Ein Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus rückt immer näher: Aufklärungsflugzeuge, Minensuchboote und ein Begleitschiff sollen nach Regierungsplänen der Beitrag der Bundeswehr zu einer internationalen Mission für die Sicherheit der Schifffahrt in der Meeresenge sein, erfuhr unsere Redaktion aus Regierungskreisen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reise am Freitag mit einem entsprechenden Angebot zu Beratungen nach Paris, bei denen eine solche Mission unter europäischen Staaten vorangetrieben werden soll. „Wir sind bereit, uns an einer solchen Mission zu beteiligen, weil die freie Seeschifffahrt in der Straße von Hormus große Bedeutung für uns und für die gesamte Welt hat“, heißt es in der Bundesregierung.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Der Einsatz wird in vertraulichen Runden bereits seit Wochen vorbereitet. An der Spitze der Bemühungen stehen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premier Keir Starmer, die nun auch zu den Beratungen in Paris eingeladen haben. Macron wirbt bereits seit Anfang März für einen internationalen Einsatz an der Straße von Hormus nach dem Ende der Kampfhandlungen in der Region. Ein Ende der Kämpfe, ein Friedensschluss, ist auch aus Sicht der Bundesregierung eine unbedingte Voraussetzung für eine Marine-Mission: Die Regierung nennt als weitere Bedingung ein internationales Mandat – im besten Fall der Vereinten Nationen, als denkbar gilt aber auch ein EU-Mandat – und ein „tragfähiges Konzept“. Für einen Einsatz der Bundeswehr bedarf es zudem eines Bundestags-Beschlusses.
An den Vorbereitungen sind nach französischer Darstellung Dutzende Länder beteiligt, zu dem Treffen in Paris sind sogar mehr als 40 Staaten eingeladen, deren Vertreter sich aber zum Teil nur per Video zuschalten werden. Von europäischer Seite haben neben Frankreich, Großbritannien und Deutschland auch Italien, Spanien, Dänemark und die Niederlande ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Teilnahme an der neuen Golf-Mission erklärt: Sie wollten in „geeigneter Weise“ beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten, hieß es schon vorige Woche in einer gemeinsamen Erklärung der Regierungschefs zusammen mit den Spitzen der Europäischen Union. In Paris und London heißt es nun, es gehe um eine „unabhängige, multilaterale und rein defensive Mission“. Ziel sei es, die freie Schifffahrt durch die Meerenge wiederherzustellen, „sobald die Sicherheitsbedingungen dies erlauben“. Derzeit liefen auch Gespräche mit den Anrainerstaaten am Golf.
Aktuelle Nachrichten zum Krieg in Nahost
Die Bundesregierung hatte schon früh eine Bundeswehr-Beteiligung angeboten
Seit Beginn des Iran-Kriegs ist die Straße von Hormus, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports abgewickelt wird, de facto gesperrt. Die Blockade durch den Iran hat weltweit die Preise für Öl und Flüssiggas in die Höhe getrieben. Derzeit ist die US-Marine im Einsatz, US-Präsident Donald Trump hat eine Blockade iranischer Häfen verhängt. Der Iran wiederum droht mit einer Ausweitung der Seeblockade auf das Rote Meer und den Persischen Golf. Der US-Präsident hatte schon vor Wochen gefordert, Nato-Verbündete, aber auch Japan, China oder Südkorea sollten sich – während des Krieges – an dem Einsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus beteiligen. Dies hatten Deutschland und alle anderen adressierten Staaten zu Trumps Ärger aber abgelehnt.
Die Bundesregierung hatte dann aber sehr frühzeitig klargestellt, dass sie sich einer Militärmission nach Kriegsende nicht verweigern würde. Es gibt Erfahrungen unter anderem durch die deutsche Beteiligung an der EU-Mission Aspides zur Sicherheit im Roten Meer gegen Angriffe der Huthi-Milizen im Jemen. Zu den Optionen, die die Bundesregierung seit Längerem ins Gespräch bringt, gehören vor allem Minensuchboote – die USA haben zu wenig davon, Trump hatte europäische Minensuchboote frühzeitig selbst ins Gespräch gebracht. Die deutsche Marine verfügt über zehn moderne Minenjagdboote der Frankenthal- bzw. 332-Klasse; jedes der 54 Meter langen Schiffe hat eine Besatzung von 44 Soldatinnen und Soldaten. Diese Schiffe sind jetzt zentrales Element der deutschen Offerte.
Krieg gegen den Iran – spannende Hintergründe
Zum Bestand gehören auch noch zwei ältere Minenabwehrboote. Hilfreich soll die Bundeswehr auch mit See-Fernaufklärungsflugzeugen vom Typ Poseidon P-8 sein. Ein Einsatz der Marine würde von einem Versorgungsschiff begleitet; ein solcher Tender gehört standardmäßig zu entsprechenden Missionen. Sollte es sich später um einen robusteren Einsatz handeln, bei dem Angriffe abgewehrt werden müssten, könnte die Marine theoretisch auch eine ihrer Fregatten entsenden: So war die Fregatte Hessen mit einer Besatzung von 240 Soldaten und Soldatinnen vor zwei Jahren schon vorübergehend an der EU-Mission Aspides beteiligt und ist für die Drohnen-Abwehr ausgerüstet. Ein Fregatten-Einsatz ist aber vorerst nicht vorgesehen – die Schiffe sind bereits in Nato-Missionen im Nordatlantik eingeplant, zudem wird in den aktuellen Szenarien nicht von bewaffneten Konflikten nach einem Waffenstillstand ausgegangen. Stattdessen soll der Einsatz definitiv erst beginnen, wenn sich die Waffenruhe als stabil erwiesen hat.
