November 2003. In Friedrichroda im Kreis Gotha kocht die Volksseele. Den Bürgern sind Mitte des Jahres Erschließungsbescheide für Wasser und Abwasser ins Haus geflattert. Und die Summen, die da verlangt werden, treiben vielen die Tränen in die Augen. Mehr als 10.000 Euro schlagen teilweise zu Buche. Und oft sind es gerade ältere oder arbeitslose Bürgerinnen und Bürger der Kleinstadt, die voller Verzweiflung die Bescheide in den Händen halten. Aber auch Firmen sind betroffen. Ein Fuhrunternehmer soll beispielsweise 111.000 Euro zahlen. „Wie sollen wir das Geld aufbringen?“, fragt er voller Verzweiflung. Eine Bürgerinitiative droht mit drastischen Schritten, bis hin zu einem Hungerstreik.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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So wie in Friedrichroda ist überall im Land: In vielen Orten sollen die Bürgerinnen und Bürger in den Jahren nach der Jahrtausendwende zur Kasse gebeten werden. Die TLZ nimmt sich, wie so oft, der Sorgen der Einwohner an und organisiert ein Podium, um die offenen Fragen mit den Verantwortlichen zu klären. Der große Saal im Berghotel reicht an diesem Abend kaum aus. Mehr als 800 Menschen sind gekommen, die Stimmung ist gereizt. Die Verantwortlichen erklären die Lage, die Bürger gehen trotzdem unzufrieden nach Hause. Das Problem: Es konnte ihnen keine Erleichterung zugesagt werden.
„Trotz aller gegenteiligen Bekundungen ist in diesem Bereich so gut wie nichts geregelt“, klagt wenige Wochen später der Vorsitzende der Thüringer Bürgerallianz, Jörg Delinger, in einem TLZ-Gespräch. Er verlangt die Offenlegung aller Resultate der Tiefenprüfungen bei Wasser- und Abwasserzweckverbänden – vergeblich, denn das Innenministerium rückt die entsprechenden Daten nicht heraus. Die Bürgerallianz ist der landesweite Zusammenschluss etlicher sehr rühriger Bürgerinitiativen. Wer in dieser Zeit durch Thüringen fährt, findet insbesondere entlang der B7 zahlreiche Protestplakate.
Unmittelbar nach der Wende hatten Beraterfirmen aus dem Westen den Kommunen das Blaue vom Himmel versprochen und mit großen Fördersummen gewunken, wenn die Städte ihre Wasser- und Abwasseranlagen in einen Top-Zustand bringen würden. Dumm und dämlich haben sich dabei nur die Firmen verdient, die Kommunen blieben auf den zum großen Teil überdimensionierten Anlagen sitzen, die nicht ausgelastet waren. Die Bürger waren die Gelackmeierten und wurden kräftig zur Kasse gebeten.
Erst am 1. Mai 2004, mitten im Endspurt des Landtagswahlkampfes, zieht Ministerpräsident Dieter Althaus die Notbremse. Er verkündet das Aus für die Erschließungsbeiträge und deren Umlage auf die Gebühren. Die politische Zeitbombe ist zunächst einmal entschärft – aber mit hohen Folgekosten für Thüringen. Mehr als 33 Millionen Euro jährlich über einen Zeitraum von 30 Jahren muss das Land nach Berechnungen des Innenministeriums für die Abschaffung der Wasserbeiträge aufbringen. Zusätzlich erhalten die Beitragszahler alle bislang gezahlten Beiträge zurück – 125 Millionen Euro.




