Zwei Kommissaranwärter der Polizeihochschule Oranienburg sind wegen mutmaßlich rassistischer, homophober und staatsfeindlicher Äußerungen entlassen worden. Beide wurden zum 31. Januar aus dem Dienst entfernt, wie das Innenministerium mitteilte. Das Verwaltungsgericht Potsdam lehnte zuvor ihre Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz ab, wodurch die Entlassung vollzogen werden konnte.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Bereits Mitte Dezember sollten die beiden entlassen werden. Gegen die sofortige Vollziehung wehrten sich die Anwärter juristisch und hatten damit beim Verwaltungsgericht Erfolg. Somit durften die beiden weiterhin am Vorbereitungsdienst teilnehmen. Nun lehnte das Gericht den vorläufigen Rechtsschutz ab. Die Anwärter können sich nach Angaben des Ministeriums gegen die Entscheidung vor dem Oberverwaltungsgericht wehren. Das bleibe abzuwarten, so der Sprecher.

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Auch in der Vergangenheit wurden Ermittlungen gegen Polizisten in Brandenburg bekannt: 2022 wegen Fotos mit einer SS-Uniform, 2019 wegen eines Fotos, auf dem Polizisten und ein rechtsextremer Schriftzug zu sehen waren. In Berlin waren 2020 sechs Polizei-Studenten nach dem Bekanntwerden rassistischer Chats suspendiert worden.

dpa/jcst