Übergänge aus dem Erwerbsleben in die Rente, die Neuberechnung von Zu- und Abschlägen beim vorzeitigen oder späteren Renteneintritt sowie die Altersgrenze für langjährig Versicherte stehen zur Disposition.
Vorschläge sollen die Fachleute auch für die künftigen Rentenanpassungen machen. Konkret geht es um die Frage, ob die Renten künftig entsprechend der Lohnentwicklung steigen oder nur im Gleichklang mit der Inflationsentwicklung bewegen soll. Schließlich steht auch die große Frage im Raum, wie ein stabiles Rentenniveau dauerhaft finanziert werden kann.
