Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will eine Reform der Einkommensteuer möglichst vorziehen. Das sagte sie in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“. Auf die Frage, wann eine Einkommensteuerreform zu machen sei, sagte sie: „Wir müssen den Faktor Arbeit so schnell es geht entlasten. Wir verhandeln mit der SPD darüber, ob das vorgezogen werden kann. Je mehr Menschen arbeiten, je attraktiver Arbeit ist, desto höher ist die Produktivität in Deutschland, desto geringer ist die Last auf den sozialen Sicherungssystemen. Möglichst schnell an diesen Schrauben zu drehen, sollte unser gemeinsames Ziel sein.“
Einkommensteuer: Ministerin Katharina Reiche will Reform vorziehen
In dem Gespräch ging es weitgehend um Reformen. „In Deutschland erwarten die Unternehmen vor allem eines: Reformen, damit wir auf Dauer wieder wachsen“, sagte Reiche weiter. Die kleine konjunkturelle Erholung von 1 Prozent in diesem Jahr und 1,3 Prozent im nächsten Jahr passiere nur, weil staatliche Mittel zum Beispiel in Straßen, Brücken und in Energieinfrastruktur investiert würden.
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„Selbsttragendes Wachstum werden wir aber nur bekommen, wenn wir den Arbeitsmarkt und die sozialen Sicherungssysteme reformieren, wenn wir schneller genehmigen, zulassen, planen können, wenn die Vergabe dieser öffentlichen Mittel schneller und unbürokratischer erfolgt. Wir brauchen in diesem Jahr einen größeren Aufschlag, um Wachstum zu gewinnen.“
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Dabei forderte sie auch, dass Deutsche mehr und länger arbeiten müssten. Pro Arbeitsstunde sei man in Deutschland absolut produktiv. Aber das gesamte Arbeitsvolumen, die Gesamtzahl der Stunden sei über das Jahr geringer als in anderen OECD-Staaten. „Damit verschenken wir eine Möglichkeit, zu Wachstum zu kommen“, so Reiche weiter.
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Angesichts der Debatte über „Lifestyle-Teilzeit“ sagte sie, Teilzeit für Familien, die es brauchen, sei absolut wichtig. Es sei nicht die einzige Antwort, das Arbeitsvolumen zu heben. Reiche: „Das heißt, auch nach der Altersgrenze länger zu arbeiten, die Wochenarbeitsstundenzahl zu flexibilisieren und vor allem dafür zu sorgen, dass nicht Mehrarbeit wegbesteuert wird. Momentan ist Mehrarbeit steuerlich häufig unattraktiv und damit vergeben wir erneut Chancen.“
